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Zur Lage von Journalisten: Pressefreiheit in Europa hat sich verschlechtert

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Bericht zu Lage von Journalisten  

Pressefreiheit in Europa hat sich drastisch verschlechtert

25.04.2018, 11:14 Uhr | AFP

Zur Lage von Journalisten: Pressefreiheit in Europa hat sich verschlechtert. Artikel 5 des Grundgesetzes: Pressefreiheit – diese steht jedoch nicht überall im Fokus. (Symbolbild) (Quelle: dpa/Florian Kleinschmidt)

Artikel 5 des Grundgesetzes: Pressefreiheit – diese steht jedoch nicht überall im Fokus. (Symbolbild) (Quelle: Florian Kleinschmidt/dpa)

In einem Bericht zur Lage von Journalisten weltweit hat Europa schlecht abgeschnitten. Die Pressefreiheit habe sich deutlich verschlechtert, sagt eine Organisation. Deutschland liegt im Mittelfeld.

In keiner anderen Weltregion hat sich die Lage der Pressefreiheit im vergangenen Jahr so stark verschlechtert wie in Europa. Die Medien seien in Ländern wie Polen, Ungarn, der Slowakei und Tschechien zunehmend "medienfeindlicher Hetze durch Regierungen oder führende Politiker" ausgesetzt, beklagt die Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) in ihrer am Mittwoch veröffentlichten Rangliste der Pressefreiheit. Deutschland rückte demnach in dem jährlichen Ranking um einen Platz auf Rang 15 vor.

Malta verschlechtert sich erheblich

Hass und Verachtung gegen Journalisten zu schüren, sei "in Zeiten des Vormarschs populistischer Kräfte ein Spiel mit dem Feuer", erklärte ROG-Vorstandssprecherin Katja Gloger. "Leider erleben wir das zunehmend auch in Mitgliedstaaten der Europäischen Union." Vier der fünf Länder, deren Platzierung sich in der neuen Rangliste am stärksten verschlechtert haben, liegen in Europa: Malta, Tschechien, die Slowakei und Serbien.

Stärkster Absteiger ist Malta, das um 18 Plätze auf Rang 65 zurückfiel. Der Mord an der Investigativjournalistin Daphne Caruana Galizia habe deutlich gemacht, wie eng in dem EU-Land das Geflecht von Politik, Justiz und Wirtschaft sei, teilte ROG mit.

Proteste für die Pressefreiheit in der Türkei: In dem Land sitzen am meisten Journalisten im Gefängnis. (Quelle: dpa/Maurizio Gambarini)Proteste für die Pressefreiheit in der Türkei: In dem Land sitzen am meisten Journalisten im Gefängnis. (Quelle: Maurizio Gambarini/dpa)

Hassäußerungen in sozialen Medien

Deutschland hält sich laut Rangliste weiter im Mittelfeld der EU-Staaten. ROG kritisierte allerdings die "hohe Zahl an tätlichen Übergriffen, Drohungen und Einschüchterungsversuchen" gegen Journalisten, vor allem während der Proteste gegen den G20-Gipfel im Juli in Hamburg. Insgesamt zählte die Organisation 2017 in Deutschland mindestens 16 gewalttätige Übergriffe.

Für problematisch hält ROG außerdem das Anfang 2017 in Kraft getretene BND-Gesetz, das dem deutschen Geheimdienst die Überwachung von Journalisten im außereuropäischen Ausland ermöglicht, sowie das Netzwerkdurchsuchungsgesetz gegen Hassäußerungen in sozialen Medien.

Im ersten Amtsjahr von US-Präsident Donald Trump haben sich auch die USA erneut um zwei Plätze auf Rang 45 verschlechtert. Trump werde nicht müde, unliebsame Medien als "lügnerisch" zu diffamieren, und habe Journalisten als "Volksfeinde" bezeichnet, heißt es in dem Bericht.

Größter Aufsteiger ist Gambia

In der Türkei, die um zwei Plätze auf Rang 157 zurückgefallen ist, sitzen laut ROG mehr professionelle Journalisten im Gefängnis als in jedem anderen Land der Welt.

Der größte Aufsteiger im diesjährigen Ranking ist das westafrikanische Land Gambia, das von Platz 143 auf Platz 122 vorrückte. Seit der Abdankung des langjährigen Machthabers Yahya Jammeh im Jahr 2016 würden die Medien dort einen rasanten Aufschwung erleben, erklärte ROG.

Die 180 Staaten umfassende Rangliste wird von Norwegen, Schweden und den Niederlanden angeführt. Die letzten drei Länder sind, wie schon im Vorjahr, Turkmenistan, Eritrea und Nordkorea.

Verwendete Quellen:
  • AFP

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