SPD stimmt Gesprächen zu So geht es weiter auf dem Weg in die große Koalition
News folgenMit knapper Mehrheit hat der Sonderparteitag der SPD für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit CDU und CSU gestimmt. Was sind die nächsten Schritte?
Die SPD hat hart mit sich gerungen, am Ende haben sich die Befürworter einer Koalition mit CDU und CSU durchgesetzt. Schon in der kommenden Woche sollen die Verhandlungen der drei Parteien beginnen. Eine letzte Hürde muss die große Koalition dann noch nehmen. Der weitere Ablauf der Regierungsbildung im Überblick:
Wann beginnen die Koalitionsverhandlungen?
Union und SPD werden sich beeilen, in die Verhandlungen zu starten. Seit der Bundestagswahl im September ist schließlich schon viel Zeit vergangen. Die Spitzenleute der drei Parteien werden bereits am Montag damit beginnen, wohl zunächst organisatorische Dinge klären. In den Tagen danach könnten die eigentlichen Verhandlungen losgehen. Bundeskanzlerin Merkel (CDU) würde die Gespräche gerne bis Mitte Februar abschließen.
Wie geht es nach den Gesprächen weiter?
Auch wenn sich beide Seiten über einen Koalitionsvertrag einig geworden sind, muss noch einmal darüber abgestimmt werden – zumindest bei der SPD. Dort haben die mehr als 440.000 Mitglieder das letzte Wort.
Wie lange wird die Basisabstimmung bei der SPD dauern?
Die Abstimmung der einfachen SPD-Mitglieder ist aufwendiger als die Entscheidung bei dem Sonderparteitag. Die Befragung läuft per Briefwahl und dauert inklusive Vorbereitung und Auszählung etwa drei Wochen.
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Bereits nach der Bundestagswahl 2013 gab es eine erste SPD-Mitgliederbefragung über eine Regierungsbeteiligung. Auch damals ging es um die Bildung einer großen Koalition. Der damalige SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte die Abstimmung vorgeschlagen. Die Wahlbeteiligung lag bei etwa 78 Prozent, kanpp 76 Prozent der gültigen Stimmen waren für den Koalitionsvertrag.
Wann könnte eine neue Regierung gewählt werden?
Sollte die Mitgliederbefragung bei der SPD Mitte Februar beginnen und positiv ausgehen, könnte in einer der beiden Sitzungswochen nach dem 12. März die Kanzlerwahl im Bundestag folgen. Die Regierung stünde dann vor Ostern fest (1. April).
Quelle:
- dpa
Alles Wichtige zur Entscheidung der SPD finden Sie hier:
- Die neuesten Informationen im Newsblog zur Regierungsbildung
- Ringen um große Koalition: SPD sagt "Ja" zu Gesprächen mit der Union
- Analyse zum SPD-Parteitag: "Nehmt endlich diese Mützen ab!"
