Sie sind hier: Home > Politik > Deutschland >

Coronavirus-Krise: Was passiert, wenn Angela Merkel ausfällt?

SCHNELL ERKLÄRTBundeskanzler in Vertretung  

Was geschieht, wenn Merkel krank wird?

23.03.2020, 20:08 Uhr
Coronavirus-Krise: Was passiert, wenn Angela Merkel ausfällt?. Bundeskanzlerin Angela Merkel: Fällt die Bundeskanzlerin längerfristig aus, übernimmt ihr Stellvertreter die Regierungsgeschäfte. (Quelle: Reuters)

Bundeskanzlerin Angela Merkel: Fällt die Bundeskanzlerin längerfristig aus, übernimmt ihr Stellvertreter die Regierungsgeschäfte. (Quelle: Reuters)

Angela Merkels erster Coronavirus-Test ist negativ ausgefallen. Trotzdem bleibt sie weiter im Homeoffice. Wie führt sie jetzt die Regierung? Und was passiert im Ernstfall, falls Merkel doch noch an Covid-19 erkrankt? Der Überblick.  

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich vorsichtshalber zum Arbeiten in die eigenen vier Wände am Berliner Kupfergraben zurückgezogen. Grund ist, dass sie sich in der vergangenen Woche Kontakt mit einem Mediziner hatte, der mit dem neuartigen Coronavirus infiziert ist. Merkel hatte sich in seiner Praxis prophylaktisch gegen Pneumokokken impfen lassen. Ein erster Test auf das Virus fiel bei Merkel am Montag negativ aus. Wie führt Merkel jetzt die Regierungsgeschäfte? Und was passiert laut Protokoll, falls Merkel selbst positiv auf das Coronavirus getestet wird und an Covid-19 erkrankt? Wie sieht es mit den anderen Ministern aus? Also: Wie viele Kabinettsmitglieder müssen einsatzbereit sein, um die Regierung weiterzuführen? Der schnelle Überblick.

1. Wie führt Angela Merkel die Regierungsgeschäfte von zu Hause aus?

Wie so viele andere Arbeitnehmer und -geber greift auch die Bundeskanzlerin in dieser Situation auf technische Hilfsmittel zurück: Zur Kabinettssitzung am Montagmorgen etwa hat sie sich per Telefon zugeschaltet und auch die Leitung übernommen. Mit anderen Staats- und Regierungschefs wird Merkel sich, wie schon in den vergangenen Tagen, weiterhin per Videoschalte kurzschließen. Merkel sagte, ihr Leben habe sich grundsätzlich geändert und bestehe nun im Wesentlichen aus Telefon- und Videokonferenzen. Viele Menschen im Homeoffice dürften das nachempfinden können. An der Fragestunde am Mittwoch im Bundestag wird die Bundeskanzlerin nicht teilnehmen. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte am Montag, man warte jetzt das Ergebnis des Tests ab.

2. Was passiert, falls Merkel selbst doch noch positiv auf das neuartige Coronavirus getestet wird? Wer führt die Geschäfte dann weiter?

Der erste Test auf SARS-CoV-2 ist bei der Kanzlerin am Montag negativ ausgefallen. Trotzdem bleibt die Frage, was passiert, falls sie sich doch infiziert haben sollte oder es zu einem späteren Zeitpunkt dazu kommt. Damit Deutschland im Krankheitsfall des Kanzlers oder der Kanzlerin nicht führungslos dasteht, sieht die Geschäftsordnung der Bundesregierung eine Interimsführung vor. In Paragraf 8 heißt es dazu: "Ist der Bundeskanzler an der Wahrnehmung der Geschäfte allgemein verhindert, so vertritt ihn der gemäß Artikel 69 des Grundgesetzes zu seinem Stellvertreter ernannte Bundesminister in seinem gesamten Geschäftsbereich. Im übrigen kann der Bundeskanzler den Umfang seiner Vertretung näher bestimmen."

Vizekanzler leitet auch, wenn Kanzler im Urlaub ist

Im Falle Merkels würde zunächst Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) die Regierungsgeschäfte weiterführen. Das ist ein normaler Vorgang: Auch wenn Merkel im Ausland auf Reisen ist oder sich im Urlaub befindet, leitet der Vizekanzler kommissarisch die Kabinettssitzungen. Traditionell stammt der Stellvertreter der Kanzlerin oder des Kanzlers aus der zweitstärksten Regierungsfraktion, aktuell also aus der SPD.
 

  
Sollte auch der Stellvertreter der Bundeskanzlerin verhindert sein, springt laut Geschäftsordnung ein zuvor benannter Bundesminister ein: "Ist auch der Stellvertreter verhindert, so führt den Vorsitz der vom Bundeskanzler oder seinem Stellvertreter besonders bezeichnete Bundesminister oder mangels solcher Bezeichnungen der Bundesminister, der am längsten ununterbrochen der Bundesregierung angehört." Trifft dies auf mehrere zu, bekommt der "Lebensälteste" den Vorsitz. Derzeit vertritt Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) bei Bedarf Olaf Scholz.


Fest steht: Ohne Kanzlerin geht es nicht. Das Grundgesetz verlangt die Besetzung des Amtes des Bundeskanzlers. Sollte Merkel längerfristig ausfallen, schlägt der Bundespräsident einen neuen Kandidaten vor. Über diesen muss der Bundestag dann abstimmen. Bis zur Wahl könnte der Bundespräsident einen geschäftsführenden Kanzler festlegen. 

Bislang ist es aber in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie vorgekommen, dass ein Bundeskanzler über einen längeren Zeitraum ausgefallen ist. 

3. Wie viele Mitglieder braucht die deutsche Regierung, um handlungsfähig zu bleiben?

"Dazu gibt es keine feste Quote", teilt das zuständige Bundesinnenministerium t-online.de auf Anfrage mit. "Grundsätzlich ist die Arbeitsfähigkeit der Bundesverwaltung durchgehend sichergestellt." Der Sprecher des Ministeriums verwies auf die auch sonst geltenden Vertretungsregeln: Fällt ein Bundesminister aus, springt einer seiner Staatssekretäre für ihn ein. 

Verwendete Quellen:

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Ulla Popkenbonprix.deOTTOhappy-sizetchibo.deLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal