Olaf Scholz soll CDU-Senator Joe Chialo beleidigt haben

Diskussion über "Hofnarr"

Scholz und Chialo wollen noch heute Abend telefonieren

Mitten im Wahlkampf taucht ein Bericht über einen Vorfall zwischen Kanzler Scholz und einem CDU-Politiker auf. Er soll diesen beleidigt haben.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) soll den Berliner Kultursenator Joe Chialo beleidigt haben. Demnach soll er den schwarzen CDU-Politiker auf einem privaten Empfang als "Hofnarren" bezeichnet haben, berichtet der "Focus".

Am Dienstagabend wollen sich der Bundeskanzler und der Kultursenator wohl aussprechen. Laut t-online-Informationen sollen Scholz und Chialo um 19.45 Uhr miteinander telefonieren. Demnach sollen sich verschiedene SPD-Politiker den ganzen Dienstag um ein Gespräch mit Chialo bemüht haben, bis dieser schließlich zustimmte.

Der "Focus"-Chefredakteur Georg Meck hat den Vorfall laut eigenen Aussagen miterlebt und berichtet, Scholz habe auf der Veranstaltung über die gemeinsame Abstimmung von CDU/CSU mit der AfD im Bundestag gesprochen und Merz in die Nähe des Faschismus gerückt. Darauf soll Chialo nachgefragt haben, ob er das wirklich so meine mit dem Rassismus der CDU.

Daraufhin habe Scholz Chialo entgegnet, "er sei nicht mehr als ein Feigenblatt. 'Jede Partei hat ihren Hofnarren', so das wörtliche Zitat des Kanzlers", berichtet Meck im "Focus". In der Folge habe Scholz Chialo wiederholt als Hofnarren bezeichnet.

Meck wertet die Äußerung als rassistischen Vorfall: "Eine Schmähung ausgerechnet für einen Mann, der mit seiner Familie von Rassisten bedroht wird, dessen Wohnhaus in Berlin von Antisemiten beschmiert wurde." Viel tiefer gehe es nicht, "viel rassistischer auch nicht".

Kanzleramt leitet rechtliche Schritte gegen Berichterstattung ein

Das Kanzleramt will jetzt presserechtlich Schritte gegen 'Focus Online' in die Wege leiten und hat den Presserechtsanwalt Christian Schertz eingeschaltet. Dieser erklärte in einer Mitteilung, ein in dem Bericht in indirekter Rede unterstellte Formulierung, laut der Scholz von Chialo als "der Schwarze" gesprochen haben soll, sei vom Kanzler zu keinem Zeitpunkt ausgesprochen worden.

• Einst Musikmanager, jetzt Senator: Lesen Sie hier mehr zu Joe Chialo

"Erst durch diese der Wahrheit zuwider untergeschobene Ergänzung bei der Wiedergabe der Aussage wird aber überhaupt ein rassistischer Bezug zu dem in dem Artikel wiedergegebenen Wortwechsel hergestellt", verdeutlichte Scherz. Das Falschzitat verletze Scholz' Persönlichkeitsrechte. Mehr dazu lesen Sie hier.

Scholz bestätigt Situation

Scholz bestätigte die Situation in einem X-Post, zunächst ohne das Wort "Hofnarr" zu nennen. Er erklärte: "Der dabei von mir verwandte Begriff ist im Sprachgebrauch nicht rassistisch konnotiert und war von mir auch nie so intendiert." Eine Sprecherin bestätigte später, dass Scholz sich mit der Erklärung auf den Begriff "Hofnarr" bezogen habe.

Scholz betonte weiter: "Der erhobene Vorwurf des Rassismus ist absurd und künstlich konstruiert." Er schätze Chialo als wichtige liberale Stimme in der Union.

Auf den Hinweis während des Gesprächs mit Chialo, dass es auch liberale Stimmen in der CDU gebe, hat Scholz nach eigener Aussage entgegnet, "dass sich nur sehr wenige liberale Stimmen in der CDU gegen das Verhalten des CDU-Vorsitzenden gestellt und kritisch zu Wort gemeldet" hätten.

Im "Spiegel"-"Spitzengespräch" sagte Scholz später, er sei "aus allen Wolken gefallen", als er die Berichterstattung gesehen habe. "Alles kann man mir vorwerfen, aber ganz sicher nicht, dass ich ein Rassist bin." Nie habe er die "Hofnarr"-Äußerung in Verbindung mit Chialos Hautfarbe gebracht. Der Vorwurf mache ihn "persönlich sehr betroffen".

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Chialo bestätigte der "Berliner Zeitung", dass es einen "Vorfall" gegeben habe – nicht aber die genaue Wortwahl. Die Senatsverwaltung teilte mit, dass Chialo sich nicht weiter dazu äußern wolle.