Steigende Strompreise Wie weit soll das gehen?
Wirtschaftsminister Robert Habeck zeigt sich offen für eine Strompreisbremse. Bei t-online äußert sich die FDP nun ähnlich, fordert zusätzliches Tempo. Kommt eine Entlastung zum 1. Januar 2023?
Die FDP fordert einen Plan für eine mögliche Strompreisbremse ab dem 1. Januar 2023. Dem Nachrichtenportal t-online sagte der FDP-Vizefraktionsvorsitzende Lukas Köhler, der zuständig ist für Wirtschaft und Energie: "Die FDP-Fraktion erwartet jetzt schnell die Vorschläge des Wirtschaftsministeriums für eine Strompreisbremse. Wir stehen bereit, die Strompreisbremse spätestens zum 1. Januar umzusetzen, um die Menschen und Unternehmen spürbar von den hohen Strompreisen zu entlasten."
Zuvor hatte sich bereits Wirtschaftsminister Habeck (Grüne) dafür offen gezeigt. Dem "Handelsblatt" sagte er: "Die Entlastung beim Strompreis muss in jedem Fall spätestens im Januar einsetzen. Darauf zielen wir." Noch ist nicht sicher, ob die Maßnahme wirklich ab dem 1. Januar gelten wird. Doch koalitionsintern steigt der Druck.
"Dem steht ein bisschen die Realität entgegen"
Die Regierung will eine etwaige Strompreisbremse über "Zufallsgewinne" von Stromproduzenten finanzieren. "Die Abschöpfung der Zufallsgewinne ist eine extrem komplexe Aufgabe", sagte Habeck in dem Interview des "Handelsblatts". "Wir arbeiten hier wie bei der Gaspreisbremse eng mit Bundeskanzleramt und Bundesfinanzministerium zusammen. Normalerweise würde man sich dafür zwei oder drei Jahre Zeit nehmen. Das alles müssen wir in der Krise in nur zwei Monaten machen."
Von den hohen Gaspreisen dürften die Verbraucher wahrscheinlich erst drei Monate später entlastet werden. Der Start für die analog zur Strompreisbremse geplante Gaspreisbremse soll beim bisher genannten voraussichtlichen Termin im März bleiben.
Kritiker hatten gefordert, dass auch die Bremse beim Gaspreis schon ab Januar greifen müsse. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zeigte sich dafür am Wochenende sogar offen. Die Bundesregierung dämpfte die Erwartungen am Montag allerdings: "Der Wunsch, eine sehr schnell wirksame Gaspreisbremse zu installieren, steht ein bisschen der Realität entgegen", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Diese Realität bedeute, dass viele Versorgungsunternehmen gesagt hätten, sie würden das so schnell nicht hinbekommen, ergänzte Hebestreit.
- Eigene Recherche
- Interview der Zeitung "Handelsblatt" mit Robert Habeck
- Nachrichtenagentur dpa
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