Kanzler Olaf Scholz: Jetzt aber an die Arbeit

Erstmals als Kanzler reist Olaf Scholz ins Ausland. Wie bei Angela Merkel geht es zunächst nach Paris und Brüssel. Die wichtigste Devise lautet: Bloß keine Fehler machen.

"An die Arbeit" – mit dieser charmant-forschen Aufforderung verabschiedete sich Angela Merkel (CDU) am Mittwoch von Olaf Scholz (SPD), nachdem sie das Kanzleramt an ihn übergeben hatte. Dass es im neuen Job mehr als genug zu tun gibt, merkte Scholz sofort. Am Donnerstag stand die Innenpolitik im Vordergrund, unter anderem musste der 63-Jährige die erste Ministerpräsidentenkonferenz unter seiner Leitung absolvieren.

Es folgte ein Tag der Außenpolitik: Am Freitag um 9.52 Uhr begrüßte der Kapitän des Luftwaffen-Airbus "Theodor Heuss" Scholz mit den Worten "Guten Morgen, sehr geehrter Herr Bundeskanzler." Es ging von Berlin zunächst nach Paris – und später nach Brüssel.

Zwar war Scholz bereits als Finanzminister international unterwegs, aber da standen eher Fachthemen im Mittelpunkt. Als Kanzler ist er plötzlich für die gesamte Bandbreite der Politik verantwortlich, muss sich um alle Krisen kümmern.

Die Probleme der ganzen Welt auf seinem Berliner Schreibtisch – das heißt eben auch: Selbst wer wie Scholz mit dem Finanzministerium das mit Abstand wichtigste Ressort in der Regierung geführt hat, macht mit der Übernahme des Kanzlerjobs nochmal einen gewaltigen Schritt.

Und da stellen sich natürlich Fragen: Wie schlägt er sich? Welche Akzente setzt er? Wie unterscheidet er sich von seiner Vorgängerin?

Dritter Tag der Ära Scholz

Natürlich kann es darauf am dritten Tag der Ära Scholz noch keine abschließenden Antworten geben. Und schon gar nicht darf man ihn am Beginn seiner Kanzlerschaft mit jener Angela Merkel vergleichen, die sie in der Endphase ihrer Amtszeit war. Alles braucht seine Zeit.

Aber immerhin gab der Freitag erste Hinweise darauf, wie Scholz die Rolle ausfüllen will. Es lässt sich etwas mehr sagen, als dass auch der neue Kanzler in der Lage ist, ein ähnliches strammes Programm zu absolvieren wie seine Vorgängerin.

Wenn Merkel unterwegs war, kam es den Mitreisenden hinterher nicht selten so vor, als seien sie länger in der Luft als am Boden gewesen. Das Scholz-Programm Berlin-Paris-Brüssel-Berlin mit vier Treffen in rund zwölf Stunden war allerdings ebenfalls sportlich. Was die Sache für den neuen Kanzler erleichtert hat: Auch seine beiden wichtigsten Gesprächspartner, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und die Chefin der EU-Kommission Ursula von der Leyen, kennt er schon länger.

Freitagmittag: Paris, Élysée-Palast

Nach einem gemeinsamen Mittagessen im Pariser Élysée-Palast hebt der deutsche Regierungschef den "Geist der Kontinuität" hervor und betont, Europa müsse die Herausforderungen gemeinsam bewältigen. Der französische Präsident stellt klar, dass Deutschland und Frankreich dafür der Motor sein sollten: "Wenn wir uns nicht verstehen, dann tritt das System auf der Stelle."

Gefallen sind diese Worte allerdings nicht am 10. Dezember 2021, sondern am 23. November 2005. Der französische Präsident hieß damals Jacques Chirac, seine deutsche Gesprächspartnerin war Angela Merkel. Emmanuel Macron ist bereits Chiracs Nachnachnachfolger, nach Merkel kam nur Scholz. Aus französischer Sicht sind die Beziehungen mit Deutschland personell etwas leichter zu handhaben als andersherum.

Was Merkel vor gut 16 Jahren bei ihrem Antrittsbesuch in Paris sagte, wiederholt Scholz am Freitag im Élysée-Palast zwar nicht wortgleich. Aber wirklich gravierend sind die Unterschiede nicht – obwohl die Welt seither eher unübersichtlicher geworden ist.

Bloß keinen Fehler machen

"Es war ein freundschaftliches Gespräch über alle Fragen, die uns bewegen", sagt Scholz. Und Macron betont gegenüber dem "lieben Olaf" die besondere Rolle der deutsch-französischen Zusammenarbeit. Der französische Präsident zählt dann allerdings so viele Themen auf (von Migration übers Klima bis zur Ukraine), um die es beim Mittagessen (unter anderem Lamm mit Kartoffeln des Élysée-Palastes) gegangen sei, dass sich die Frage aufdrängte: Wie schafft man das eigentlich alles in so kurzer Zeit?

Scholz wird das nicht allzu sehr beschäftigt haben. Für ihn ist im Moment der Pressekonferenz wichtig: Bloß keinen noch so kleinen Fehler machen. Als Finanzminister ist es schon ungünstig, etwas Falsches zu sagen. Aber das hier ist jetzt eben globale Champions League, da darf rein gar nichts schiefgehen.

Als Macron zu Beginn der Pressekonferenz spricht, ist Scholz deshalb hochkonzentriert, seine Augen wandern immer wieder durch den opulenten Raum, als lauere irgendwo eine Gefahr. Zwischendurch starrt er geradezu. Scholz bekommt anfangs gar nicht mit, dass Macron sich zu ihm gedreht hat und ihn direkt anspricht. Im Gesicht des französischen Präsidenten ist ein Schmunzeln zu erkennen. Er dreht sich noch mehr um – und ja, tatsächlich: Scholz tut es ihm nach.

Konflikte moderiert Scholz erstmal weg

Als der Kanzler selbst redet, wirkt er zunächst beinahe noch etwas verlegen. Doch im Laufe der Pressekonferenz lächelt er sogar, gibt sich schließlich selbst auf fremden Terrain ein wenig angriffslustig. Da erklärt er gerade, man solle die Frage, ob Investitionen in die Atomenergie künftig als klimafreundlich eingestuft werden, nicht überbewerten. Zugespitzt heißt das wohl: Wir sollten die Kernkraftwerke im Dorf lassen. Damit löst er den sich abzeichnenden Konflikt zwischen der deutschen und französischen Regierung zwar nicht, aber er moderiert ihn erstmal zwei Stufen runter.

Als es mit hoher Geschwindigkeit über die holprigen Straßen der französischen Hauptstadt zurück Richtung Flughafen geht, weiß Scholz: Er hat nichts falsch gemacht, weil er sich öffentlich bei keinem kritischen Punkt so festgelegt hat, dass er irgendwann gezwungen sein könnte, seine Worte zu kassieren. Außerdem hat er sich auf die Weltbühne der Regierungschefs herangetastet und dem wichtigsten Partner Deutschlands Kontinuität versichert.

Freitagnachmittag, Brüssel, EU-Kommission

Es könnte auch ein Ehemaligentreffen des Kabinetts von Angela Merkel sein: EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und Olaf Scholz kennen sich gut, seit sie ab 2005 Familienministerin und er Chef des Arbeitsressorts waren. "Das hilft für die Aufgabe", sagt Scholz bei der Pressekonferenz vor dem Treffen mit von der Leyen entspannt und freundlich. Dass er mit der CDU-Politikerin bereits vertrauter ist als mit Macron und sich auf dem Brüsseler Parkett schon deutlich wohler fühlt als auf dem Pariser, zeigt sich gleich an mehreren Details.

Scholz ist ebenfalls konzentriert, aber nicht mehr angespannt. Dreht sich die Kommissionspräsidentin zu ihm, reagiert er sofort. Seine Stimme ist entschiedener, fast ein bisschen bestimmt. Als eine Journalistin eine Frage auf Englisch stellt, antwortet er in nahezu fließendem Englisch.

Und ja, er lacht sogar: Ein Brüsseler Korrespondent fragt gerade nach einer Passage im Koalitionsvertrag, die auf Seite 131 stehe. Da hebt der Kanzler den Daumen und verweist schmunzelnd darauf, er habe zwar gewusst, dass diese Sätze im Vertrag stünden, aber nicht, dass es auf Seite 131 sei.

Entsprechend leicht fällt es Scholz zu sagen, was an diesem Tag seine deutlichste Botschaft ist: Deutschland habe jetzt wirklich eine "sehr proeuropäische Regierung". Es könnte der Hinweis darauf sein, dass er sich gleich von Beginn an leidenschaftlich für die Weiterentwicklung Europas einsetzen will. Das wäre dann tatsächlich ein Unterschied zu seiner Vorgängerin: Angela Merkel fremdelte mit der Staatenunion anfangs erkennbar.