Newsblog zur US-Politik Schlüpfriger Brief aufgetaucht – Trump wehrt sich
Der Fall Epstein löst weiterhin Diskussionen aus. Nun soll ein Geburtstagsbrief von Donald Trump aufgetaucht sein. Alle Entwicklungen im Newsblog.
Trump will weitere Unterlagen aus Epstein-Akten freigeben
US-Präsident Donald Trump hat Justizministerin Pam Bondi am Donnerstag aufgefordert, "alle relevanten Aussagen der Grand Jury" im Fall Jeffrey Epstein offenzulegen – vorbehaltlich gerichtlicher Genehmigung. "Angesichts der lächerlichen Aufmerksamkeit, die Jeffrey Epstein zuteilwird, habe ich Pam Bondi gebeten, alle relevanten Aussagen der Grand Jury offenzulegen", schrieb Trump. Weiter bezeichnete er den Fall als "Betrugsmanöver der Demokraten", das "jetzt enden" müsse. Kurz nach Trumps Erklärung antwortete Bondi auf X: "Präsident Trump – wir sind bereit, morgen beim Gericht die Freigabe der Aussagen der Grand Jury zu beantragen." Hier lesen Sie mehr.
Schlüpfriger Brief an Epstein aufgetaucht – Trump unter Druck
Einem Bericht des "Wall Street Journal" zufolge soll Trump einen schlüpfrigen Geburtstagsgruß zu Epsteins 50. Geburtstag verfasst haben. Epsteins frühere Partnerin Ghislaine Maxwell hatte im Jahr 2003 ein Geburtstagsalbum für ihn zusammengestellt – mit Briefen und Zeichnungen von Freunden und Wegbegleitern.
Das Lederbuch enthalte auch einen Geburtstagsgruß unter Trumps Namen, den das "WSJ" einsehen konnte. Dieser enthalte ähnlich wie bei den anderen Schreiben einen anzüglichen Text, maschinell gedruckt und umrahmt mit einer Handzeichnung von einer nackten Frau. Zwei kleine Bögen stellen demnach die Brüste der Frau dar. Unterschrieben sei das Bild der Frau mit "Donald", die Buchstaben imitierten Schamhaare unterhalb ihrer Taille. Der Gruß endet mit den Worten: "Alles Gute zum Geburtstag – und möge jeder Tag ein weiteres wunderbares Geheimnis sein."
Trump bestritt am Dienstag, den Brief verfasst zu haben. "Das ist nicht von mir. Das ist eine Fälschung. "Ich zeichne keine Bilder von Frauen", sagte Trump. Er werde das "Wall Street Journal" verklagen, sollte es mit dem Bericht an die Öffentlichkeit gehen. Hier lesen Sie mehr.
Trump in Brief: Bolsonaro wird "schrecklich behandelt"
US-Präsident Donald Trump hat erneut Partei für den derzeit vor Gericht stehenden brasilianischen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro ergriffen. Der Republikaner postete auf seiner Plattform Truth Social einen Brief aus dem Weißen Haus, der an Bolsonaro adressiert ist. Darin schreibt Trump: "Ich habe gesehen, wie schrecklich Sie von einem ungerechten System behandelt werden, das sich gegen Sie richtet. Dieser Prozess sollte sofort beendet werden!"
Der rechte Ex-Präsident steht vor Gericht, weil er nach seiner Wahlniederlage 2022 einen Putschversuch gegen die Regierung seines Nachfolgers Luiz Inácio Lula da Silva geplant haben soll. Er soll laut Anklage Hauptakteur "der gravierendsten Handlungen zur Zerstörung der demokratischen Rechtsordnung" gewesen sein. Er wies die Vorwürfe zurück.
Vor kurzem hatte US-Präsident Trump einen Zoll von 50 Prozent auf die Einfuhr von Produkten aus Brasilien ab 1. August angekündigt und dies mit scharfer Kritik an Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva verknüpft.
Kongress-Votum: USA wollen Kryptowährungen klarer regulieren
Kryptowährungen sollen in den USA künftig klarer reguliert werden. Das Repräsentantenhaus stimmte am Donnerstag in Washington mehrheitlich Vorlagen von US-Präsident Donald Trump zu. Der sogenannte Clarity Act (Klarheitsgesetz) schafft einen einheitlichen Rechtsrahmen. Zudem billigten die Abgeordneten Regeln für sogenannte Stablecoins, die an Währungen wie den Dollar gekoppelt sind.
Trumps Sprecherin Karoline Leavitt betonte, die Nutzung von Kryptowährungen solle künftig "so einfach werden wie der Kauf einer Tasse Kaffee". Trump wollte das sogenannte Genius-Gesetz zu Stablecoins umgehend mit seiner Unterschrift in Kraft setzen. Der Clarity Act geht dagegen zunächst zur Beratung in den Senat. Trumps Republikaner haben dort eine knappe Mehrheit. Der Kongress selbst nennt die laufende Sitzungswoche die "Krypto-Woche".
Trump-Sprecherin droht mit Strafen zu Ölsektor Russlands
Das Weiße Haus hat die von US-Präsident Donald Trump angekündigten Sanktionen gegen Handelspartner Russlands nach dem 50-Tage-Ultimatum bekräftigt. Regierungssprecherin Karoline Leavitt sagte auf Nachfrage vor Journalisten, wenn es keine Einigung zu einer Waffenruhe oder eine Friedensvereinbarung innerhalb der Frist gebe, würden Länder, die Öl von Russland beziehen, sanktioniert.
Am Montag hatte Trump Handelspartnern Russlands mit Zöllen in Höhe von etwa 100 Prozent gedroht. Es war auch die Rede von Sanktionen gewesen. Sprecherin Leavitt sprach von sehr hohen Zöllen und zudem von Sanktionen gegen Handelspartner Russlands. "Das wird Russlands Wirtschaft einen schweren Schaden zufügen." Sie ergänzte, Trump wolle, dass der Krieg mit einer diplomatischen Lösung ende.
Blutergüsse auf Trumps Handrücken – Ursache Händeschütteln
US-Präsident Donald Trump schüttelt offenbar zu viele Hände. Bei medizinischen Untersuchungen wurden leichte Blutergüsse auf einem Handrücken festgestellt, sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, am Donnerstag. Sie sprach von "leichten Weichteilreizungen, die durch häufiges Händeschütteln und die Einnahme von Aspirin entstanden sind". Hier lesen Sie mehr.
Coca-Cola bügelt Trumps Zuckerwunsch ab
In den USA wird Coca-Cola anders als in anderen Ländern mit Maissirup gesüßt. US-Präsident Trump kündigt nun eine Änderung an. Der Konzern wehrt sich. Mehr dazu lesen Sie hier.
Donnerstag, 17. Juli
Ungarische Opposition warnt vor Trump
Die ungarische Oppositionspolitikerin Katalin Cseh hat die US-Demokraten eindringlich aufgerufen, sich entschlossener gegen eine mögliche "autoritäre Machtübernahme" unter Donald Trump zu stemmen. "Bereitet euch am besten schon gestern auf die Zwischenwahlen vor", zitiert sie der "Guardian". Cseh sprach bei einem Webinar des Center for American Progress.
- Nachrichtenagenturen dpa, AFP, Reuters
