Niedersachsen: FDP-Landeschef Stefan Birkner tritt nach Landtagswahl zurück

Nach den schlechten Wahlergebnissen in Niedersachsen werden weitere personelle Konsequenzen gezogen: Der FDP-Landeschef geht.

Niedersachsens FDP-Chef Stefan Birkner hat nach dem verpassten Einzug in den Landtag seinen Rücktritt angekündigt. Das gab seine Partei am Dienstag in Hannover bekannt. Birkner schrieb am Dienstagmorgen bei Twitter, dass er gebeten worden sei, bis zum Landesparteitag im März noch im Amt zu bleiben. Die FDP kam bei der Wahl am Sonntag laut des vorläufigen amtlichen Endergebnisses auf 4,7 Prozent.

Birkner ist bereits seit 2011 Landesvorsitzender der Liberalen – erst im Frühjahr wurde er mit knapp 93 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Einen Gegenkandidaten gab es damals nicht. Der gebürtige Schweizer führte zudem seine Fraktion in der jüngst abgelaufenen Legislaturperiode an. Im Frühjahr hatte Birkner noch gesagt, dass seine Partei bei der Landtagswahl ein zweistelliges Ergebnis holen will.

FDP seit 2003 in Landesparlament

Zuletzt hatte die FDP 1998 den Einzug in den Landtag verpasst, seit 2003 saß die Partei dann durchgehend im Landesparlament in Hannover. Es ist damit insgesamt die fünfte Landtagswahl in Niedersachsen, bei der die FDP den Einzug verpasste. In Brandenburg, Sachsen und dem Saarland sind die Liberalen derzeit nicht im jeweiligen Landtag vertreten.

Der 49 Jahre alte Birkner war von 2012 bis 2013 Umweltminister im Bundesland – zuvor war er Staatssekretär in dem Ministerium. Für den Koalitionsvertrag der Ampel im Bund hat Birkner den Bereich Umwelt- und Naturschutz federführend mitverhandelt. Auf Landesebene erteilte er einem Bündnis mit SPD und Grünen nach der Wahl 2017 eine Absage.

Bei den Landtagswahlen in diesem Jahr in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein musste die FDP ebenfalls deutliche Verluste hinnehmen – für den Einzug in den Landtag reichte es aber jeweils noch. Bei der Saarland-Wahl im Frühjahr kam die Partei auf etwas mehr Zustimmung, verpasste den Einzug in das Landesparlament aber knapp.