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Seit Jahresbeginn wurden 18 GefÀhrder abgeschoben

Von dpa
Aktualisiert am 27.12.2021Lesedauer: 1 Min.
Polizeibeamte begleiten einen Mann auf dem Flughafen Leipzig-Halle in ein Charterflugzeug.
Polizeibeamte begleiten einen Mann auf dem Flughafen Leipzig-Halle in ein Charterflugzeug. (Quelle: Michael Kappeler/dpa./dpa)
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Berlin (dpa) - Von Januar bis Mitte Dezember sind in diesem Jahr insgesamt 18 islamistische GefĂ€hrder aus Deutschland abgeschoben worden. Hinzu kamen fĂŒnf sogenannte relevante Personen.

Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hess hervorgeht, wurden fĂŒnf der GefĂ€hrder nach Russland gebracht, vier in die TĂŒrkei und zwei nach Bosnien-Herzegowina.

Als GefĂ€hrder bezeichnet man im Bereich der politisch motivierten KriminalitĂ€t Menschen, denen die Polizei schwere Gewalttaten bis hin zu TerroranschlĂ€gen zutraut. Zum Kreis der "relevanten Personen" zĂ€hlt, wer in der Szene als "FĂŒhrungsperson", als "Akteur" oder als Logistiker und UnterstĂŒtzer agiert.

Jeweils ein GefĂ€hrder wurde den Angaben zufolge in diesem Jahr nach Algerien, Kuwait, Pakistan, Somalia, Tadschikistan, in den Irak und in den Iran abgeschoben. Die Abschiebungen, die der Gefahrenabwehr dienen sollen, wurden 2021 nicht nur durch ReisebeschrĂ€nkungen in Folge der Corona-Pandemie erschwert. Ein weiterer Faktor ist wohl, dass es aufgrund der Lage nach der MachtĂŒbernahme durch die Taliban im Sommer keine RĂŒckfĂŒhrungen nach Afghanistan mehr gibt. Abschiebungen nach Syrien finden seit Jahren nicht mehr statt. Im Jahr 2019 waren insgesamt 32 GefĂ€hrder und relevante Personen abgeschoben worden.

Wie aus einer frĂŒheren Antwort der Bundesregierung hervorgeht, sind die meisten Menschen, die der Verfassungsschutz aktuell dem islamistisch-terroristischen Personenpotenzial zurechnet, deutsche StaatsbĂŒrger (940). Die zweitgrĂ¶ĂŸte Gruppe (280 Personen) sind Syrer, gefolgt von tĂŒrkischen StaatsbĂŒrgern (120 Personen), Menschen aus Russland (90 Personen) und Irakern (60 Personen).

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