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Steinmeier zu Besuch in Litauen

Von dpa
Aktualisiert am 03.03.2022Lesedauer: 3 Min.
BundesprÀsident Steinmeier ist wegen des Krieges in der Ukraine zu einem eintÀgigen Besuch in Litauen - hier zusammen mit seinem Amtskollegen Gitanas Nauseda.
BundesprÀsident Steinmeier ist wegen des Krieges in der Ukraine zu einem eintÀgigen Besuch in Litauen - hier zusammen mit seinem Amtskollegen Gitanas Nauseda. (Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa./dpa)
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Rukla (dpa) - BundesprÀsident Frank-Walter Steinmeier hat Nato und EU dazu aufgerufen, im Ukraine-Krieg weiterhin geschlossen zusammenzustehen gegen die Aggression Russlands.

"Die Einigkeit und die Geschlossenheit der Nato und der EuropĂ€ischen Union sind der SchlĂŒssel zu unserer StĂ€rke", sagte er am Donnerstag bei einem Besuch des von der Bundeswehr gefĂŒhrten Nato-Gefechtsverbandes in Litauen. Dem russischen PrĂ€sidenten Wladimir Putin sei es nicht gelungen, den Westen zu spalten. "Im Gegenteil, er hat die innere StĂ€rke unserer Demokratien mobilisiert, unseren Willen gestĂ€rkt, uns gegen Bedrohungen zur Wehr zu setzen."

Wichtig sei, diese Einheit weiter zu bewahren. "Nichts deutet leider zur Zeit auf ein baldiges Ende des Krieges hin. Wir werden einen langen Atem brauchen - und wir werden ihn haben", versicherte Steinmeier. Er forderte Putin erneut auf, den Angriffskrieg in der Ukraine sofort zu beenden. Dieser Krieg sei "völkerrechtswidrig", betonte Steinmeier. Mit der Lieferung von Waffen an die Ukraine habe Deutschland "einen großen Schritt gemacht und mit alten Gewissheiten gebrochen".

Litauen dankt fĂŒr Aufstockung

Litauens StaatsprĂ€sident Gitanas Nausėda dankte der Bundesregierung fĂŒr diesen Schritt und die jĂŒngste Aufstockung des deutschen Kontingents in seinem Land um rund 350 Soldatinnen und Soldaten. "Wir sind bereit, noch mehr deutsche Truppen auf unserem Boden aufzunehmen", sagte er. Er hoffe, dass sich Deutschland bald dafĂŒr entscheide. Der Angriff Russlands auf die Ukraine sei ein Angriff auf ganz Europa und "auf die gesamte westliche Welt". Der russische Aggressor mĂŒsse eine Gegenreaktion bekommen. "Falls Putin den Krieg nicht beendet, wird es fĂŒr Russland schmerzliche Folgen haben."

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Es ist bereits die zweite Reise des BundesprĂ€sidenten ins Baltikum innerhalb weniger Tage. Erst Mitte Februar war Steinmeier in Riga gewesen, der Hauptstadt Lettlands. Er weiß, wie groß die Sorge der drei baltischen Staaten ist, dass Putin seine Aggression nicht auf die Ukraine begrenzt. Dass sie die nĂ€chsten Opfer werden könnten - trotz EU- und Nato-Mitgliedschaft. Litauen etwa grenzt an die russische Exklave Kaliningrad sowie an Russlands VerbĂŒndeten Belarus, dessen Territorium als Aufmarschgebiet fĂŒr Putins StreitkrĂ€fte dient.

Bereits in der Rede direkt nach seiner Wiederwahl am 13. Februar hatte Steinmeier darauf hingewiesen, dass jetzt in vielen LĂ€ndern Osteuropas die Angst wachse. "Deshalb stehen wir an der Seite der Esten, der Letten, der Litauer. Wir stehen gemeinsam mit Polen, Slowaken und RumĂ€nen und allen BĂŒndnispartnern. Sie können sich auf uns verlassen."

War Deutschland zu lasch?

Daran waren allerdings zwischenzeitlich Zweifel aufgekommen. Die anfĂ€ngliche Weigerung der Bundesregierung, das Pipelineprojekt Nord Stream 2 zu stoppen, Waffen an die Ukraine zu liefern oder Russland aus dem Bankenkommunikationsnetzwerk Swift auszuschließen, sorgte in Vilnius, Riga und Tallinn fĂŒr Verunsicherung. Mancher sah sich nun in seiner EinschĂ€tzung bestĂ€tigt, dass Deutschland zu lasch mit Russland umgeht, dass Berlin gute Beziehungen zu Moskau ĂŒber alles andere stellt. Mit viel Wohlwollen wurden daher die deutschen Kehrtwenden der vergangenen Tage und die RegierungserklĂ€rung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag registriert.

Wie das Zusammenstehen des Westens in der Praxis ausschaut, sahen sich Steinmeier und Nausėda beim Besuch des deutschen Kontingents des in Rukla stationierten Nato-Gefechtsverbandes an. Mit an die 1000 von etwa 1600 Soldatinnen und Soldaten stellt die Bundeswehr in diesem Verband aus derzeit sechs Nationen das grĂ¶ĂŸte Kontingent.

Zudem fĂŒhrt die Bundeswehr seit 2017 die "Enhanced Forward Presence Battle Group" (EFP), wie der Verband im Nato-Jargon heißt. Dessen Kommandeur, Oberstleutnant Daniel AndrĂ€ vom Panzergrenadierbataillon 411 aus Viereck in Mecklenburg-Vorpommern, ließ keinen Zweifel, dass seine Truppe fĂŒr alle möglichen EskalationsfĂ€lle von russischer Seite an der Nato-Ostflanke gerĂŒstet ist. "Was wir hier haben, ist eine kampfkrĂ€ftige, robuste Battle Group." Diese sei ein "sehr scharfes Schwert", das durch die jĂŒngsten Aufstockungen noch schĂ€rfer geworden sei.

Der Gefechtsverband verfĂŒge ĂŒber "viel GroßgerĂ€t, viele Kampfpanzer, viel Equipment", fĂŒgte AndrĂ€ hinzu. Er sei bestens ausgerĂŒstet und ausgebildet. "Derzeit steht der Feind jetzt nicht unbedingt direkt vor Rukla oder vor unserer Battle Group. Aber wir haben einen Feind und eine reale Bedrohung, die tĂ€glich sichtbar und spĂŒrbar ist."

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