Giorgia Meloni: Olaf Scholz gratuliert rechter Ministerpräsidentin – und erntet Kritik

Olaf Scholz hat der neuen rechtsextremen Regierungschefin Italiens auf Twitter gratuliert. Das sorgte für Empörung, auch unter Parteikollegen.

Über Twitter gratulierte Bundeskanzler Olaf Scholz der neuen rechtsextremen Regierungschefin. Er schrieb auf Englisch: "Ich freue mich darauf, weiterhin eng mit Italien in der EU, der Nato und G7 zusammenzuarbeiten." Die Wortwahl, aber auch die öffentliche Gratulation, stieß bei einigen Politikern, Parteikollegen und Twitternutzern auf Befremden und Empörung.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Roloff antwortete mit dem eher vulgären Ausdruck "WTF" auf den Tweet. Lasse Rebbin, stellvertretender Bundesvorsitzender der Jusos schreibt im Hinblick auf die Pläne der neuen italienischen Regierung, beispielsweise das Abtreibungsrecht verschärfen zu wollen: "Zu sowas gratuliert man nicht über Twitter."

Clara Bünger, Bundestagsabgeordnete der Linken, schrieb: "Mit dieser Geste legitimiert Scholz doch die neue faschistische Regierung. Wo ist die Haltung des Kanzlers eines Landes, das den schlimmsten Faschismus hervorgebracht hat?"

Auch Von der Leyen wird kritisiert

Kritik erntete auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für ihren Glückwunsch-Tweet an Italiens neue Regierungschefin. "Das ist kein Feminismus", schrieb der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach in der Nacht zum Sonntag bei Twitter und verlinkte dazu den Tweet Von der Leyens.

Darin hatte die EU-Kommissionspräsidentin am Samstag geschrieben: "Herzlichen Glückwunsch an Giorgia Meloni zu ihrer Ernennung zur italienischen Premierministerin, der ersten Frau in diesem Amt". Die Parteichefin der rechtsradikalen Fratelli d"Italia, war am Samstag als Ministerpräsidentin Italiens vereidigt worden.

Meloni regiert künftig mit der konservativen Forza Italia und der rechtspopulistischen Lega. Am Sonntag übernimmt sie formell die Regierungsgeschäft von ihrem Vorgänger Mario Draghi. Die Zeremonie der Amtsübergabe findet am Regierungssitz, dem Palazzo Chigi in Rom, statt.