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Bundestagswahl 2021: Laschets falsch gefalteter Stimmzettel war "Wahlfehler"


Laschets falsch gefalteter Stimmzettel war "Wahlfehler"

Von dpa
Aktualisiert am 06.04.2022Lesedauer: 2 Min.
Armin Laschet, damaliger Bundesvorsitzender der CDU, bei der Stimmabgabe zur Bundestagswahl 2021: Seine Frau machte den gleichen Fehler.Vergrâßern des BildesArmin Laschet, damaliger Bundesvorsitzender der CDU, bei der Stimmabgabe zur Bundestagswahl 2021: Seine Frau machte den gleichen Fehler. (Quelle: Federico Gambarini/dpa-bilder)
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Bei der vergangenen Bundestagswahl zog der ehemalige CDU-Chef Armin Laschet große Kritik auf sich – wegen eines falsch gefalteten Wahlzettels. Ein Ausschuss hat nun ΓΌber mΓΆgliche Konsequenzen entschieden.

Ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl hat sich der zustΓ€ndige Ausschuss des Parlaments ein Urteil ΓΌber den falsch gefalteten Stimmzettel des damaligen Kanzlerkandidaten Armin Laschet (CDU) gebildet: Dass der Zettel in der Urne landete, sei ein Wahlfehler gewesen. Einfluss auf die Bundestagswahl habe der Fauxpas aber nicht gehabt. Daher empfiehlt der WahlprΓΌfungsausschuss dem Bundestag, entsprechende EinsprΓΌche von BΓΌrgern zurΓΌckzuweisen.

Laschet hatte im Aachener Wahllokal den Stimmzettel so in die Urne gesteckt, dass die Fotografen vor Ort dokumentieren konnten, wem er seine Stimmen gegeben hatte – der CDU. Mehrere BΓΌrger legten Beschwerde gegen die Wahl ein. Tenor: Laschet habe manipuliert.

Laschets Wahl war keine Überraschung

Der WahlprΓΌfungsausschuss hat sich nun mit dem ersten Schwung von 2.115 WahleinsprΓΌchen beschΓ€ftigt: Neben Laschet drehten sich die 238 Verfahren vor allem um die Pannen bei der Wahl im Stadtgebiet Berlins. Der Ausschuss kommt zu dem Ergebnis: Alle bislang ΓΌberprΓΌften EinsprΓΌche sind unzulΓ€ssig oder unbegrΓΌndet.

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Im Fall Laschet wird auf jeweils mehreren Seiten ausgefΓΌhrt, warum sein Missgeschick nicht die ganze Bundestagswahl zunichte gemacht hat. So hΓ€tte die Wahlvorsteherin vor Ort Laschet einen neuen Zettel geben mΓΌssen. Sie habe durch das Gewusel aber nicht gesehen, was passierte.

Laschets einzelner Zettel habe letztlich keinen Einfluss auf die Wahl gehabt. Dass er CDU wÀhlte, sei auch keine Überraschung gewesen. "Selbst wenn man eine WÀhlerbeeinflussung annÀhme, hÀtte der Vorgang zu einem positiven wie auch zu einem negativen Effekt führen kânnen", so der Ausschuss.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
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