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Neuer Bundestag: Liebe AfD, ihr seid so cringe! – Abgeordnete verweigern 3G-Regel

MEINUNGNeuer Bundestag  

Liebe AfD, ihr seid so cringe!

Ein Kommentar von Daniel Mützel

27.10.2021, 08:13 Uhr
Neuer Bundestag: Liebe AfD, ihr seid so cringe! – Abgeordnete verweigern 3G-Regel. AfD-Abgeordnete auf der Tribüne: Einfach mal einen raushauen. (Quelle: dpa/Kay Nietfeld)

AfD-Abgeordnete auf der Tribüne: Einfach mal einen raushauen. (Quelle: Kay Nietfeld/dpa)

Zahlreiche AfD-Abgeordnete verweigerten an ihrem ersten Arbeitstag im Bundestag die 3G-Regel. Dafür wurden sie nach hinten auf die Zuschauertribüne verbannt. Ein Trauerspiel.

Am Dienstag kam der neue Bundestag erstmals zusammen. Von den 736 frisch gewählten Abgeordneten saßen allerdings 23 AfD-Politiker nicht im Plenarsaal, sondern mussten von der Tribüne aus zuschauen. Der Grund: Das Trüppchen verweigerte sich den 3G-Regeln des Hohen Hauses und wurde daher vom Rest des Parlaments – also auch von ihren Parteikollegen – räumlich getrennt und nach hinten verbannt. Die AfD-Abgeordneten wurden aus Hygienegründen aussortiert.

Und so saßen sie da wie trotzige Kinder, die sich erfolgreich gegen ihre Eltern aufgelehnt haben und ihre Bestrafung als Belohnung begriffen, ohne Maske, aber mit Abstand, weil der heute abgelöste Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) niemanden, der nicht geimpft, genesen oder getestet ist, im voll besetzten Plenarsaal haben wollte.

Einer der heroischen 23 trug während der Sitzung einen Sticker mit der Aufschrift "nicht geimpft". Herzlichen Glückwunsch.

Wer sich gestern noch fragte, was es mit "cringe", dem soeben gekürten Jugendwort 2021 auf sich hat, bekommt hier ein perfektes Anschauungsbeispiel. Mehr cringe geht nicht.

So erwartbar ein solches Manöver war, so sehr tut es beim Zusehen weh. Klar: Das Tribünenfoto stützt das Narrativ der AfD als "Stachel im Fleisch der Altparteien". Ihren Followern können sie einmal mehr beweisen, dass sie von den anderen Fraktionen politisch isoliert und ausgegrenzt werden. Entsprechend fleißig teilten die Bundestagsrevoluzzer in Sozialen Medien die Belege für ihre selbstlose Revolte.

Der cringe-Button als Meme. (Quelle: Getty Images/Open Source)Der cringe-Button als Meme. (Quelle: Open Source/Getty Images)

Fundamentalopposition als Karikatur

Doch das Manöver ist vor allem eines: entlarvend. Wenn gewählte Volksvertreter nicht einmal imstande sind, sich in der Herzkammer der Demokratie an grundlegende Hygieneregeln zu halten, während einer Pandemie, die noch immer nicht vorbei ist, dann lässt das tief blicken. Statt an ihrem ersten Arbeitstag dem parlamentarischen Betrieb mit Achtung und Würde zu begegnen, wollten die AfD-Abgeordnete lieber parteipolitische Spielchen treiben.

Es ist gerade kein konstruktives Mitarbeiten an einer neuen Corona-Politik, die sich gerade erst formt und die legitimerweise auch Lockerungen oder Forderungen nach einem "Freedom Day" beinhalten kann. Was die 23 AfD-Abtrünnigen heute veranstaltet haben, ist vielmehr Pseudo-Antisystemgetue, ein bloßer Arbeitsnachweis für die eigene Blase. Fundamentalopposition als Karikatur. 

Und wenn jetzt der Abgeordnete Malte Kaufmann entrüstet feststellt, dass auch die Ampel nach dem Auslaufen der "epidemischen Lage" an Corona-Regeln festhalten will, und dies nun als Begründung für das traurige Tribünenschauspiel hernimmt, muss man sich fragen: Wo rein, glaubt Kaufmann, wurde er gewählt? In den Karnevalsverein? 

Wer kindische Showeinlagen für Social Media mit parlamentarischer Arbeit verwechselt, ist vielleicht schon bald mehr damit beschäftigt, seinen Wählern zu erklären, was er den lieben langen Tag mit der üppigen Abgeordnetendiät anstellt, außer sich in cringy Situationen zu begeben und sich dabei auch noch zu fotografieren.

Wollen die 23 Revoluzzer überhaupt ein Ende der Pandemie?

Was die Querdenker-Fraktion der AfD ebenso wenig zu interessieren scheint, ist die Tatsache, dass die Pandemie – das zeigen die Beispiele Dänemark und Portugal – sehr viel schneller vorbei sein könnte, wenn sich mehr Menschen impfen lassen würden. Nicht per Druck wie in der Kimmich-Debatte, sondern durch Überzeugung, Aufklärung und die besseren Argumente. Noch immer gibt es 26 Millionen Ungeimpfte in Deutschland und längst nicht alle sind Fundamentalverweigerer.

Die 23 Möchtegern-William-Wallace machen genau das Gegenteil: Sie schüren Ängste vor sicheren Impfstoffen, die von der Ständigen Impfkommission empfohlen, von Behörden zugelassen und weltweit Milliarden Mal verimpft wurden. Sie tun das nicht, weil sie es besonders gut begründen könnten, sondern weil es ihnen politisch nützt.

Statt die Skepsis der Ungeimpften ernst zu nehmen und Aufklärung zu betreiben, werden die Bedenken ausgebeutet, verschwörungsideologisch munitioniert und zu einem Akt politischer Widerständigkeit veredelt. Die AfD nährt den Aberglauben, sie zehrt von ihm. Zumindest die Teile der Partei, die sich als parlamentarischer Arm der "Querdenker" sehen. 

Einfach mal einen raushauen

Überhaupt ist gar nicht klar, gegen wen sich der Protest eigentlich richtete. Der 20. Deutsche Bundestag, der am Dienstag erstmals zusammentrat, hat noch überhaupt keine Gesetze erlassen und wird voraussichtlich auch den Corona-Ausnahmezustand, die "epidemische Lage nationaler Tragweite" nicht verlängern. Auch die Merkel-Regierung ist, Stand heute, spätestens im Dezember Geschichte.

Es ist, als würde die Wutbürgerclique der Klasse 7f die erste Unterrichtsstunde nach den Sommerferien boykottieren, um gegen den Mathe-Lehrplan vom letzten Schuljahr zu protestieren. Macht Lärm, bringt aber nichts.

Man wollte, so schien es, einfach mal einen raushauen. Die Tatsache, dass sich der Großteil der AfD-Fraktion an die 3G-Regel hielt und die 23 alleine in die Verbannung ziehen ließ, sagt im Übrigen auch so einiges aus über die Geschlossenheit der neuen AfD-Truppe im Parlament.

Eine Chance für die FDP?

Für die nun beginnende Legislatur verheißt das nichts Gutes. Sollte die Querdenker-Fraktion der AfD weiter die Bühne des Parlaments für politische Spielchen zweckentfremden, stehen dem Bundestag unruhige Zeiten bevor.

Nur für die FDP eröffnet sich aus dem Nichts eine Chance: Die Liberalen versuchten zuvor vergeblich, die Sitzordnung im Bundestag zu ändern, um nicht wieder neben der AfD-Fraktion zu sitzen. Sollten sich die restlichen AfD-Abgeordneten dem Beispiel der 23 folgen und künftig auf der Tribüne Platz nehmen, hätte sich das Sitzproblem der FDP von allein gelöst. 

Verwendete Quellen:
  • Eigene Recherche

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