Italienische Regierungschefin zu Besuch Meloni: Bin nicht mehr allergisch gegen Deutschland
Kanzler Scholz trifft in Berlin die neue, rechtsradikale Regierungschefin Italiens. Giorgia Meloni gibt sich versöhnlich, doch bei einem Thema bleibt sie hart.
Die Bundesregierung will auch mit der neuen italienischen Führung unter der rechtsradikalen Regierungschefin Giorgia Meloni eng kooperieren. Man arbeite "sehr intensiv" zusammen, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz am Freitag nach einem Antrittsbesuch Melonis im Kanzleramt. Den bereits mit der Vorgängerregierung geplanten Aktionsplan über eine Vertiefung der Beziehungen wolle man unverändert abschließen.
Beide Länder hätten enge Verbindungen – politisch, wirtschaftlich wie auch kulturell, sagte Scholz. Italien sei für viele Deutsche ein "Sehnsuchtsland". Der SPD-Politiker hob die Einigkeit bei der Unterstützung der Ukraine gegen die russische Aggression hervor. "Das wird auch so bleiben", betonte der Kanzler.
"Keine Ahnung, wann ich das gesagt haben soll"
Auch Meloni, die in ihrer Oppositionsrolle von einer Allergie gegen Deutschland gesprochen hatte, schlug versöhnliche Töne an. "Keine Ahnung, wann ich das gesagt haben soll", sagte sie auf eine Frage nach dieser Aussage. Sie habe lediglich einmal gesagt, dass sie daran gescheitert sei, Deutsch zu lernen. "Aber nicht, weil ich allergisch bin", betonte die Parteichefin der rechtsradikalen Fratelli d'Italia.
Im April 2019 hatte Meloni in einem Zeitungsinterview gesagt, sie habe Spanisch und Französisch gelernt. An Deutsch habe sie sich versucht, aber es nicht geschafft, obwohl sie eine "Streberin" sei. "Ich bin allergisch gegen Deutschland, auch bei Büchern", erklärte Meloni damals.
Befürchtungen, Meloni könnte zur Gefahr werden
Meloni ist seit etwa drei Monaten im Amt. Die Befürchtungen, sie könne zu einer Gefahr für den Zusammenhalt Europa werden, haben sich bisher nicht bestätigt. Bei ihrem Besuch in Berlin bekräftigte sie aber ihren harten Kurs zur Eindämmung der Migration nach Europa. Bei der Frage nach Verantwortung und Solidarität dürfe man die Entscheidung nicht den Schleppern überlassen, sagte sie. Scholz betonte mit Blick auf das Thema, dass derjenige, der ein Anrecht habe in Europa, auch bleiben können müsse. Europa brauche Zuwanderung, sagte der Kanzler mit Blick auf den Fachkräftemangel.
Mit Melonis Vorgänger Mario Draghi hatte Scholz bei einem Besuch in Rom im Dezember 2021 noch die Erarbeitung eines Aktionsplans vereinbart, der die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern stärken soll. Dazu sagte Scholz am Freitag, es werde intensiv an dem Plan gearbeitet, um ihn zügig fertigzustellen.
Den von der EU-Kommission vorgelegten Plan zur Transformation der Wirtschaft bezeichnete Scholz als eine Grundlage für die Beratungen auf dem anstehenden EU-Gipfel. Europa müsse dauerhaft eine führende Stellung bei der grünen Transformation einnehmen, betonte er. Der Kanzler warnte zugleich mit Hinweis auf ein milliardenschweres Subventionsprogramm der USA für dort produzierende Firmen vor einem weltweiten Subventionswettlauf.
- Nachrichtenagentur dpa
