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Merkel und Länderchefs: Weil erwartet neuen Corona-Gipfel am Wochenende

Forderung nach hartem Lockdown  

Weil erwartet neuen Corona-Gipfel am Wochenende

10.12.2020, 16:35 Uhr | AFP, dpa

Merkel und Länderchefs: Weil erwartet neuen Corona-Gipfel am Wochenende. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil: Er erwartet noch am Wochenende einen Corona-Gipfel, bei dem über einen verschärften Lockdown entschieden werden soll. (Quelle: imago images)

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil: Er erwartet noch am Wochenende einen Corona-Gipfel, bei dem über einen verschärften Lockdown entschieden werden soll. (Quelle: imago images)

Eine weitere Verschärfung des Teil-Lockdowns wird immer wahrscheinlicher. Die Länder-Chefs und Kanzlerin Merkel wollen offenbar noch am Wochenende darüber entscheiden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder werden einem Medienbericht zufolge am Sonntag über einen harten Lockdown bis 10. Januar entscheiden. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) erklärte im Landtag in Hannover, Bund und Länder kommen wahrscheinlich noch am Wochenende zu erneuten Beratungen zusammen.

Wie der "Business Insider" am Mittwochabend meldete, soll eine gemeinsame Vorbereitungsgruppe bis zum 13. Dezember einen Beschlussvorschlag entwerfen. Dieser soll dann im Rahmen eines sogenannten Umlaufbeschlusses oder einer Telefonkonferenz verabschiedet werden.

Bei einem Umlaufbeschluss setzen alle Länder ihre Unterschrift unter ein Papier, kommen aber nicht persönlich oder via Telefonschalte zusammen.

Zwei Bundesländer lehnen Gipfel offenbar ab

Am Dienstag und Mittwoch gab es nach Angaben des "Business Insiders" hinter den Kulissen zahlreiche Gespräche der Länder untereinander. Die sieben SPD-geführten Länder sowie Thüringen und Baden-Württemberg lehnten demnach einen neuen Gipfel eigentlich ab. Nach ihrer Ansicht sind notwendige regionale Verschärfungen in Corona-Hotspots bereits jetzt möglich, wurden aber vor allem im Süden und in Sachsen und Sachsen-Anhalt aber zu lange nicht umgesetzt.

Angesichts einer neuen Rekordzahl an Corona-Todesfällen warb Merkel am Mittwoch eindringlich für weitreichende Schließungen um den Jahreswechsel, forderte aber auch kurzfristige Gegenmaßnahmen wie einen früheren Beginn der Schulferien vor den Festtagen.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur afp, dpa

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