Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für einen TextNach Pokalfinale: Tedesco attackiert FreiburgSymbolbild für einen TextSänger entdeckt Tumor im HalsSymbolbild für einen TextOffenbar Todesfall auf Kirmes in NRWSymbolbild für einen TextBericht: Parade findet ohne Queen stattSymbolbild für einen TextWeitere Gewitter drohenSymbolbild für ein VideoUngewöhnliche Protestaktion auf Konzert in RusslandSymbolbild für einen TextToter Autofahrer an Straße gefundenSymbolbild für einen TextPSG: Trainer-Sensation mit Löw?Symbolbild für einen TextZDF-Moderatorin flirtet mit verlobten GastSymbolbild für einen TextDiese Fliegengitter halten Insekten fernSymbolbild für einen Watson Teaser"Let's Dance"-Juror tritt gegen Promi nach

Auch drei Grüne wollen "Epidemie-Lage" plötzlich verlängern

Von dpa
Aktualisiert am 13.11.2021Lesedauer: 3 Min.
Polizisten kontrollieren die Corona-Regeln in Pirna (Sachsen): Die Rechtsgrundlage für viele der Maßnahmen, die "epidemische Lage nationaler Tragweite" könnte nun doch vom Bundestag verlängert werden.
Polizisten kontrollieren die Corona-Regeln in Pirna (Sachsen): Die Rechtsgrundlage für viele der Maßnahmen, die "epidemische Lage nationaler Tragweite", könnte nun doch vom Bundestag verlängert werden. (Quelle: Daniel Schäfer/dpa-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Die Feststellung der "epidemischen Lage nationaler Tragweite" ist die Rechtsgrundlage für die aktuellen Corona-Maßnahmen. Die künftige Ampelkoalition will das ändern. Doch der Widerstand wächst, auch aus den eigenen Reihen.

Der Streit über ein Ende der "epidemischen Lage" in der Corona-Krise geht in die nächste Runde: Einerseits will sich die Unionsfraktion einem Medienbericht zufolge für eine Verlängerung der "epidemischen Lage" einsetzen. Andererseits schließen sich nun auch drei Landesminister der Grünen dieser Forderung an.

Wie die "Rheinische Post" berichtete, solle ein entsprechender Antrag für kommenden Donnerstag zur Beratung und Abstimmung im Bundestag angemeldet werden. Nach dem Willen der Fraktion solle der Bundestag die Sonderlage über den 25. November hinaus feststellen, schrieb die Zeitung unter Berufung auf das ihr vorliegende Papier.

Loading...
Symbolbild für eingebettete Inhalte

Embed

Zur Begründung heißt es demnach darin: "Nachdem im Frühjahr und Sommer 2021 durch das umsichtige Verhalten der Bürgerinnen und Bürger sowie das konsequente Handeln von Bundesregierung, Bundestag und Bundesländern ein Rückgang der Covid-19-Fälle verzeichnet werden konnte, steigen die Zahlen mittlerweile in allen Bundesländern wieder dramatisch an. Der Anstieg umfasst dabei alle Indikatoren: die Neuinfektionen, den R-Wert, die Quote positiver PCR-Tests, die Sieben-Tage-Inzidenz, die Hospitalisierungen und die notwendigen Behandlungen auf den Intensivstationen, von denen 51 Prozent beatmet werden müssen."

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Lautes Schweigen: Bundesliga gratuliert Leipzig nicht
Einsamer Gewinner: Leipzigs Trainer Domenico Tedesco mit dem DFB-Pokal.


Ampelparteien für neue Rechtsgrundlage

Fraktionsvize Thorsten Frei (CDU) sagte der Zeitung, besonders für die Bundesländer sei nun ein "tragfähiges, rechtliches Instrumentarium" notwendig. "Die Ampelparteien hebeln das nun aus, ohne für adäquaten Ersatz zu sorgen." In dieser dramatischen Situation müsse gehandelt werden. "Die Lage hat das Fortbestehen der epidemischen Lage noch nie so sehr gerechtfertigt wie jetzt."

Zu den Erfolgsaussichten des Antrags im Bundestag sagte er: "Wir sind eine Oppositionsfraktion und haben keine Mehrheit im Parlament. Aber wir stellen den richtigen Antrag und werben mit der Kraft der Argumente."

Allerdings hatte sich auch der amtierende Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ursprünglich dafür ausgesprochen, die epidemische Lage nicht mehr zu verlängern. SPD, Grüne und FDP wollen diese Rechtsgrundlage für Corona-Beschränkungen in den Ländern durch eine Neuregelung ersetzen, die einen kleineren Maßnahmenkatalog umfasst.

Doch aus den Reihen der Grünen äußern nun mehrere Landespolitiker Bedenken. Die drei Gesundheitsminister von Hessen, Brandenburg und Baden-Württemberg fordern gemeinsam die Verlängerung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Sie stellen sich damit gegen die Pläne der möglichen künftigen Ampelregierung, über die auch ihre eigene Partei mit verhandelt.

Appell aus drei Bundesländern

"Angesichts der derzeitigen Infektionsdynamik und der Belastung der Krankenhäuser, die in einigen Regionen bereits kurz vor der absoluten Überlastung stehen, sollte die epidemische Lage von nationaler Tragweite verlängert werden", heißt es in einem Statement von Kai Klose (Hessen), Ursula Nonnemacher (Brandenburg) und Manne Lucha (Baden-Württemberg). "Das stellt sicher, dass alle von den Expertinnen und Experten geforderten Maßnahmen umgesetzt werden können."

Sollte sich dafür keine Mehrheit im Bundestag finden, "brauchen wir Länder gesetzliche Möglichkeiten, um im Notfall weitergehende Maßnahmen beschließen zu können", heißt es in der Stellungnahme weiter. Das könne auf verschiedene Arten sichergestellt werden: durch das bisherige Instrument der Länderöffnungsklausel oder durch eine Klarstellung, dass die von der Ampel aufgezählten Maßnahmen nicht abschließend seien. "Möglicherweise notwendige Instrumente auszuschließen, wird der Situation nicht gerecht", heißt es in dem Papier der drei Länderminister.

Weitere Artikel

Corona-Krise in Deutschland
Inzidenz steigt auf Rekord – Dramatischer Bericht von Kliniken
Ein Covid-Patient wird auf einer Intensivstation in Gera (Thüringen) behandelt: Im Osten Deutschlands sind viele Kliniken einem Bericht zufolge bereits überlastet.

Rückkehr der Corona-Tests
Ab diesem Tag können Sie sich kostenlos testen lassen
Eine Mitarbeiterin steht mit einem Teststäbchen in einer Teststelle: Ab Samstag dürfen sich wieder alle kostenlos testen lassen.

Lehrer-Präsident Meidinger
"Die Impfpflicht ist ein Ablenkungsmanöver"
Heinz-Peter Meidinger: Der Lehrerverbandspräsident spricht sich gegen eine Impfpflicht für Lehrkräfte aus.


Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt hatte am Donnerstag die gemeinsam mit SPD und FDP geplanten Änderungen am Infektionsschutzgesetz gegen Kritik der Opposition verteidigt. Bund und Länder wollen in der nächsten Woche den Kurs für einen stärkeren Corona-Schutz im Winter abstecken.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
  • Bastian Brauns
Von Miriam Hollstein, Bastian Brauns
BundesregierungBundestagCDUCOVID-19CoronavirusFDPPirnaSPD
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website