Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

GrĂŒnen-Politiker kritisiert USA: "Das geht einfach nicht"

Von afp, rtr
Aktualisiert am 05.01.2022Lesedauer: 3 Min.
Omid Nouripour: "Die EuropĂ€er mĂŒssen eine eigene SouverĂ€nitĂ€t anstreben."
Omid Nouripour: "Die EuropĂ€er mĂŒssen eine eigene SouverĂ€nitĂ€t anstreben." (Quelle: C. Hardt/Future Image/imago-images-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Annalena Baerbock ist zu ihrem Antrittsbesuch in die USA aufgebrochen. Der GrĂŒnen-Vorsitzkandidat Omid Nouripour hat klare Erwartungen an die Bundesaußenministerin – vor allem, was die EigenstĂ€ndigkeit der EU angeht.

Der GrĂŒnen-Vorsitzkandidat Omid Nouripour hat vor dem Hintergrund der Reise von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (GrĂŒne) in die USA die EigenstĂ€ndigkeit der EU betont. "Die EuropĂ€er mĂŒssen eine eigene SouverĂ€nitĂ€t anstreben", sagte Nouripour den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Es gibt Stimmen in den USA, die eine vollstĂ€ndige Entkopplung von China fordern. Das ist weder wĂŒnschenswert noch realistisch."

Das werde Baerbock der US-Seite bei ihrem Besuch auch mitteilen. Die europĂ€ischen Interessen seien nicht deckungsgleich mit den amerikanischen, sagte Nouripour. "Trotzdem ist es von großer Bedeutung, eine Partnerschaft auf der Basis gemeinsamer Werte zu pflegen und zu vertiefen – und zwar unabhĂ€ngig davon, wer gerade im Oval Office und im Kanzleramt sitzt."

ZwiespÀltiges Urteil

Nouripour beurteilte die bisherige Amtszeit von US-PrĂ€sident Joe Biden zwiespĂ€ltig. "Biden hat viele gute Töne angeschlagen – aber oft auch nicht geliefert", sagte er. "Mein persönlicher Alptraum ist Afghanistan." Der US-Abzug sei komplett unkommuniziert gewesen. "Das geht einfach nicht", sagte der grĂŒne Außenpolitiker. "Das Ergebnis war verheerend."

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock brach am Mittwoch zu ihrem Antrittsbesuch in die USA auf. In der Hauptstadt Washington wird sie unter anderem US-Außenminister Antony Blinken treffen.

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
"Putin hat mehrere schwere Krankheiten, eine davon ist Krebs"
Wladimir Putin: "Er hat noch mindestens ein paar Jahre, ob uns das gefÀllt oder nicht".


Loading...
Symbolbild fĂŒr eingebettete Inhalte

Embed

Baerbock: Zeigen Russland "klares Preisschild"

Nach Angaben von Baerbock wollen die USA und die EuropĂ€er eine gemeinsame Botschaft in der Ukraine-Krise an Russland senden. "Das russische Handeln ist mit einem klaren Preisschild gekennzeichnet, der einzige Weg aus der Krise fĂŒhrt ĂŒber Dialog", teilte die GrĂŒnen-Politikerin am Mittwoch vor ihrem Abflug zum Antrittsbesuch nach Washington mit. "Dies haben wir der russischen Regierung in den vergangenen Tagen und Wochen immer wieder eindringlich deutlich gemacht."

Derzeit befinde man sich in einer entscheidenden Phase der GesprÀche mit Moskau. Der Vorsitzende des AuswÀrtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), mahnte zu Geschlossenheit in der EU. Hintergrund ist der russische Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine und die Furcht vor einer militÀrischen Eskalation.

Enge transatlantische Partnerschaft

Baerbock betonte zudem, dass sie mit ihrem Besuch in Washington ein Zeichen fĂŒr eine enge transatlantische Partnerschaft setzen wolle. Diese gebe es nicht nur bei aktuellen politischen und sicherheitspolitischen Fragen, sondern auch im wirtschaftlichen Bereich und bei globalen Themen wie dem Umgang mit der Klimakrise.

"Die StĂ€rke der transatlantischen Allianz misst sich dabei nicht in Panzern und Raketen", betonte sie. "In allererster Linie liegt sie darin, dass wir an einem Strang ziehen, wenn es darauf ankommt – also wenn Grundnormen des Völkerrechts zu verteidigen sind und wir fĂŒr unsere gemeinsamen Werte einstehen mĂŒssen." Beide Seiten seien entschlossen, die europĂ€ische Friedensordnung zu schĂŒtzen.

Stabilisierung durch Normandie-Format

Russland spreche jetzt mit den USA, sagte Roth in der ARD mit Blick auf die amerikanisch-russischen GesprĂ€che kommende Woche. Dabei schaue Europa nicht zu, sondern sei aufs Engste involviert. "Das Normandie-Format hat zu einer Stabilisierung der Situation beigetragen und jetzt muss man zu dem zurĂŒckkehren, was man erreicht hat", fĂŒgte er hinzu.

Im sogenannten Normandie-Format sprechen Russland, Deutschland, Frankreich und die Ukraine ĂŒber die Umsetzung des Minsker Friedensabkommens fĂŒr die Ostukraine von 2014. Am Mittwoch trafen sich die außenpolitischen Chefberater der deutschen und französischen Regierung mit ihrem ukrainischen Kollegen. Am Donnerstag folgen GesprĂ€che in Moskau.

Weitere Artikel

USA-Talk bei Lanz
Gabriel: "Wir sind unfassbar abhÀngig von den USA"
Sigmar Gabriel war Gast bei Lanz (Archivbild): Er sieht ein FĂŒhrungs-Vakuum in Westen.

Söder attackiert Baerbock
"Wir befĂŒrchten eine naive und unsichere grĂŒne Außenpolitik"
Markus Söder: "Deutschland ist auf eine sichere Gasversorgung angewiesen".

Wegen Sperre von Sender RT
Russland droht mit Konsequenzen fĂŒr deutsche Journalisten
Wladimir Putin sitzt in seinem Amtszimmer in Moskau (Archivbild): Russland wird auf der Sperrung des Senders RT reagieren, sagte sein Botschaft in Berlin.


Baerbock wird in der US-Hauptstadt auch mit der Sprecherin des US-ReprĂ€sentantenhauses, Nancy Pelosi, zusammentreffen. Sie wolle damit ein Zeichen vor dem Jahrestag des Sturms auf das US-Kapitol setzen, weil sie "nicht nur als Außenministerin, sondern auch als ĂŒberzeugte Demokratin und Parlamentarierin nach Washington" reise. Zudem steht die Zusammenarbeit im Rahmen der derzeitigen deutschen G7-PrĂ€sidentschaft auf der Agenda des eintĂ€gigen Besuchs.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier
AfghanistanAnnalena BaerbockChinaEUJoe BidenMoskauRusslandUSAUkraineWashington
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten fĂŒr Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlÀngerung FestnetzVertragsverlÀngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website