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Bundestagspräsidium: CDU/CSU nominieren Yvonne Magwas – und poltern

Kandidatin für Bundestagspräsidium  

Union nominiert Yvonne Magwas – und poltert über andere Parteien

25.10.2021, 18:00 Uhr | dpa, AFP

Bundestagspräsidium: CDU/CSU nominieren Yvonne Magwas – und poltern. Yvonne Magwas: Die CDU-Politikerin wurde von den Unionparteien für den Posten einer Bundestagsvizepräsidentin nominiert. (Quelle: imago images)

Yvonne Magwas: Die CDU-Politikerin wurde von den Unionparteien für den Posten einer Bundestagsvizepräsidentin nominiert. (Quelle: imago images)

CDU und CSU haben Yvonne Magwas für den Posten einer Vizepräsidentin des Bundestags nominiert. Den Wunsch der Unionsparteien nach einem zweiten Kandidaten lehnten die anderen Parteien jedoch ab.

Die CDU-Politikerin Yvonne Magwas soll Vizepräsidentin des Bundestags werden. Das sagte Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus am Montag vor einer Fraktionssitzung in Berlin. Die 41 Jahre alte Magwas ist Vorsitzende der Gruppe der Frauen in der Unionsfraktion. Brinkhaus und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zeigten sich zugleich verärgert darüber, dass die Unionsfraktion nur einen Posten im Bundestagspräsidium bekommt und nicht zwei.

Dobrindt sagte mit Blick auf SPD, Grüne und FDP, die künftigen Koalitionsfraktionen hätten keine Bereitschaft signalisiert, der CDU/CSU-Fraktion zwei Vizepräsidenten zuzugestehen. Er glaube, das wäre angemessen gewesen, weil die SPD-Fraktion nur knapp größer sei als die Unionsfraktion. Er sei "persönlich enttäuscht und verärgert", dass die anderen Fraktionen dem Wunsch nicht nachgekommen seien.

Signal der Geschlossenheit

Brinkhaus nannte die Tatsache, dass die Unionsfraktion nur einen Posten im Präsidium bekommt, sehr bedauerlich. Er sagte: "Aber okay, das sind neue Zeiten, neue Mehrheiten."

Brinkhaus nannte Magwas eine erfahrene Parlamentarierin, die zugleich ein relativ junges Mitglied der Fraktion sei und als Mutter mitten im Leben stehe. Es habe mehrere Bewerber gegeben, die aber zurückgezogen hätten, damit die Fraktion ein Signal der Geschlossenheit sendet, wie Brinkhaus deutlich machte.

Zuvor hatte sich der geschäftsführende Vorstand der Unionsfraktion im Bundestag am Montag auf die Kandidatur von Magwas verständigt, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Unionskreisen erfuhr. Die Fraktion kam am Abend zu Beratungen über die Kandidatur von Magwas zusammen.

Mehrere Kandidaten ziehen zurück

Die Abgeordneten Monika Grütters und Annette Widmann-Mauz (beide CDU) hätten darauf verzichtet anzutreten, hieß es weiter. Ebenfalls Interesse angemeldet hatte den Informationen zufolge der bisherige parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU). Zuerst hatte die "Neue Osnabrücker Zeitung" über die Kandidatur von Magwas berichtet. Damit dürfte eine Kampfabstimmung in der CDU/CSU-Fraktion über den Posten vermieden worden sein.

Als stärkste Fraktion im neuen Bundestag stellt künftig die SPD die Bundestagspräsidentin, dies soll die Gesundheitspolitikerin Bärbel Bas werden. Die Grünen-Politikerin Claudia Roth soll nach dem Willen ihrer Fraktion erneut Vizepräsidentin werden. Die 66-Jährige hatte das Amt bereits in den vergangenen beiden Legislaturperioden inne.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagenturen dpa und AFP

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