Regierungsbildung: Markus Söder gratuliert Scholz – und ist verhandlungsbereit

CDU-Chef Armin Laschet hat Olaf Scholz bislang nicht gratuliert. Auch die Glückwünsche von Markus Söder ließen auf sich warten – bis jetzt. Der CSU-Chef sieht die Sozialdemokraten nun am Zug, eine Koalition zu verhandeln.

CSU-Chef Markus Söder rechnet offenbar nicht damit, dass die Union Teil der kommenden Bundesregierung sein wird. Wie n-tv berichtete, sagte der bayerische Ministerpräsident während der CSU-Landesgruppensitzung in Berlin, dass die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP realisiert werde. Es werde wohl nicht zu weiteren Verhandlungen über andere Koalitionen kommen.

"Das war eine schwere Niederlage", sagte Söder bei einer Pressekonferenz mit Blick auf die Bundestagswahl. Die Union müsse das Wahlergebnis akzeptieren. Er gratulierte dem SPD-Kanzlerkandidaten zu seinem Sieg. Das sei bisher nicht ausreichend passiert. Er tue das jetzt als CSU-Chef. "Die besten Chancen, Kanzler zu werden, hat derzeit Olaf Scholz", sagte Söder. Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet hatte seit der Wahl am Sonntag keine Glückwünsche an Scholz gerichtet.

Die Union sei natürlich bereit zu verhandeln, jedoch werde sie sich nicht anbiedern und "zu jedem Preis eine Regierung zusammenbringen", sagte Söder. Zunächst einmal sei die SPD am Zug, mit FDP und Grünen zu sprechen. "Wenn das nicht funktionieren sollte, sind wir für jede Gespräche bereit", so Söder. Eine Jamaika-Koalition sei keinesfalls ein Selbstläufer.

Söder: Große Unsicherheit in der Union

Derweil berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND), in der Union gebe es Bestrebungen, Söder zu drängen, Grünen und FDP Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition anzubieten. Im Erfolgsfall solle er sich dann für die Wahl zum Bundeskanzler aufstellen lassen. Es werde als Zeichen gewertet, dass Söder nicht schon am Wahlabend den Gang der Union in die Opposition gefordert habe, hieß es demnach am Dienstag in CDU- und CSU-Kreisen. Er habe sich damit eine Machtoption offengehalten.

Ferner sei die Meldung, dass Grünen-Chef Robert Habeck und nicht die Co-Vorsitzende und Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock in einer Regierung Vizekanzler werden solle, eine Motivation dafür, auch in der Union die Rollen zu tauschen, berichtete RND weiter. In beiden Fällen würde dann aus der "Nummer zwei" die "Nummer eins", hieß es. Habeck und Söder hätten außerdem einen guten Draht zueinander.

Söder wies diese Meldung indirekt zurück. Sie zeuge von einer großen Unsicherheit bei den Beteiligten der Union, sagte er am Dienstagnachmittag. Ebenso seien die Meldungen falsch, dass beim Thema Fraktionsvorsitz bereits alles geklärt sei.