AfD sorgt im Bundestag für unerwarteten Effekt

Mit dem Einzug der AfD hat im Bundestag bei den anderen Parteien die Disziplin zugenommen, das berichtet Parlamentsvizepräsident Thomas Oppermann. Der SPD-Politiker sieht das als Abwehrreflex.

"Die AfD tritt morgens geschlossen an, und alle anderen sind auch da: Sie kommen früh und zahlreich ins Plenum, wohl auch, um der AfD nicht das Feld zu überlassen", sagte Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Politische Präsenz zeige sich durch physische Anwesenheit. "Das verändert das Erscheinungsbild des deutschen Bundestags."

Zugleich konstatierte Oppermann eine Spaltung der Parteienlandschaft. Union, SPD und Grüne stünden bereit, um "durch Kompromisse Verantwortung für unser demokratisches Gemeinwesen zu übernehmen". Auf der anderen Seite stünden mit AfD und Linkspartei "zwei populistische Parteien am rechten und linken Rand, die zur Verantwortung nur dann bereit sind, wenn sie ihre Positionen maximal durchsetzen können", sagte er. "Leider hat sich jetzt auch die FDP im Bundestag zu dieser Gruppe gesellt."

Verwendete Quellen:

Nachrichtenagentur dpa