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Donald Trump feuert Chef des FBI James Comey


Trump feuert FBI-Chef James Comey

dpa, ap, pdi

Aktualisiert am 10.05.2017Lesedauer: 3 Min.
Donald Trump begrüßt James Comey bei seiner Amtseinführung am 22. Januar.Vergrößern des BildesDonald Trump begrüßt James Comey bei seiner Amtseinführung am 22. Januar. (Quelle: UPI Photo/imago-images-bilder)
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Aus heiterem Himmel setzt Trump dem FBI-Chef den Stuhl vor die Tür. Mitten in den Russland-Ermittlungen des FBI ist die Entlassung von James Comey mehr als ungewöhnlich.

Es ist eine Entscheidung wie ein Blitzeinschlag: US-Präsident Donald Trump hat FBI-Chef James Comey mit sofortiger Wirkung entlassen. Das teilte das Weiße Haus am Dienstagabend mit.

Die Entscheidung kommt völlig überraschend. Comeys Behörde führt die Ermittlungen wegen möglicher Russlandkontakte des Trump-Teams. Er galt schon deswegen als so gut wie unantastbar.

Vertrauen in das FBI wiederherstellen

Präsident Trump habe auf klare Empfehlungen von Justizminister Jeff Sessions und des stellvertretenden Generalbundesanwalts Rod Rosenstein gehandelt, hieß es in der Mitteilung.

Trump schrieb in einem Brief an das FBI, der US-Medien vorliegt, Comey habe ihm drei Mal persönlich gesagt, dass nicht persönlich gegen ihn ermittelt werde. "Gleichwohl stimme ich völlig mit dem Justizministerium überein, dass Sie nicht in der Lage sind, das FBI zu führen", schreibt Trump.

Trump fügte hinzu, es sei nun sehr wichtig, dass das Vertrauen in das FBI wiederhergestellt werde.

Comey veröffentlichte Clinton-Mails

Die Russlandermittlungen gegen das Trump-Team sind seit Monaten ein schwerer Schatten über der Präsidentschaft des Republikaners.

Comey hatte rund um die US-Wahl 2016 eine herausragende Rolle gespielt. Erst vor wenigen Tagen verteidigte er seine umstrittene Entscheidung, kurz vor der Wahl im November 2016 neue Entwicklungen in der E-Mail-Affäre um Hillary Clinton öffentlich gemacht zu haben. Er sagte: "Es war eine harte Entscheidung, aber ich glaube im Rückblick, dass es die richtige Entscheidung war."

Sicherheitsexperte geht

Comey hatte am 27. Oktober in einem Brief an Senatoren überraschend erklärt, er wolle die Ermittlungen in Clintons E-Mail-Affäre wieder aufnehmen, weil weitere Nachrichten aufgetaucht seien. Mehrere Tage später teilte Comey zwar mit, auch mit den neu entdeckten E-Mails gebe es keinen Anlass dafür, ein Strafverfahren gegen die demokratische Präsidentschaftskandidatin einzuleiten. Die Entwicklungen schadeten Clinton im Wahlkampf gegen den späteren Sieger Donald Trump sehr.

Comey ist ein Republikaner, der sich in Washington auch als unabhängige Stimme einen Namen gemacht hat. Er führte eine Behörde mit mehreren zehntausend Mitarbeitern und galt als einer der begabtesten und höchst respektierten Experten im Bereich Sicherheit und Strafverfolgung.

Trump will Russland-Kontakte zurückweisen

Der US-Präsident bereitet außerdem nach Angaben des Weißen Hauses einen notariell beglaubigten Brief an Senator Lindsey Graham vor, in dem er Kontakte zu Russland zurückweist. Graham ist der Vorsitzenden der Untersuchung des Senats-Justizausschusses zur mutmaßlichen Einmischung Russlands in die Präsidentschaftswahl im vergangenen Jahr. Er wolle mögliche Verbindungen zwischen Trumps Geschäften und Russland prüfen, sagte Graham dem TV-Sender CNN.

Trump habe einen Anwaltskanzlei in Washington damit beauftragt, eine beglaubigte Mitteilung an Graham zu senden, in der Verbindungen zwischen ihm und Russland verneint werden, erklärte der Sprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer. Trump mache keine Geschäfte in Russland oder habe irgendwelche anderen Verbindungen zu dem Land, so Spicer.

Entlassungsschreiben an FBI-Chef James Comey im Wortlaut:

"Lieber Direktor Comey,

ich habe vom Generalbundesanwalt und seinem Stellvertreter die angehängten Briefe erhalten, die Ihre Entlassung als Direktor des Federal Bureau of Investigation empfehlen. Ich habe diese Empfehlung akzeptiert, Sie sind hiermit entlassen und werden mit sofortiger Wirkung aus dem Amt entfernt.

Ich weiß es zwar sehr zu schätzen, dass Sie mich in drei verschiedenen Situationen darüber informiert haben, dass nicht gegen mich ermittelt werde; dennoch stimme ich mit dem Justizministerium darin überein, dass Sie nicht in der Lage sind, das FBI effektiv zu führen.

Es ist essenziell, eine neue Führung für das FBI zu finden, die das Vertrauen der Öffentlichkeit und das Zutrauen in die Kernaufgaben seiner Aufgaben in der Strafverfolgung wieder herstellt.

Ich wünsche Ihnen für künftige Unternehmungen bestes Gelingen.

Donald J. Trump"

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