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Robert Vehrkamp: Nächster Bundestag könnte auf 1.000 Abgeordnete anwachsen

Massive Kosten  

Nächster Bundestag könnte auf 1.000 Abgeordnete anwachsen

09.08.2021, 11:18 Uhr | dpa, t-online

Robert Vehrkamp: Nächster Bundestag könnte auf 1.000 Abgeordnete anwachsen. Plenum des Bundestags: Die Wahlrechtsreform wird nicht die nötigen Effekte zeigen, prognostizieren Experten.  (Quelle: imago images/F. Kern/Future Image)

Plenum des Bundestags: Die Wahlrechtsreform wird nicht die nötigen Effekte zeigen, prognostizieren Experten. (Quelle: F. Kern/Future Image/imago images)

Aufgepumpt, ineffizient, überteuert: Schon jetzt ist die Kritik an der Größe des Bundestags mit seinen 709 Abgeordneten groß. Doch nach dem Herbst könnten noch Hunderte Abgeordnete mehr einziehen, warnt ein Experte. 

Der nächste Bundestag könnte nach Berechnungen des Wahlrechtsexperten Robert Vehrkamp gut 1.000 Abgeordnete stark werden. "Die Bandbreite der plausibel möglichen Bundestagsgrößen läuft von etwa 650 bis mehr als 1.000. Das kann man nicht ausschließen", sagte der Fachmann der Bertelsmann Stiftung der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Er gehört auch der vom Bundestag eingesetzten Kommission zur Reform des Wahlrechts und Modernisierung der Parlamentsarbeit an.

Die Normgröße des Bundestags beträgt 598 Mandate. Seit der Wahl 2017 zählt er 709 Abgeordnete – so viele wie nie zuvor. Eine genaue Vorhersage für den Herbst ist nach Vehrkamps Darstellung jedoch nicht möglich. "Was in der Diskussion häufig übersehen wird: Es kommt nicht nur auf das Zweitstimmenergebnis an. Mindestens genauso stark hängt es vom Stimmensplitting ab, wie viele Überhangmandate es geben wird. Und das Splittingverhalten ist noch unkalkulierbarer als die Zweitstimmenvergabe."

Im Extremfall mehr als 1.000 Mandate

So könnten beispielsweise die Grünen etwa doppelt so viele Zweitstimmen bekommen wie bei der Wahl 2017. "Wir wissen aber nicht, wie dann das Splittingverhalten der Grünen-Wähler aussieht." Würden etwa 20 Prozent von ihnen – etwa aus alter Verbundenheit – ihre Erststimme der Union geben, habe das "einen enormen Hebeleffekt", sagte Vehrkamp. "Dann ist man je nach Szenario schnell bei 880, 950 oder im Extremfall sogar bei über 1.000 Mandaten. Das muss nicht so kommen, ist aber möglich. Das geltende Wahlrecht ist mit Blick auf die Größe des Bundestages ein echtes Vabanquespiel."

Vehrkamp hat aus dem jüngsten ARD-"Deutschlandtrend" vom 5. August (CDU/CSU: 27 Prozent, Grüne: 19, SPD: 18, FDP: 12, AfD: 10, Linke: 6) mit drei verschiedenen Splittingszenarien die Größe des Bundestags errechnet. Je nach Szenario kommt er auf 695, 851 oder 978 Abgeordnete.

"Zu großer Bundestag verschlechtert die Qualität"

Die Größe des Bundestags habe enorme Auswirkungen auf seine Arbeits- und Politikfähigkeit, sagte der Wahlforscher. "Ein zu großer Bundestag verschlechtert die Qualität des Politikbetriebs." Selbst die Regierungsbildung könne davon beeinflusst werden. "Je größer die Fraktionen, umso schwerer könnte es werden, knappe Mehrheiten zu organisieren und für die Dauer der Legislaturperiode stabil zu halten."

CDU/CSU und SPD hatten im vergangenen Jahr im Bundestag gegen die Stimmen der Opposition eine Änderung des Wahlrechts durchgesetzt. Diese wird nach Einschätzung von Fachleuten aber nicht die erhoffte Verkleinerung des zuletzt auf 709 Abgeordnete angewachsenen Bundestags bewirken.

Grüne: Union hat jahrelang blockiert 

Grüne, FDP und Linke hatten einen eigenen gemeinsamen Gesetzentwurf vorgelegt, dafür aber keine Mehrheit bekommen. Das Gesetz der Großen Koalition wird auf ihre Initiative hin gerade vom Bundesverfassungsgericht geprüft.

Bei dem umstrittenen Thema müssen in der kommenden Legislaturperiode aus Sicht der Grünen  vor allem CDU und CSU Bewegung zeigen. "Sie haben eine wirksame Reform jahrelang blockiert und erst auf den letzten Drücker agiert", sagte die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, am Montag der Deutschen Presse-Agentur. "Aber auch die SPD hat keine besondere Energie in eine notwendige Veränderung gesteckt."

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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