"Eindeutige Bedrohung" Verschärfte Sanktionen gegen Nordkorea
News folgenNordkorea wird laut dem US-Verteidigungsminister immer gefährlicher. James Mattis setzt in dem Konflikt weiterhin auf China - übt aber auch Kritik an der Volksrepublik. Der UN-Sicherheitsrat weitet seine Sanktionen gegen Nordkorea aus.
Nordkorea hat laut US-Verteidigungsminister James Mattis seine Bestrebungen nach Atomwaffen beschleunigt. Dies stelle eine eindeutige und gegenwärtige Bedrohung dar, die alle betrifft, sagte Mattis am Samstag beim Shangri-La Dialogue in Singapur. Zudem warf Mattis China eine zunehmende Militarisierung in umstrittenen Gebieten im Südchinesischen Meer vor. Peking halte sich dort mit der Militarisierung von künstlichen Inseln nicht an internationales Recht. "Wir können und werden einseitige, erzwungene Änderungen am Status quo nicht akzeptieren", sagte Mattis.
USA hofft auf China
Die Regierung unter US-Präsident Donald Trump sei jedoch zuversichtlich, mit China im Konflikt um Nordkorea gut zusammenarbeiten zu können. Die Volksrepublik werde als engster Verbündeter Nordkoreas letztendlich seine Verpflichtung erkennen, sagte Mattis. China hatte zuvor im UN-Sicherheitsrat neue Sanktionen gegen Pjöngjang blockiert, stimmte einer Ausweitung bestehender Sanktionen jedoch zu. Ein Wettbewerb zwischen China und den USA als die zwei größten Volkswirtschaften der Welt werde wahrscheinlich vorkommen, so Mattis. Ein Konflikt sei aber nicht notwendig.
Das Gremium der Vereinten Nationen stimmte am Freitag einstimmig dafür, Strafmaßnahmen gegen 15 Einzelpersonen und vier weitere Rechtsträger, die mit dem nordkoreanischen Atomwaffenprogramm in Verbindung stehen sollen, zu verhängen. Die von den USA entworfene Resolution sieht unter anderem ein weltweites Reiseverbot für die betroffenen Nordkoreaner vor, zudem sollen ihre Vermögen eingefroren werden.
Klare Botschaft an das Regime
Der Sicherheitsrat sende mit der Verschärfung eine klare Botschaft an das Land, sagte die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley. Sie wiederholte, dass Gespräche mit Nordkorea erst möglich seien, wenn alle Starts von ballistischen Raketen und Tests von Nuklearwaffen gestoppt würden. Sie forderte alle Staaten auf, diplomatische Beziehungen und illegalen Handel mit Nordkorea zu beenden und warnte, dass die USA im Falle von Aggressionen aus Nordkorea bereit seien, diesen zu begegnen.
Chinas UN-Botschafter Liu Jieyi betonte hingegen, dass die Erhaltung des Friedens auf der Koreanischen Halbinsel wichtig sei und sagte, dass das UN-Gremium sich diplomatischen, friedlichen und politischen Lösungen verschrieben habe. Er wiederholte den chinesischen Lösungsvorschlag, bei dem die USA und Südkorea ihre gemeinsamen Militärübungen einstellen sollen - im Gegenzug solle Pjöngjang sein Atomwaffenprogramm beenden. Russlands Vertreter bei den Vereinten Nationen, Wladimir Safronkow, unterstützte den chinesischen Vorschlag. Die USA haben derzeit rund 28 500 Soldaten in Südkorea stationiert.
