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Ampel: Karl Lauterbach ist wohl nicht als Gesundheitsminister vorgesehen


Ampelregierung
Was die ominösen Kabinettslisten verraten


22.11.2021Lesedauer: 5 Min.
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Olaf Scholz mit Robert Habeck, Annalena Baerbock, Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter: Beraten sie sich bald im Kabinett?Vergrößern des Bildes
Olaf Scholz mit Robert Habeck, Annalena Baerbock, Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter: Beraten sie sich bald im Kabinett? (Quelle: Emmanuele Contini/imago-images-bilder)

Wer wird was in der Ampelregierung? Das entscheidet sich erst in diesen Stunden final. Die schon kursierenden Kabinettslisten sind deshalb falsch – und trotzdem aufschlussreich.

Immer wenn Parteien eine Regierung bilden, dann hat eine skurrile Textform Hochkonjunktur: die Kabinettsliste, oder besser gesagt: die angebliche Kabinettsliste.

Im politischen Berlin werden sie gerade wieder munter hin- und hergetauscht, diese Listen mit den vielen Namen, die mal recht hübsch formatiert sind und mal überhaupt nicht, Rechtschreibfehler inklusive. Dabei wissen eigentlich alle, dass immer irgendetwas schräg ist an jeder Liste. Zum Beispiel, dass Politiker als Parlamentarische Staatssekretäre gehandelt werden, obwohl sie gar nicht mehr im Bundestag sitzen.

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Aber vielleicht macht ja gerade das ihren Reiz aus, denn so kann man wenigstens schön drüber lästern.

Ohne den Spaß zu verderben, lässt sich jedenfalls mit einiger Sicherheit sagen: Eine echte Liste gibt es bislang schlicht noch nicht. Denn nach allem, was man hört und was auch offiziell immer gesagt worden ist, wird zumindest über die endgültige Aufteilung der Ministerien zum Schluss der Koalitionsverhandlungen entschieden. Und dieser Schluss ist eben erst gerade jetzt, in diesen Stunden.

Weil aber natürlich trotzdem längst über Posten gesprochen worden ist, sich vieles ohnehin seit Wochen abzeichnet und selbst die eher skurrilen Listen selten komplett abwegig sind, lassen sich auch jetzt schon ein paar Schlüsse aus all dem ziehen. Natürlich in aller Vorsicht und im Wissen, dass sich in diesen Stunden auch noch unerwartete Veränderungen an sichergeglaubten Besetzungen ergeben können.

Die Theurer-Liste

Eine Kabinettsliste hat am Wochenende in den sozialen Netzwerken einen mittelgroßen Aufruhr ausgelöst. Das lag vor allem an einer Personalie, nämlich der des Gesundheitsministers. Auf der Liste ist nämlich der FDP-Politiker Michael Theurer für den Posten vorgesehen.

Ausgerechnet die FDP soll jetzt Corona bekämpfen?

Das Gesundheitsministerium hat einen großen Etat und die FDP traditionell ein Herz für Ärztinnen und Apotheker. Das würde dafür sprechen. Dagegen spricht allerdings, dass sich die FDP schon jetzt so sehr verbiegen muss in der Corona-Politik, dass die Besetzung nicht nur das Potenzial für einen öffentlichen, sondern auch für einen FDP-internen Aufruhr hätte.

Michael Theurer selbst hat zwar sicher viele Qualitäten, als Gesundheitspolitiker ist er bislang aber nicht gerade aufgefallen. Das muss kein Ausschlusskriterium sein, der Karriereschritt stünde allerdings zumindest in einem charmanten Widerspruch zu seinem derzeitigen Job. Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist der Volkswirt aus Baden-Württemberg nämlich zuständig fürs "Vorankommen durch eigene Leistung".

Und was ist mit Karl?

Bei SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach ist es bisher gewissermaßen genau andersrum: Er hat viel Ahnung und sogar einen Hashtag (#WirwollenKarl), allerdings auf keiner der gerade kursierenden Kabinettslisten das Amt des Gesundheitsministers inne. Und das könnte sogar realistischer sein, als seinen Anhängern lieb ist.

Im Interview mit t-online sagte Lauterbach am Wochenende auf die Frage, ob er denn bald Minister sei: "Offen gesagt: Ich weiß es nicht, ich habe keine Ahnung." Das muss natürlich nicht stimmen. Allerdings würde jemand, der seinen Posten sicher wähnt, in einer solchen Phase eher gar nichts sagen, als sich auf diese Weise selbst im Gespräch zu halten.

Lauterbachs Problem ist, dass er gerade in Teilen der SPD-Bundestagsfraktion als nicht sonderlich "ministrabel" gilt, als zu unzuverlässig und eigenwillig. Er hat zwar durchaus mächtige Fürsprecher in seinem einflussreichen Landesverband Nordrhein-Westfalen. Doch die Priorität für den sicheren nordrhein-westfälischen Posten ist für einige Mächtige in der Fraktion nicht Lauterbach, sondern die bisherige Umweltministerin Svenja Schulze.

In einer eher frischeren angeblichen Kabinettsliste, die insgesamt zumindest bei den Ministerposten als recht gut informierte Spekulation durchgehen kann, ist die SPD-Politikerin Petra Köpping als Gesundheitsministerin vorgesehen. Sie wäre nicht nur eine Frau, die aus dem Osten stammt und damit zwei wichtige Quoten erfüllt; sie beackert die Corona-Krise schon jetzt als zuständige Ministerin in Sachsen.

Was bei der SPD als recht sicher gilt

In vielen Ressorts decken sich die derzeit kursierenden Listen mit dem, was ohnehin seit längerer Zeit festzustehen scheint oder zumindest auffallend gleichlautend diskutiert wird. Olaf Scholz wird natürlich Bundeskanzler, sein engster Vertrauter Wolfgang Schmidt wird ziemlich sicher Kanzleramtsminister. Für die SPD gilt zudem Hubertus Heil als gesetzt, er dürfte weiter Arbeitsminister sein. Wenn, ja wenn Scholz nicht doch noch ein kleiner Coup gelingt und er Andrea Nahles zurück in die Politik holen sollte.

Christine Lambrecht hat in der SPD zwar gerade auch ein paar Gegner, weil sie nicht mehr für den Bundestag kandidiert und sich somit schon halb verabschiedet hatte. Doch sie will wohl weitermachen und wird schon länger gehandelt. Zuletzt tauchte sie auf einigen Listen als Innenministerin auf, was vom Justizministerium kein allzu weiter Weg wäre.

Die schon erwähnte Svenja Schulze kann wohl nicht Umweltministerin bleiben, dafür könnte sie ein neu zugeschnittenes Ministerium mit Bauen und Wohnen besetzen, dem einer der realistischeren Listen zufolge die Zuständigkeit für Stadtentwicklung und ländliche Räume zugeschlagen würde. Das erscheint nicht abwegig.

Auch Klara Geywitz wird zuletzt wieder öfter genannt. Sie war mit Olaf Scholz im Parteivorsitz-Duo angetreten und damals gescheitert, seitdem ist sie Parteivize. Das will sie angeblich nicht mehr weitermachen. Die Frau aus Brandenburg wird auf manchen Listen als Bildungsministerin, auf anderen als Entwicklungsministerin geführt.

Grüne: Baerbock, Habeck, Hofreiter plus eine oder zwei

Gesetzt waren bei den Grünen von Beginn die Parteichefs Annalena Baerbock und Robert Habeck. Baerbock wurde zuletzt eigentlich nur noch als Außenministerin gehandelt, was ihren Neigungen entspräche.

Habeck scheint den Kampf ums Finanzministerium aufgegeben zu haben und könnte das für die Grünen so wichtige "Klimaministerium" führen, bestehend aus dem Wirtschaftsressort inklusive Energie, Transformation sowie Klimaschutz, der bisher im Umweltministerium angesiedelt war. So jedenfalls ist es auf einer der realistischeren Listen zugeschnitten.

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Der bisherige Fraktionschef Anton Hofreiter wird ebenfalls von Beginn an als Minister gehandelt, und zwar als Verkehrsminister. So wird er jetzt auch immer aufgeführt.

Der sichere vierte Posten für die Grünen muss ihren Quotenregeln zufolge an eine Frau vom linken Flügel gehen. Zuletzt steht dafür Steffi Lemke auf vielen der Listen, und zwar für ein fusioniertes Ministerium aus Umwelt und Landwirtschaft (das somit das zusätzliche Schulze-Ministerium ausgleichen würde, sodass die Zahl der Ministerien insgesamt gleich bliebe). Vorher wurden lange Zeit auch immer wieder Agnieszka Brugger, Irene Mihalic oder Katharina Dröge als Optionen genannt.

Die bisherige Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt könnte auch noch berücksichtigt werden. Sie taucht auf den Listen nun immer wieder als Familienministerin auf. Das würde bedeuten, dass die Grünen fünf Ressorts bekämen und nicht nur vier. Zwingend ist das nicht, aber es erscheint möglich, auch damit sie besser verkraften, wohl ohne das Finanzministerium auskommen zu müssen.

FDP: Lindner plus drei

Das Finanzministerium nämlich hat FDP-Chef Christian Lindner schon früh für sich und die FDP reklamiert und damit quasi zur Voraussetzung einer Ampelkoalition erklärt. Und er scheint damit durchzukommen, jedenfalls mehren sich die Gerüchte und die Listen mit entsprechender Ressortzuschreibung.

Generalsekretär und Jurist Volker Wissing wurde schon früh und ausdauernd für ein weiteres FDP-Ministerium gehandelt. Zuletzt vor allem für das Justizministerium, auch wenn auf mancher Liste als Alternative der parlamentarische Geschäftsführer Marco Buschmann steht.

Bettina Stark-Watzinger ist eine weitere Anwärterin, die schon lange genannt wird. Auf einer der realistischeren Listen steht sie nun als Bildungsministerin, während sie auf der eher nicht so realistischen Gesundheitsminister-Theurer-Liste gar nicht auftaucht, was aber nichts heißen muss.

Die Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann könnte dann womöglich tatsächlich werden, was jetzt mehrere der angeblichen Kabinettslisten für sie vorsehen: Verteidigungsministerin.

Verwendete Quellen
  • Eigene Recherche und Gespräche
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