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Nach Freilassung aus türkischer Haft: Deniz Yücel ist in Berlin gelandet

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Nach Freilassung  

Deniz Yücel in Berlin gelandet

17.02.2018, 10:17 Uhr | rtr, jasch

Nach Freilassung aus türkischer Haft: Deniz Yücel ist in Berlin gelandet. Ankunft auf heimischem Boden: Der Journalist Deniz Yücel ist in Berlin angekommen. (Quelle: dpa/Ralf Hirschberger)

Ankunft auf heimischem Boden: Der Journalist Deniz Yücel ist in Berlin angekommen. (Quelle: Ralf Hirschberger/dpa)

Nach einem Jahr Untersuchungshaft in der Türkei ist Deniz Yücel wieder in Deutschland. Trotz Anklage und drohender Haftstrafe durfte der deutsch-türkische Journalist ausreisen.

Der mehr als ein Jahr in der Türkei inhaftierte deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel ist wieder in Deutschland. Yücel landete am Abend mit einer Chartermaschine auf dem Berliner Flughafen Tegel.

Die Türkei hatte den "Welt"-Korrespondenten nach monatelangem Druck der Bundesregierung auf freien Fuß gesetzt. Ein Gericht in Istanbul entließ den 44-Jährigen nach über einem Jahr aus der Untersuchungshaft. Zugleich ließ es eine Anklage der Staatsanwaltschaft zu, die wegen angeblicher Terror-Unterstützung bis zu 18 Jahre Haft fordert.

Yücel ist dankbar und wehmütig

Kurz nach seiner Freilassung wandte sich Yücel in einer kurzen Videobotschaft an die Öffentlichkeit. "So wie meine Verhaftung nichts mit Recht und Gesetz zu tun hatte, hat auch meine Freilassung nichts mit alldem zu tun", sagte er. Der 44-Jährige bedankte sich bei allen, die in den vergangenen 367 Tagen an seiner Seite standen. Er erinnerte auch an die türkischen Journalistenkollegen und Zellennachbarn, die er im Gefängnis zurücklassen musste. 

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) begrüßte die Freilassung und brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass auch andere Deutsche mit raschen Verfahren rechnen können. Ihre harte Linie gegen Journalisten behält die türkische Justiz bei: Sechs türkische Reporter erhielten am Freitag kurz nach Yücels Freilassung lebenslange Haftstrafen.

Deniz Yücel am Flughafen in Istanbul: Der Journalist war am Freitag nach einem Jahr Untersuchungshaft entlassen worden. (Quelle: Reuters/Huseyin Aldemir)Deniz Yücel am Flughafen in Istanbul: Der Journalist war am Freitag nach einem Jahr Untersuchungshaft entlassen worden. (Quelle: Huseyin Aldemir/Reuters)

Angeblich keine Gegenleistungen der Bundesregierung

Die Entscheidung des Gerichts folgte nur einen Tag nach dem Besuch des türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim in Berlin. Mit dem Besuch sollten die angespannten Beziehungen zwischen beiden Ländern verbessert werden. Der Fall Yücel galt dabei als eines der schwerstes Hindernisse. Die Staatsanwaltschaft wirft Yücel terroristische Propaganda und das Anheizen von Feindschaften vor, was dieser zurückweist.

Vor seiner Festnahme hatte Yücel ein Interview mit einem hochrangigen Mitglied der kurdischen Arbeiterpartei PKK geführt. Die PKK wird von der Türkei als Terrororganisation eingestuft und ist auch in Deutschland verboten.

Außenminister Sigmar Gabriel sagte am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz, Gegenleistungen der Bundesregierung für die Freilassung von Yücel habe es nicht gegeben. Hintergrund sind Berichte, die Türkei sei bereit gewesen, den Journalisten im Austausch für die Lieferung von Rüstungsgütern freizulassen. Yücel selbst hatte einen "Deal" für seine Freilassung abgelehnt.

Noch kein Durchbruch in deutsch-türkischen Beziehungen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier äußerte die Hoffnung, die Freilassung Yücels werde zu einer Verbesserung der deutsch-türkischen Beziehungen führen. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes dämpfte allerdings Hoffnungen, die Freilassung sei ein Wendepunkt in den deutsch-türkischen Beziehungen. Yücel sei nicht der einzige Fall, für Schlussfolgerungen sei es noch zu früh. Nach der Freilassung Yücels sitzen noch fünf Deutsche in Haft.

Auch mehrere Außenpolitiker wie Rolf Mützenich (SPD) in der "Welt" warnten davor, zum normalen Geschäft zurückzukehren. Merkel hatte am Donnerstag deutlich gemacht, dass zwar der Fall Yücel für die Bundesregierung vordringlich sei, es aber weitere Vorbehalte gegen die Entwicklung in der Türkei gebe.

Merkel äußerte Zweifel an der Einhaltung rechtsstaatlicher Grundsätze und warnte, bei den Ermittlungen gegen Helfer aufständischer Generäle müsse die Verhältnismäßigkeit gewahrt werden. Kritiker werfen Erdogan vor, unter dem Vorwand der Bekämpfung der Aufständischen jegliche demokratische Opposition ausschalten zu wollen.

Merkel hält an harter Linie fest

Vergangenes Jahr hatten sich die deutsch-türkischen Spannungen verschärft, nachdem Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Deutschland verboten wurden. Daraufhin hatten Erdogan und andere Mitglieder der Regierung in Ankara die Bundesregierung in die Nähe des Nazi-Regimes gerückt. Wegen der Festnahme Yücels und anderen Deutschen warnte Gabriel indirekt Urlauber vor willkürlichen Festnahmen in der Türkei und stellte Bürgschaften für deutsch-türkische Geschäfte in Frage.

Auch Merkel verfolgte eine harte Linie, indem sie am Donnerstag bekräftigte, die von der Türkei gewünschte Erweiterung der Zollunion mit der EU könne es nur geben, wenn die Türkei Fortschritte bei der Rechtsstaatlichkeit mache. Auch Visa-Freiheit bei EU-Reisen türkischer Bürger lehnte sie ab. Yildirim warb für einen Neustart der Beziehungen.

Der türkische Ministerpräsident hatte kurz vor seinem Treffen mit Merkel Bewegung signalisiert, jedoch betont, die Entscheidung liege bei der unabhängigen Justiz: "Diese und ähnliche Verfahren sollten unsere Beziehungen nicht beeinflussen." Yildirim forderte Rücksichtnahme auf türkische Interessen und verwies auf den Kampf gegen die PKK und Anhänger der Putschisten. Deutschland weigert sich allerdings, ohne stichhaltige Vorwürfe Verdächtige an die Türkei auszuliefern.

Die Nachricht von der Freilassung Yücels wurde über Parteien hinaus mit Erleichterung aufgenommen. "Die beste Nachricht aller Zeiten. Wir sind so glücklich! Danke allen Unterstützern!", twitterte "Welt"-Chefredakteur Ulf Poschardt.  

Verwendete Quellen:
  • Reuters

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