Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Genesenenregelung: Unionspolitiker fordern R├╝cknahme

Von dpa
Aktualisiert am 26.01.2022Lesedauer: 3 Min.
"Das ist vollkommen planlos": Alexander Dobrindt kritisiert die "fragw├╝rdige" Verk├╝rzung des Gensenenstatus in Deutschland.
"Das ist vollkommen planlos": Alexander Dobrindt kritisiert die "fragw├╝rdige" Verk├╝rzung des Gensenenstatus in Deutschland. (Quelle: Michael Kappeler/dpa./dpa)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Berlin (dpa) - Unionspolitiker fordern mit Verweis auf eine neue EU-Vereinbarung, die Verk├╝rzung des Genesenenstatus nach Corona-Infektionen in Deutschland zur├╝ckzunehmen.

Der Chef der CSU-Abgeordneten im Bundestag, Alexander Dobrindt, griff in der "Welt" Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) an: "W├Ąhrend Lauterbach den Genesenenstatus in Deutschland fragw├╝rdig auf drei Monate verk├╝rzt, stimmt die Ampel auf EU-Ebene einem Genesenenstatus von sechs Monaten zu. Das ist vollkommen planlos". Die Regierung verwies erneut darauf, dass die Festlegung vom zust├Ąndigen Robert Koch-Institut auf Basis der aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisse getroffen worden sei.

Bayerns Ministerpr├Ąsident Markus S├Âder (CSU) forderte am Mittwoch bei "Bild": "Der Genesenenstatus sollte in Deutschland wieder sechs Monate gelten." Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tino Sorge (CDU), sagte: "Minister Lauterbach wird der ├ľffentlichkeit erkl├Ąren m├╝ssen, warum Deutschland einen Sonderweg geht. Als Land in Europas Mitte einen Alleingang zu vollziehen, w├Ąre fragw├╝rdig." Die Regierung werde neu bewerten m├╝ssen, ob "die Verk├╝rzung ├╝ber Nacht" die richtige Entscheidung gewesen sei.

Hintergrund: Die EU-Staaten hatten sich am Dienstag darauf verst├Ąndigt, dass sich Reisende innerhalb der Union ohne weitere Auflagen frei bewegen k├Ânnen sollen, wenn sie einen g├╝ltigen Impf-, Test- oder Genesenennachweis vorlegen. Beim Genesenennachweis wird hier eine G├╝ltigkeit von 180 Tagen genannt, also sechs Monate. In Deutschland war der Status Mitte des Monats ├╝berraschend auf eine Zeitspanne von 28 bis 90 Tagen nach einem positiven PCR-Test verk├╝rzt worden.

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
VW Golf vom Thron gest├╝rzt
Und tsch├╝ss: Der VW Golf hat sich vorerst von Europas Tabellenspitze verabschiedet.


Ein Sprecher des Gesundheitsministeriums sagte am Mittwoch in Berlin, bei der EU-Vereinbarung handele es sich um eine Regelung f├╝r Reisen innerhalb der Staatengemeinschaft. "Wenn Sie allerdings im Land sind (...), gelten die Regelungen des jeweiligen Mitgliedslandes". Die L├Ąnder k├Ânnten hier eigene Regelungen treffen.

Zur Kritik an der Verkürzung des Genesenenstatus sagte er: "Natürlich, wir sind nicht ganz glücklich damit, wie das gelaufen ist." Er verwies zugleich auf ein neues Verfahren, das zuvor von Bundestag und Bundesrat beschlossen worden war. Dieses müsse sich noch einspielen. Genesenennachweise müssen demnach Kriterien entsprechen, die das Robert Koch-Institut (RKI) auf einer Internetseite bekannt macht - sie gelten dann unmittelbar. Kritisiert wird unter anderem, dass die erfolgte Änderung durch das RKI vorher nicht angekündigt wurde.

Der Sprecher versicherte, zur Verk├╝rzung des Genesenenstatus habe es keine Weisungen des Gesundheitsministeriums gegeben. "Der Minister war davon nicht in Kenntnis gesetzt, dass am Sonnabend generell der Genesenenstatus ge├Ąndert wird." Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte: "Das war jetzt keine politische Entscheidung, sondern es ist der wissenschaftliche Stand, den das RKI, das daf├╝r zust├Ąndig ist, mitgeteilt und umgesetzt hat".

Eine rasche Kl├Ąrung fordern die Gesundheitsminister von Rheinland-Pfalz und Hessen. "Wenn jetzt in Europa einheitliche Regelungen zum Beispiel f├╝r den Reiseverkehr festgelegt werden, dann ist es f├╝r uns gerade als Rheinland-Pf├Ąlzer wesentlich, dass das m├Âglichst einheitlich mit den Nachbarl├Ąndern ist", sagte der Mainzer Ressortchef Clemens Hoch (SPD) am Mittwoch im Interview mit "17:30 SAT.1.LIVE". Das m├╝sse der Bund mit Europa regeln. Sein Ministerkollege Kai Klose (Gr├╝ne) in Hessen sagte: "Ja, der Bund sollte in der Tat m├Âglichst schnell sagen, ob er bei dem bleibt, was er jetzt verk├╝ndet hat, dass es also bei den drei Monaten bleiben soll, oder ob das, was die EU jetzt beschlossen hat, gelten soll."

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Neueste Artikel
Von Miriam Hollstein
Alexander DobrindtBundestagCDUCSUCoronavirusDeutschlandEUEuropaKarl LauterbachMarkus S├ÂderRKISPD
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Str├Âer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverl├Ąngerung FestnetzVertragsverl├Ąngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website