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Kurz erklärt: Daran könnte die Große Koalition noch scheitern

Schnell erklärt  

Daran könnte die große Koalition noch scheitern

26.01.2018, 15:15 Uhr | dpa , t-online.de , pdi, jasch

Kurz erklärt: Daran könnte die Große Koalition noch scheitern. Angela Merkel vor Beginn der Sitzung des Bundeskabinetts im Kanzleramt: Die Kanzlerin ringt in den Verhandlungen um eine Große Koalition zwischen Union und SPD. (Quelle: dpa)

Angela Merkel vor Beginn der Sitzung des Bundeskabinetts im Kanzleramt: Die Kanzlerin ringt in den Verhandlungen um eine Große Koalition zwischen Union und SPD. (Quelle: dpa)

Trotz Zustimmung des SPD-Parteitages kann die große Koalition immer noch scheitern. Einfach sind die Verhandlungen zwischen SPD und Union nicht. Hier ein Überblick über die Knackpunkte. 

Die erste Klippe ist umschifft: Mit knappen 56,4 Prozent hat sich der SPD-Sonderparteitag für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union ausgesprochen. Doch die Delegierten haben der Parteispitze um Martin Schulz auch knifflige Hausaufgaben mitgegeben. In zentralen Themenfeldern sollen die sozialdemokratischen Unterhändler in den kommenden Gesprächen bessere Verhandlungsergebnisse erzielen.

Einfach dürften die Koalitionsverhandlungen nicht werden. Die SPD-Führung will der Union Zugeständnisse abtrotzen, um beim folgenden Mitgliederentscheid vor der Basis bestehen zu können. Vor allem die CSU zeigt sich wenig bereit dazu - grundsätzliche Abweichungen vom Sondierungsergebnis will aber auch die CDU nicht. 

Ein Überblick über kritische Punkte:

SACHGRUNDLOSE BEFRISTUNG: Davon ist im Sondierungspapier von Union und SPD nicht die Rede. Auf ihrem Parteitag forderte die SPD nun die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverhältnissen, die Einschränkung der Sachgründe für Befristungen sowie die Begrenzung von Befristungsketten. Die Wirtschaft ist gegen weniger Flexibilität auf dem Jobmarkt. Die CDU-Sozialausschüsse sind bereit für eine Einschränkung befristeter Arbeitsverträge.

ZWEI-KLASSEN-MEDIZIN: Zwar konnte die SPD mit ihrer Forderung nach einer Bürgerversicherung nicht durchdringen. Doch fordert sie nun eine Angleichung der Arzthonorare für privat und gesetzlich Versicherte sowie die Öffnung der gesetzlichen Krankenversicherung für Beamte. In der Union gibt es erste Stimmen für einheitliche Arzthonorare. Doch wäre es ein großes Projekt gegen den Widerstand der Privatversicherer - noch ist unsicher, ob sich die Union wirklich darauf einlässt. Überlegungen, etwa besonders kinderreichen Beamten einen Zuschuss für die gesetzliche Krankenversicherung zu ermöglichen, hatte es früher auch schon gegeben.

FAMILIENNACHZUG: Auch hier dringt die SPD auf Nachbesserungen des Sondierungsergebnisses. Sie will eine weitergehende Härtefallregelung für den Familiennachzug, um Familien das Zusammenleben zu ermöglichen. Sowohl in der CSU als auch in der CDU gibt es starken Widerstand, die geplante enge Begrenzung des Familiennachzugs auszuweiten. Maximal 1000 Menschen sollen laut Sondierungspapier demnach pro Monat kommen dürfen.

EUROPA: Auch andere Punkte wie eine deutsche Antwort auf die Vorschläge des französischen Präsidenten Emmanuel Macron für eine Reform der EU dürften wieder eine Rolle spielen. Kanzlerin Angela Merkel gab sie am Mittwoch in Davos weiter nicht - die SPD will eine französische-deutsche Initiative gegen ein Auseinanderdriften der EU.

SPD-MITGLIEDERBEFRAGUNG: Die zu diesem Zeitpunkt größte Gefahr für eine mögliche Groko tut sich erneut bei den Sozialdemokraten auf. Sollten die Parteispitzen sich auf einen Koalitionsvertrag einigen können, befragt die SPD ihre mehr als 440.000 Mitglieder, ob sie eine Koalition mittragen. Hier ist völlig unklar, ob die Mehrheit der Genossen der Empfehlung der Parteispitze folgt und einen möglichen Koalitionsvertrag befürwortet. Diese Abstimmung soll drei, spätestens vier Wochen nach Ende der Koalitionsverhandlungen beendet sein.

Quellen und weitere Informationen: 
- dpa
- Eigene Recherchen
- Das Ergebnispapier der Sondierungen zwischen Union und SPD finden Sie hier zum Download.
SPD-Parteitag: Wer sich freuen kann – und wer nicht

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