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Gr├╝ne stellen sich gegen Jamaika in Schleswig-Holstein

Von dpa
Aktualisiert am 19.05.2022Lesedauer: 2 Min.
Monika Heinold (Gr├╝ne), Thomas Losse-M├╝ller (SPD) und Daniel G├╝nther (CDU): Eine Neuauflage von Jamaika wird es in Schleswig-Holstein nicht geben.
Monika Heinold (Gr├╝ne), Thomas Losse-M├╝ller (SPD) und Daniel G├╝nther (CDU): Eine Neuauflage von Jamaika wird es in Schleswig-Holstein nicht geben. (Quelle: Agentur54Grad/Felix Koenig/imago-images-bilder)
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CDU, Gr├╝ne und FDP werden im n├Ârdlichsten Bundesland nicht erneut zusammen regieren. Dabei hatte sich die st├Ąrkste Kraft unter CDU-Ministerpr├Ąsident G├╝nther zuvor deutlich f├╝r die Koalition ausgesprochen.

Die Gr├╝nen in Schleswig-Holstein haben die Sondierungsgespr├Ąche mit CDU und FDP ├╝ber eine m├Âgliche Neuauflage der Jamaika-Koalition beendet. Es gebe "keine gemeinsame Basis" f├╝r eine Dreier-Koalition, in der einer der Partner nicht gebraucht werde, erkl├Ąrte Ko-Spitzenkandidatin und Vize-Ministerpr├Ąsidentin Monika Heinold am Donnerstagabend. Die Gr├╝nen setzen nun auf ein Zweierb├╝ndnis mit der CDU.

Ko-Spitzenkandidatin Aminata Tour├ę teilte mit, die CDU und ihr Ministerpr├Ąsident Daniel G├╝nther m├╝ssten jetzt f├╝r sich kl├Ąren, in welche Richtung sie die Regierungsbildung weiterhin vorantreiben wollten. "Nun liegt es an Daniel G├╝nther zu entscheiden, in welchem B├╝ndnis er eine Regierung bilden m├Âchte." Die Gr├╝nen h├Ątten "sich entschieden". Sie s├Ąhen "eine Basis" f├╝r eine Zweierkoalition mit der CDU.

G├╝nther bereut Entscheidung ÔÇô aber versteht sie auch

Die CDU-F├╝hrung um Ministerpr├Ąsident Daniel G├╝nther drang vor dem Sondierungsgespr├Ąch auf eine Fortsetzung ihrer seit 2017 regierenden Dreierkoalition. Laut Landtagswahlergebnis reicht allerdings ein Zweierb├╝ndnis mit Gr├╝nen oder FDP f├╝r eine komfortable Mehrheit. Gr├╝ne und FDP w├╝rden nach eigenen Angaben eine Zweierkoalition mit der CDU bevorzugen. Sie erkl├Ąrten sich aber zun├Ąchst einverstanden, weiterhin auch die M├Âglichkeit eines neuen Jamaika-B├╝ndnisses zu sondieren.

Nach Angaben G├╝nthers wird der Landesvorstand der CDU am Montag tagen und entscheiden, ob eine entsprechende Einladung an die Gr├╝nen oder an die FDP ergeht. "Wir werden an einen der beiden eine Einladung nach Montag aussprechen", sagte G├╝nther nach der Sondierungsrunde. Er selbst und seine Partei m├╝ssten sich nun "von der Illusion" verabschieden, erneut eine Dreierkoalition zu bilden.

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G├╝nther sagte, er bedaure die Entwicklung "au├čerordentlich". Aber auch die CDU habe im Laufe dieser Gespr├Ąche f├╝r sich den Schluss gezogen, dass es nicht l├Ąnger sinnvoll sei, an der Jamaika-Option festzuhalten. Es m├╝sse ein "stabiles B├╝ndnis" gegeben sein, sonst ergebe das Vorhaben keinen Sinn.

Es sei nicht gelungen, den "Geist" der Koalitionsverhandlungen von 2017 erneut auf beide Partner zu ├╝bertragen und zu einer "gemeinsamen Auffassung" dar├╝ber zu kommen.

G├╝nther wollte Jamaika ÔÇô Scharfe Kritik von SPD

G├╝nther begr├╝ndete das Werben f├╝r ein Dreierb├╝ndnis am Mittwoch nach einer Sitzung des gesch├Ąftsf├╝hrenden CDU-Landesvorstands erneut mit den guten Erfahrungen w├Ąhrend der vergangenen f├╝nf Jahre und dem hohen Zuspruch in der Bev├Âlkerung. Jamaika sei nach seiner ├ťberzeugung "am besten" geeignet, diesen Kurs fortzusetzen und die Herausforderungen der Zukunft zu l├Âsen. Koalitionsbildung "mit dem Rechenschieber" sei dagegen ein Konzept der Vergangenheit.

Die SPD kritisierte den Versuch zur Bildung einer neuerlichen Jamaika-Koalition am Donnerstag scharf. G├╝nther ignoriere damit "den W├Ąhlerwillen", erkl├Ąrte SPD-Landeschefin Serpil Midyatli. Die FDP sei bei der Wahl "abgestraft" worden. "Warum sollen die Menschen zur Wahl gehen, wenn am Ende unabh├Ąngig vom Wahlergebnis Jamaika rauskommt?"

Schwache Ergebnisse f├╝r FDP und SPD

Die CDU hatte die Wahl am 8. Mai mit 43,4 Prozent weit vor allen anderen Parteien gewonnen. Laut vorl├Ąufigem Ergebnis wurden die Gr├╝nen mit 18,3 Prozent zur zweitst├Ąrksten Kraft vor der SPD mit 16 Prozent. Diese rutschte auf ein Rekordtief ab.

Die FDP kam auf 6,4 Prozent, der S├╝dschleswigsche W├Ąhlerverband (SSW) auf 5,7 Prozent. AfD und Linke verpassten den Einzug in den Landtag.

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