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Washington zu direkten Gespr├Ąchen mit dem Iran bereit

Von dpa
Aktualisiert am 19.02.2021Lesedauer: 3 Min.
Antony Blinken: Der neue US-Chefdiplomat beriet mit den europ├Ąischen Au├čenministern zum Streit um das Atomabkommen.Antony Blinken
Antony Blinken: Der neue US-Chefdiplomat beriet mit den europ├Ąischen Au├čenministern zum Streit um das Atomabkommen. (Quelle: /ap-bilder)
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Der Machtwechsel in den USA hat Hoffnungen auf Bewegung im Atomstreit mit dem Iran gesch├╝rt. Nun streckt Washington Teheran die Hand aus. Doch die Forderungen des Irans sind hoch.

Die US-Regierung ist im Streit um das iranische Atomabkommen bereit, sich mit Vertretern des Irans und der ├╝brigen sechs Vertragsstaaten zu treffen. Die USA w├╝rden eine Einladung des EU-Au├čenbeauftragten Josep Borrell annehmen, um gemeinsam nach einer diplomatischen L├Âsung zu suchen, erkl├Ąrte der Sprecher des Au├čenministeriums in Washington, Ned Price, am Donnerstag.

Deutschland, Gro├čbritannien, Frankreich und die USA hatten den Iran au├čerdem davor gewarnt, den Zugang der Internationale Atomenergiebeh├Ârde (IAEA) zu seinen Anlagen zu beschr├Ąnken. Dies w├Ąre eine "gef├Ąhrliche Entscheidung", hie├č es in einer gemeinsamen Erkl├Ąrung der Au├čenminister der vier Staaten, die am Donnerstag nach Beratungen der Ressortchefs ver├Âffentlicht wurde. Die Minister riefen Teheran eindringlich dazu auf, "die Konsequenzen einer so schwerwiegenden Ma├čnahme abzuw├Ągen, insbesondere jetzt, da sich neue diplomatische M├Âglichkeiten er├Âffnen".

Der Iran hatte die IAEA zu Wochenbeginn dar├╝ber informiert, dass er sich von Dienstag n├Ąchster Woche an einen zentralen Teil des Abkommens zur Verhinderung einer iranischen Atombombe nicht mehr halten werde. Den Inspektoren soll dann der unbegrenzte Zugang zu Atomanlagen verwehrt werden. Damit bliebe von dem Abkommen de facto nichts mehr ├╝brig.

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Hoffnung auf R├╝ckkehr zur Vereinbarung

Das Wiener Atom-Abkommen war 2015 zwischen dem Iran sowie den USA, Deutschland, Frankreich, Gro├čbritannien, Russland und China geschlossen worden. Unter Pr├Ąsident Donald Trump waren die USA einseitig 2018 ausgestiegen. Seit dem Machtwechsel im Wei├čen Haus gibt es Hoffnung, dass die USA unter dem neuen Pr├Ąsidenten Joe Biden zu der Vereinbarung zur├╝ckkehren k├Ânnten.

Die europ├Ąischen Au├čenminister erkl├Ąrten, sie begr├╝├čten die "Absicht der USA, zur Diplomatie mit Iran zur├╝ckzukehren". Bundesau├čenminister Heiko Maas sagte in Berlin: "Es ist unser gemeinsames Ziel, dem Nuklearabkommen mit Iran wieder zur vollen Geltung zu verhelfen. Wir arbeiten daf├╝r, dass es dazu bald praktische Schritte gibt."

Der Iran wies die Warnung zur├╝ck und erwiderte erneut, dass die drei europ├Ąischen Abkommenspartner (E3) und die USA sich ihrerseits nicht an den Deal hielten. "Wir werden Taten (nur noch) mit Taten erwidern", twitterte Au├čenminister Mohammed Dschawad Sarif am Donnerstagabend. "Anstatt zu philosophieren und den Iran zu belasten, sollte die E3 zun├Ąchst ihre eigenen Verpflichtungen einhalten."

Konkret fordert die F├╝hrung in Teheran, dass die Amerikaner vorab alle Sanktionen gegen den Iran zur├╝cknehmen sollen. Biden wiederum hat aber klar gemacht, dass er dazu nicht bereit ist. Die Trump-Regierung hatte nach dem Ausstieg aus dem Abkommen drastische Sanktionen gegen Teheran verh├Ąngt, die zur schlimmsten Wirtschaftskrise in der j├╝ngeren iranischen Geschichte beitrugen.

Besorgnis ├╝ber die m├Âgliche Entwicklung von Kernwaffen

Die Au├čenminister der drei europ├Ąischen L├Ąnder waren am Donnerstag in Paris zusammengekommen, um sich ├╝ber das weitere Vorgehen mit Blick auf den Iran abzustimmen. US-Au├čenminister Antony Blinken wurde per Video zugeschaltet.

Die vier Ressortchefs ├Ąu├čerten sich auch besorgt ├╝ber die "j├╝ngsten Ma├čnahmen Irans zur Herstellung von bis zu 20 Prozent angereichertem Uran sowie von Uranmetall". F├╝r diese Schritte gebe es keine glaubw├╝rdige zivile Rechtfertigung, hie├č es in der gemeinsamen Erkl├Ąrung der Minister. "Die Herstellung von Uranmetall ist ein zentraler Schritt f├╝r die Entwicklung einer Kernwaffe."

Nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen hatte der Iran mit einer h├Âheren Urananreicherung sowie der Produktion von Uranmetall begonnen, arbeitet nun mit schnelleren Zentrifugen und lagert weitaus mehr Uran als erlaubt.

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