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Seit Jahresbeginn wurden 18 Gef├Ąhrder abgeschoben

Von dpa
Aktualisiert am 27.12.2021Lesedauer: 1 Min.
Polizeibeamte begleiten einen Mann auf dem Flughafen Leipzig-Halle in ein Charterflugzeug.
Polizeibeamte begleiten einen Mann auf dem Flughafen Leipzig-Halle in ein Charterflugzeug. (Quelle: Michael Kappeler/dpa./dpa)
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Berlin (dpa) - Von Januar bis Mitte Dezember sind in diesem Jahr insgesamt 18 islamistische Gef├Ąhrder aus Deutschland abgeschoben worden. Hinzu kamen f├╝nf sogenannte relevante Personen.

Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hess hervorgeht, wurden f├╝nf der Gef├Ąhrder nach Russland gebracht, vier in die T├╝rkei und zwei nach Bosnien-Herzegowina.

Als Gef├Ąhrder bezeichnet man im Bereich der politisch motivierten Kriminalit├Ąt Menschen, denen die Polizei schwere Gewalttaten bis hin zu Terroranschl├Ągen zutraut. Zum Kreis der "relevanten Personen" z├Ąhlt, wer in der Szene als "F├╝hrungsperson", als "Akteur" oder als Logistiker und Unterst├╝tzer agiert.

Jeweils ein Gef├Ąhrder wurde den Angaben zufolge in diesem Jahr nach Algerien, Kuwait, Pakistan, Somalia, Tadschikistan, in den Irak und in den Iran abgeschoben. Die Abschiebungen, die der Gefahrenabwehr dienen sollen, wurden 2021 nicht nur durch Reisebeschr├Ąnkungen in Folge der Corona-Pandemie erschwert. Ein weiterer Faktor ist wohl, dass es aufgrund der Lage nach der Macht├╝bernahme durch die Taliban im Sommer keine R├╝ckf├╝hrungen nach Afghanistan mehr gibt. Abschiebungen nach Syrien finden seit Jahren nicht mehr statt. Im Jahr 2019 waren insgesamt 32 Gef├Ąhrder und relevante Personen abgeschoben worden.

Wie aus einer fr├╝heren Antwort der Bundesregierung hervorgeht, sind die meisten Menschen, die der Verfassungsschutz aktuell dem islamistisch-terroristischen Personenpotenzial zurechnet, deutsche Staatsb├╝rger (940). Die zweitgr├Â├čte Gruppe (280 Personen) sind Syrer, gefolgt von t├╝rkischen Staatsb├╝rgern (120 Personen), Menschen aus Russland (90 Personen) und Irakern (60 Personen).

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