• Home
  • Politik
  • Ausland
  • USA
  • Amtseinf├╝hrung und Impeachment: Washington bereitet sich vor


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild f├╝r einen TextGro├če ├ťberraschung in WimbledonSymbolbild f├╝r einen TextSchiff zerbricht: 27 Seeleute vermisstSymbolbild f├╝r einen TextRegierung r├Ąt zu NotstromaggregatenSymbolbild f├╝r einen TextPolit-Prominenz bei Adels-TrauerfeierSymbolbild f├╝r einen TextHandball-WM: Das sind die DHB-GegnerSymbolbild f├╝r einen TextZehn Millionen Euro beim Lotto am SamstagSymbolbild f├╝r einen TextMassenschl├Ągerei auf "Karls Erdbeerhof"Symbolbild f├╝r einen TextReiten: Olympiasiegerin disqualifiziertSymbolbild f├╝r einen TextKilometerlange Schlange an FlughafenSymbolbild f├╝r einen TextSchauspieler Joe Turkel ist totSymbolbild f├╝r einen TextFu├čg├Ąnger von Auto ├╝berrollt ÔÇô totSymbolbild f├╝r einen Watson TeaserZigaretten knapp: Diese Marken betroffenSymbolbild f├╝r einen TextErdbeersaison auf dem Hof - jetzt spielen

Washington bereitet sich auf historische Tage vor

Von dpa, aj

Aktualisiert am 12.01.2021Lesedauer: 4 Min.
Washington wird f├╝r die Vereidigung von Joe Biden zur Sicherheitszone gemacht: Das FBI hat vor weiterer Gewalt in der Hauptstadt gewarnt.
Washington wird f├╝r die Vereidigung von Joe Biden zur Sicherheitszone gemacht: Das FBI hat vor weiterer Gewalt in der Hauptstadt gewarnt. (Quelle: Kevin Lamarque/Reuters-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

In wenigen Tagen soll Joe Biden als k├╝nftiger Pr├Ąsident vereidigt werden. Nach dem Angriff auf das Kapitol w├Ąchst die Angst vor weiterer Gewalt in der US-Hauptstadt. F├╝r Trump r├╝ckt ein Impeachment-Verfahren n├Ąher.

Nach der Erst├╝rmung des Kapitols versch├Ąrfen die US-Beh├Ârden die Sicherheitsvorkehrungen f├╝r die anstehende Amtseinf├╝hrung des k├╝nftigen Pr├Ąsidenten Joe Biden. Die Nationalgarde will zur Unterst├╝tzung der ├Ârtlichen Sicherheitskr├Ąfte bis zu 15.000 Soldaten in der Hauptstadt Washington zusammenziehen. Auch das Heimatschutzministerium k├╝ndigte am Montag eine Ausweitung der Sicherheitsma├čnahmen rund um die Vereidigung an. Hintergrund sind Bef├╝rchtungen weiterer gewaltt├Ątiger Proteste in den n├Ąchsten Tagen. Inmitten der turbulenten Lage erkl├Ąrte der gesch├Ąftsf├╝hrende Heimatschutzminister Chad Wolf seinen R├╝cktritt. Im Kongress treiben die Demokraten derweil ihre Bem├╝hungen um eine Amtsenthebung des abgew├Ąhlten Pr├Ąsidenten Donald Trump mit allen Mitteln voran.

Aufgebrachte Trump-Anh├Ąnger hatten am vergangenen Mittwoch den Sitz des US-Kongresses teils mit brachialer Gewalt gest├╝rmt. Die Sicherheitskr├Ąfte waren der Attacke der Randalierer nicht gewachsen. Nach dem Angriff auf das Kapitol wurde die Nationalgarde mobilisiert. Derzeit sind gut 6.000 Soldaten im Einsatz. Mehr als doppelt so viele k├Ânnten es werden, um bei der Absicherung von Bidens feierlicher Vereidigung vor dem Kapitol am 20. Januar zu helfen. Rund um den Parlamentssitz wurde zudem ein neuer Sicherheitszaun errichtet.

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
"Liebe Regierung, Herr Melnyk ist untragbar"
Ranga Yogeshwar: Der Wissenschaftsjournalist hat einen Appell mit der ├ťberschrift "Waffenstillstand jetzt!" unterschrieben.


Washington wird f├╝r die Vereidigung von Joe Biden zur Sicherheitszone gemacht: Das FBI hat vor weiterer Gewalt in der Hauptstadt gewarnt.
Washington wird f├╝r die Vereidigung von Joe Biden zur Sicherheitszone gemacht: Das FBI hat vor weiterer Gewalt in der Hauptstadt gewarnt. (Quelle: Patrick Semansky/ap-bilder)

Joe Biden: "Habe keine Angst"

Biden selbst sagte, er sehe der Zeremonie ohne Sicherheitsbedenken entgegen. "Ich habe keine Angst, den Eid drau├čen abzulegen", antwortete er am Montag auf eine entsprechende Journalisten-Frage.

Die Vereidigung findet traditionell auf der Westterrasse des Kapitols statt. Die Amtseinf├╝hrung eines neuen Pr├Ąsidenten ist per se eine Veranstaltung mit gr├Â├čtem Sicherheitsaufgebot. In diesem Jahr gilt das angesichts der j├╝ngsten Ausschreitungen aber in besonderem Ma├če - auch wenn die Zeremonie wegen der Corona-Pandemie ohne das sonst ├╝bliche Massenpublikum in Washington stattfindet.

FBI warnt vor gewaltsamen Protesten

Mehrere US-Medien berichteten am Montag ├╝ber eine interne Warnung der Bundespolizei FBI an die Sicherheitskr├Ąfte, der zufolge es rund um Bidens Amtseinf├╝hrung in den Hauptst├Ądten aller Bundesstaaten zu bewaffneten und gewaltsamen Protesten kommen k├Ânnte. Eine bewaffnete Gruppe wolle am Samstag nach Washington reisen, hie├č es laut einem Bericht des Senders ABC in dem FBI-Hinweis.

Der Kurznachrichtendienst Twitter hatte vor wenigen Tagen ebenfalls gewarnt, auf seiner Plattform und anderswo w├╝rden bereits konkrete Pl├Ąne f├╝r weitere bewaffnete Proteste verbreitet. Unter anderem sei dort die Rede von einer weiteren Attacke auf das Kapitol und auf Parlamentsgeb├Ąude in Bundesstaaten am 17. Januar.

Amtsinhaber Trump erlie├č am Montag mit Blick auf Bidens Vereidigung eine sofortige Notstandserkl├Ąrung f├╝r die US-Hauptstadt, die bis zum 24. Januar gilt. Dies ist ein formaler Akt, damit die Hauptstadt Unterst├╝tzung von Bundesbeh├Ârden anfordern kann. Die B├╝rgermeisterin von Washington, Muriel Bowser, hatte Hilfen angefordert.

Loading...
Symbolbild f├╝r eingebettete Inhalte

Embed

Weiterer US-Minister zur├╝ckgetreten

Das Heimatschutzministerium erkl├Ąrte am Montag, ebenfalls auf Bitten Bowsers, angesichts der j├╝ngsten Ereignisse werde der Secret Service bereits ab Mittwoch eine verst├Ąrkte Einsatzphase beginnen. Urspr├╝nglich sollte der Gro├čeinsatz, verbunden mit der Sperrung von Teilen der Innenstadt Washingtons, erst am 19. Januar beginnen. Bei der Amtseinf├╝hrung hat der f├╝r den Schutz des Pr├Ąsidenten zust├Ąndige Secret Service die Federf├╝hrung ├╝ber die Sicherheitsvorkehrungen.

Inmitten der angespannten Sicherheitslage erkl├Ąrte ausgerechnet der gesch├Ąftsf├╝hrende Heimatschutzminister Chad Wolf, dessen Ressort in dieser Frage die zentrale Rolle spielt, seinen vorzeitigen Abgang. Wolf ver├Âffentlichte am Montag auf Twitter eine R├╝cktrittserkl├Ąrung. In der vergangenen Woche hatten bereits Bildungsministerin Betsy DeVos und Verkehrsministerin Elaine Chao ihren vorzeitigen Abgang angek├╝ndigt und dies mit der Attacke auf das Kapitol begr├╝ndet.

Wolf hatte einen Tag nach der Erst├╝rmung des Kongresssitzes Trump "angefleht", die "tragische und widerliche" Gewalt nachdr├╝cklich zu verurteilen. In jener Erkl├Ąrung hatte Wolf noch betont, er wolle bis zum Ende von Trumps Amtszeit weitermachen. Zuletzt hatten neben Kabinettsmitgliedern auch andere Mitarbeiter der Regierung wegen des Angriffs auf das Kapitol hingeschmissen.

Die Demokraten machen den scheidenden Pr├Ąsidenten pers├Ânlich f├╝r den Gewaltausbruch verantwortlich, weil er seine Unterst├╝tzer zuvor mit einer Rede aufgestachelt hatte. Sie fordern Trumps sofortige Absetzung und mahnen, er sei in den letzten Amtstagen eine Gefahr f├╝r das Land.

Demokraten ├╝ben Druck auf Mike Pence aus

Die Demokraten verfolgen dabei eine Doppelstrategie. Zum einen versuchen sie, Vizepr├Ąsident Mike Pence mit einer Resolution dazu zu bewegen, Trump auf Grundlage des 25. Zusatzartikels der US-Verfassung noch vor dem Machtwechsel in Washington abzusetzen. Der Zusatzartikel 25 erm├Âglicht es dem Vizepr├Ąsidenten, den Pr├Ąsidenten mit einer Mehrheit wichtiger Kabinettsmitglieder f├╝r unf├Ąhig zu erkl├Ąren, "die Rechte und Pflichten des Amtes auszu├╝ben".

Am Dienstagabend (Ortszeit/Mittwoch MEZ) soll das Repr├Ąsentantenhaus ├╝ber die Resolution abstimmen, in der Pence aufgerufen ist, binnen 24 Stunden auf das Gesuch zu reagieren. Die Demokraten stellen in der Kongresskammer die Mehrheit. Ein Ja zu der Resolution ist daher wahrscheinlich. Viel Aussicht auf Umsetzung hat der Vorsto├č aber nicht: Pence traf sich am Montagabend (Ortszeit) mit Trump im Wei├čen Haus und lie├č danach mitteilen, dass er den Verfassungszusatz nicht anwenden wolle. Der Pr├Ąsident und sein Vize h├Ątten "ein gutes Gespr├Ąch" im Oval Office gef├╝hrt, sagte ein hochrangiger Regierungsmitarbeiter. Beide wollten bis zum Ende von Trumps Amtszeit am Mittwoch kommender Woche "ihre Arbeit f├╝r das Land" fortsetzen.

Die Demokraten treiben daher parallel Vorbereitungen f├╝r ein parlamentarisches Amtsenthebungsverfahren gegen Trump voran. Am Montag brachten sie hierzu formal eine Resolution ins Repr├Ąsentantenhaus ein, in der Trump "Anstiftung zum Aufruhr" vorgeworfen wird. Nach bisheriger Planung soll die Kammer am Mittwoch ├╝ber diesen Anklagepunkt gegen Trump abstimmen - und damit ├╝ber die Er├Âffnung des Amtsenthebungsverfahrens gegen ihn.

Angesichts ihrer Mehrheit in der Kammer k├Ânnten die Demokraten ein solches Impeachment-Verfahren aus eigener Kraft in Gang setzen. Eine Entscheidung fiele jedoch im Senat. Dass auch die zweite Kongresskammer noch vor dem 20. Januar entscheiden k├Ânnte, ist nur schwer vorstellbar. Es geht den Demokraten aber auch darum, Trump nach einer Verurteilung im Amtsenthebungsverfahren f├╝r k├╝nftige Regierungs├Ąmter zu sperren. Damit w├╝rde ihm eine etwaige Pr├Ąsidentschaftskandidatur 2024 verwehrt. Auch wenn der Unmut ├╝ber Trump auch unter den Republikanern w├Ąchst ÔÇô die f├╝r eine Verurteilung n├Âtige Zweidrittelmehrheit im Senat ist nicht in Sicht.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
  • Bastian Brauns
Von Bastian Brauns, Washington
Donald TrumpJoe BidenMike PenceTwitterWashington
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Str├Âer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverl├Ąngerung FestnetzVertragsverl├Ąngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website