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Mögliche Koalitionen nach Landtagswahl: SPD könnte weiter mitregieren

Mögliche Koalitionen  

SPD könnte in Kiel weiter mitregieren

08.05.2017, 13:16 Uhr | Wal, AFP, dpa

Mögliche Koalitionen nach Landtagswahl: SPD könnte weiter mitregieren. Trotz Wahlpleite hat die SPD in Schleswig-Holstein Koalitionsoptionen. (Quelle: dpa/Marcus Brandt)

Trotz Wahlpleite hat die SPD in Schleswig-Holstein Koalitionsoptionen. (Quelle: Marcus Brandt/dpa)

Nach der Wahl in Schleswig-Holstein beginnt der Koalitionspoker um die künftige Regierung im Kieler Landtag. Nach dem Erfolg der CDU hat deren Spitzenkandidat Daniel Günther seinen Anspruch auf das Amt des Ministerpräsidenten bekräftigt. Dennoch gibt es rechnerisch auch Regierungsmöglichkeiten ohne CDU-Beteiligung.

"Für mich ist klar, es muss einen Regierungswechsel in Schleswig-Holstein geben", sagte Günther im ZDF-"Morgenmagazin". Er machte zugleich seine Präferenz für eine sogenannte Jamaika-Koalition mit FDP und Grünen deutlich. Dennoch sind auch andere Koalitionskonstellationen für den Kieler Landtag möglich. Hier ein kurzer Überblick.:

Jamaika (CDU-Grüne-FDP)

Es ist die Wunschkoalition des Wahlsiegers Daniel Günther. Nach der Wahl zeigte sich Günther überzeugt, dass es auch mit den Grünen Schnittmengen gebe. Die Grünen bewerten ein solches Bündnis allerdings skeptisch. Grüne Inhalte müssten in einem Regierungsbündnis deutlich vertreten sein, sagte Spitzenkandidatin Monika Heinold.

In einer Jamaika-Koalition hätte Günther als Ministerpräsident eine komfortable Mehrheit von 44 Sitzen. Für eine Mehrheit benötigt man mindestens 37 Sitze.

 (Quelle: dpa/Bökelmann) (Quelle: dpa/Bökelmann)

Aus FDP-Sicht ist eine Jamaika-Koalition unter CDU-Führung mit den Grünen wahrscheinlich. Mit den Grünen habe die FDP in Schleswig-Holstein keine Probleme, sagte FDP-Spitzenkandidat Wolfgang Kubicki. Auch deutschlandweit könne so ein Bündnis ausstrahlen. Er rate, "das flexibler zu denken, als bisher". Sonst müsse man sich darauf einstellen, dass es praktisch nur noch große Koalitionen gebe, denn Zweierbündnisse mit einer kleineren Kraft seien rechnerisch kaum noch möglich.

GroKo (CDU-SPD)

Falls die verhandlungen mit FDP und Grüne für den zukünftigen Ministerpräsidenten Daniel Günther zur Hängepartie werden, bietet sich die Möglichkeit der Großen Koalition mit dem Wahlverlierer SPD. So könnte auch Noch-ministerpräsident Torsten Albig (SPD) weiterhin in Schleswig-Holstein Regierungspolitik gestalten.

Nach der Niederlage der Sozialdemokraten bei der Landtagswahl in Schleswig-Holsteins hat sich Landeschef Ralf Stegner zurückhaltend über die politische Zukunft Albigs geäußert. Auf die Frage nach dessen Zukunft sagte er: "Das müssen wir in Ruhe analysieren. Da werden jetzt nicht öffentlich Noten verteilt an einzelne Beteiligte."

Ampel (SPD-Grüne-FDP)

Trotz der herben Niederlage hat Noch-Ministerpräsident Torsten Albig zumindest theoretisch die Möglichkeit eine mehrheitsfähige Regierung zu bilden. Eine sogenannte Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und der FDP hätte 40 Sitze im Landtag und damit ebenfalls eine deutliche Mehrheit. Monika Heinhold (Grüne) sprach sich bereits für eine solche Koalition aus.

FDP-Spitzenkandidat Wolfgang Kubicki, hat einer Ampelkoalition unter Führung des bisherigen Ministerpräsidenten Torsten Albig dagegen eine klare Absage erteilt. "Die Wahrscheinlichkeit für die Ampel tendiert gegen Null", sagte Kubicki und fügte hinzu: "Und unter der Führung von Torsten Albig ist sie wirklich ausgeschlossen."

Eine Stellungnahme der SPD zu einer möglichen Ampel-Koalition gibt es bisher nicht. Obwohl sie rechnerisch durchaus möglich ist, gilt sie als äußerst unwahrscheinlich.

 (Quelle: dpa/A. Stober) (Quelle: dpa/A. Stober)

Abgewählt: Die Küstenkoalition (SPD-Grüne-SSW)

Keine Möglichkeit gibt es hingegen für die bisherige Koalition weiter im Kieler Landtag zu regieren. Bisher hatten SPD und Grüne gemeinsam mit dem Südschleswwigschen Wählerverband regiert. CDU-Generalsekretär Peter Tauber sagte, die Wähler hätten die sogenannte Küstenkoalition abgewählt und wollten eine andere Politik.

Die CDU war bei der Landtagswahl am Sonntag klar stärkste Kraft geworden. Dem vorläufigen amtlichen Endergebnis zufolge kam die Union auf 32 Prozent der Stimmen und legte damit um guten einen Prozentpunkt zu. Die SPD verlor rund drei Zähler und kam auf 27,2 Prozent.

Drittstärkste Kraft wurden die Grünen mit 12,9 Prozent, gefolgt von der FDP mit 11,5 Prozent. Mit 5,9 Prozent zieht auch die AfD in den Kieler Landtag ein. Der von der Fünfprozenthürde befreite SSW erreichte 3,3 Prozent.

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