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NRW und Schleswig-Holstein auf dem Weg zu Schwarz-Gr├╝n

Von dpa
Aktualisiert am 24.05.2022Lesedauer: 2 Min.
Die Vorsitzende der NRW-Gr├╝nen, Mona Neubaur, und CDU-Ministerpr├Ąsident Hendrik W├╝st haben Sondierungsgespr├Ąche begonnen.
Die Vorsitzende der NRW-Gr├╝nen, Mona Neubaur, und CDU-Ministerpr├Ąsident Hendrik W├╝st haben Sondierungsgespr├Ąche begonnen. (Quelle: Henning Kaiser/dpa./dpa)
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D├╝sseldorf/Kiel (dpa) - In Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein beraten CDU und Gr├╝ne ├╝ber die m├Âgliche Bildung schwarz-gr├╝ner Landesregierungen. Im Norden haben die Parteispitzen sich bereits auf ein gemeinsames Sondierungspapier geeinigt und wollen f├Ârmliche Koalitionsverhandlungen aufnehmen.

Auf Grundlage des Sondierungspapiers traue man sich gemeinsam zu, Koalitionsverhandlungen durchzuf├╝hren, sagte Ministerpr├Ąsident Daniel G├╝nther (CDU) nach den Gespr├Ąchen auf dem Gel├Ąnde des Kieler Holstein-Stadions. Man habe einen gemeinsamen Zeitplan vereinbart. Bei der CDU soll am Mittwochvormittag der gesch├Ąftsf├╝hrende Landesvorstand tagen und ├╝ber die Aufnahme von Verhandlungen entscheiden.

Bei den Gr├╝nen beschloss ein Landesparteitag noch am Dienstagabend mit sehr gro├čer Mehrheit die Aufnahme von Verhandlungen. "Jetzt kommt es darauf an, aus Vertrauen Verantwortung zu machen", hatte die Gr├╝nen-Finanzministerin Monika Heinold den Delegierten zuvor gesagt.

Auch G├╝nther k├╝ndigte an, in seiner Partei f├╝r das B├╝ndnis zu werben. Wenn beide Parteien gr├╝nes Licht geben, sollen die Verhandlungen ├╝ber eine neue Regierung bereits am Mittwochnachmittag beginnen.

Die CDU war aus der Landtagswahl im Norden mit 43,4 Prozent ├╝berraschend klar als st├Ąrkste Kraft hervorgegangen. Die Gr├╝nen hatten mit 18,3 Prozent ebenfalls deutlich zugelegt. Die CDU hatte am Montagabend bei einer Sitzung des erweiterten Landesvorstands beschlossen, die Gr├╝nen einzuladen. Zuvor waren vergangene Woche Gespr├Ąche zwischen CDU, Gr├╝nen und FDP ├╝ber eine Neuauflage der seit 2017 regierenden Jamaika-Koalition gescheitert.

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In NRW kamen CDU und Gr├╝ne am Dienstag zu ihrer ersten Sondierungsrunde zusammen. Sowohl Ministerpr├Ąsident Hendrik W├╝st (CDU) als auch Gr├╝nen-Landeschefin Mona Neubaur betonten das Ziel, gemeinsame Antworten auf die wesentlichen landespolitischen Fragen zu finden.

W├╝st sagte, es gehe darum, "von einem Oder zu einem Und zu kommen". Neubaur versicherte: "Wir sind nicht pro forma hier oder zum Spa├č, sondern gut vorbereitet und voller Ernsthaftigkeit, aber auch mit der notwendigen Zuversicht." Ziel sei es, bis zum Ende der Woche zu einem "belastbaren Papier" zu kommen, damit ein kleiner Parteitag der Gr├╝nen am Sonntag in Essen entscheiden k├Ânne, ob Koalitionsverhandlungen mit der CDU aufgenommen werden.

Die CDU hatte die NRW-Wahl am 15. Mai mit 35,7 Prozent klar gewonnen. Die SPD rutschte mit 26,7 Prozent auf ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Landtagswahl in dem Bundesland. Die Gr├╝nen konnten ihren Stimmenanteil im Vergleich zu 2017 auf 18,2 Prozent fast verdreifachen und landeten auf dem dritten Platz. CDU und Gr├╝ne h├Ątten demnach eine bequeme Mehrheit im neuen Landtag.

Zweierb├╝ndnisse aus CDU und Gr├╝nen regieren derzeit bereits in Hessen unter F├╝hrung des CDU-Manns Volker Bouffier und in Baden-W├╝rttemberg unter F├╝hrung des Gr├╝nen Winfried Kretschmann. Auch im Bund werden schon seit Jahren Aussichten eines solchen B├╝ndnisses gedanklich durchgespielt.

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