Meloni: Bin nicht mehr allergisch gegen Deutschland
Kanzler Scholz trifft in Berlin die neue, rechtsradikale Regierungschefin Italiens. Giorgia Meloni gibt sich versรถhnlich, doch bei einem Thema bleibt sie hart.
Die Bundesregierung will auch mit der neuen italienischen Fรผhrung unter der rechtsradikalen Regierungschefin Giorgia Meloni eng kooperieren. Man arbeite "sehr intensiv" zusammen, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz am Freitag nach einem Antrittsbesuch Melonis im Kanzleramt. Den bereits mit der Vorgรคngerregierung geplanten Aktionsplan รผber eine Vertiefung der Beziehungen wolle man unverรคndert abschlieรen.
Beide Lรคnder hรคtten enge Verbindungen โ politisch, wirtschaftlich wie auch kulturell, sagte Scholz. Italien sei fรผr viele Deutsche ein "Sehnsuchtsland". Der SPD-Politiker hob die Einigkeit bei der Unterstรผtzung der Ukraine gegen die russische Aggression hervor. "Das wird auch so bleiben", betonte der Kanzler.
"Keine Ahnung, wann ich das gesagt haben soll"
Auch Meloni, die in ihrer Oppositionsrolle von einer Allergie gegen Deutschland gesprochen hatte, schlug versรถhnliche Tรถne an. "Keine Ahnung, wann ich das gesagt haben soll", sagte sie auf eine Frage nach dieser Aussage. Sie habe lediglich einmal gesagt, dass sie daran gescheitert sei, Deutsch zu lernen. "Aber nicht, weil ich allergisch bin", betonte die Parteichefin der rechtsradikalen Fratelli d'Italia.
Im April 2019 hatte Meloni in einem Zeitungsinterview gesagt, sie habe Spanisch und Franzรถsisch gelernt. An Deutsch habe sie sich versucht, aber es nicht geschafft, obwohl sie eine "Streberin" sei. "Ich bin allergisch gegen Deutschland, auch bei Bรผchern", erklรคrte Meloni damals.
Befรผrchtungen, Meloni kรถnnte zur Gefahr werden
Meloni ist seit etwa drei Monaten im Amt. Die Befรผrchtungen, sie kรถnne zu einer Gefahr fรผr den Zusammenhalt Europa werden, haben sich bisher nicht bestรคtigt. Bei ihrem Besuch in Berlin bekrรคftigte sie aber ihren harten Kurs zur Eindรคmmung der Migration nach Europa. Bei der Frage nach Verantwortung und Solidaritรคt dรผrfe man die Entscheidung nicht den Schleppern รผberlassen, sagte sie. Scholz betonte mit Blick auf das Thema, dass derjenige, der ein Anrecht habe in Europa, auch bleiben kรถnnen mรผsse. Europa brauche Zuwanderung, sagte der Kanzler mit Blick auf den Fachkrรคftemangel.
Mit Melonis Vorgรคnger Mario Draghi hatte Scholz bei einem Besuch in Rom im Dezember 2021 noch die Erarbeitung eines Aktionsplans vereinbart, der die Zusammenarbeit zwischen beiden Lรคndern stรคrken soll. Dazu sagte Scholz am Freitag, es werde intensiv an dem Plan gearbeitet, um ihn zรผgig fertigzustellen.
Den von der EU-Kommission vorgelegten Plan zur Transformation der Wirtschaft bezeichnete Scholz als eine Grundlage fรผr die Beratungen auf dem anstehenden EU-Gipfel. Europa mรผsse dauerhaft eine fรผhrende Stellung bei der grรผnen Transformation einnehmen, betonte er. Der Kanzler warnte zugleich mit Hinweis auf ein milliardenschweres Subventionsprogramm der USA fรผr dort produzierende Firmen vor einem weltweiten Subventionswettlauf.