Corona-Lockerungen? Jens Spahn zu Stufenplan: "Geht halt gerade nicht"

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen ist gesunken und die Diskussion um Lockerungen nimmt Fahrt auf. Während die einen auf einen Stufenplan raus aus dem Lockdown pochen, hält Gesundheitsminister Jens Spahn dagegen.

Nachdem die Corona-Fallzahlen wochenlang gefallen waren, stagnieren sie nun bereits seit einigen Tagen. Mancherorts wird aufgrund der Ausbreitung der neuen Varianten sogar ein neuer Anstieg gemeldet. Das lässt Diskussionen um Stufenpläne für Lockerungen des Lockdowns lauter werden. Vor allem langfristige Perspektiven werden gefordert. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat darauf jedoch eine eindeutige Antwort: "Alle wünschen sich einen Drei- und Sechs-Monatsplan, aber das geht halt gerade nicht. Ich finde, wir dürfen da keine falschen Versprechungen machen", sagte der CDU-Politiker am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin".

Spahn: "Die Wahrheit ist: Eine Inzidenz von unter zehn ist ziemlich weit weg"

Zunächst will er auch angesichts der zunehmenden Verbreitung von Virusmutationen abwarten, wie sich die Öffnung weiterer Schulen und Kitas an diesem Montag auswirkt, so Spahn. "Es macht Sinn, miteinander – das ist ja das Gespräch mit den Ländern – Stufen zu definieren, ab wann der nächste Schritt gegangen werden kann. Aber die Wahrheit ist: Eine Inzidenz von unter 10, die ist jedenfalls in den allermeisten Regionen in Deutschland gerade ziemlich weit weg", sagte Spahn.

Über die geforderte höhere Priorisierung von Grundschul- und Kita-Personal bei der Impfung will Spahn am Montag noch mit den Gesundheitsministern der Länder reden, wie er sagte. Sie sei sein Ziel. Er rechne damit, dass der Prozess bis zu eine Woche dauere. Einen entsprechenden Prüfauftrag hatten die Ministerpräsidenten der Länder und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bei ihrer letzten Beratung am 10. Februar erteilt. Auch aus den Ländern und von Lehrerverbänden wurde die Forderung erhoben.

Müller will einen Vorschlag machen

Währenddessen ließ der Vorsitzenden der Ministerpräsidentenkonferenz Michael Müller (SPD) verlauten, der von Bund und Ländern versprochene Stufenplan für weitere Schritte in der Corona-Pandemie sollte sich nicht nur an der Zahl der Neuinfektionen orientieren. "Der Inzidenzwert bleibt wichtig, aber auch ein R-Wert deutlich unter 1 und eine sinkende Auslastung der Intensivmedizin werden wichtige Kriterien für nächste Lockerungsschritte sein", sagte Berlins Regierender Bürgermeister der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" (Montag).

Der gemeinte Sieben-Tage-Inzidenzwert gibt die Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohnern und Woche an. Er lag nach den vom Robert Koch-Institut gemeldeten Zahlen am Sonntagmorgen bei 60,2 – mit steigender Tendenz. Müller kündigte für die neue Woche "einen Vorschlag ohne die Werte 10 oder 25" an, wie sie von einigen vorgeschlagen wurden. In seinem Entwurf werde es vielmehr um Zeiträume mit Ansteckungsraten unter 35 oder 50 gehen. "Wenn Bundesländer stabil über mehrere Wochen diese Inzidenzen erreichen, können weitere Schritte in der Kultur und der Gastronomie folgen."

Angesichts der am Wochenende wieder gestiegenen Fallzahlen und der Gefahr durch Virusmutationen stellte er klar, der Stufenplan sei "keine Einbahnstraße in Richtung von Lockerungen". Der SPD-Politiker sagte: "Wir werden notfalls auch wieder Einschränkungen beschließen müssen, wenn die Zahlen wie in anderen europäischen Ländern wieder stark steigen."

Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder plädierte in der ZDF-Sendung "Berlin direkt" für einen geregelten Ablauf. Kritik an seinem Kurs wies er zurück. Bayern habe im Bundesvergleich von Platz eins der meisten Neuinfektionen kommend Platz elf erreicht. "Alles, was wir getan haben, war erfolgreich." Und: "Die große Mehrheit der Bevölkerung steht hinter einem konsequenten und vernünftigen Kurs". Weiter sagte er, dass es deswegen die Aufgabe aller sei, Empathie zu seigen und "das Vernünftige zu tun". Die Regierungschefs der Bundesländer und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatten am 10. Februar bekräftigt, eine Öffnungsstrategie erarbeiten zu wollen.