Nach Kanzlerwahl von Merz Pistorius will offenbar noch 2025 viel mehr Budget für Verteidigung
Boris Pistorius plant eine deutliche Aufstockung des Rüstungsetats für 2025. Insidern zufolge könnte der Verteidigungshaushalt über 60 Milliarden Euro erreichen.
Verteidigungsminister Boris Pistorius will den Rüstungsetat zwei Insidern zufolge deutlich nach oben schrauben. Der SPD-Politiker wolle die Erhöhung bereits für den Haushalt 2025 vorschlagen, sagten zwei mit den Plänen vertraute Personen der Nachrichtenagentur Reuters kurz nach der Wahl von Friedrich Merz zum Bundeskanzler.
Einer der Insider sagte, Pistorius peile für 2025 einen Verteidigungshaushalt von mehr als 60 Milliarden Euro an. Ein hochrangiger Regierungsvertreter sagte, das gehe in die richtige Richtung.
Im vergangenen Jahr hatten 52 Milliarden Euro im Haushalt der rot-grünen Bundesregierung gestanden. Dazu kamen allerdings 20 Milliarden aus dem Sondervermögen, das nach dem russischen Einmarsch in der Ukraine gebildet worden war. Dieses dürfte aber bis 2028 ausgeschöpft sein.
Kurz vor dem Abdanken der alten Regierung stimmte der Bundestag noch für eine Grundgesetzänderung. Diese nimmt die Finanzierung aller Verteidigungs- und Sicherheitsausgaben, die über ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts hinausgehen, von den gesetzlichen Schuldenregelungen aus.
- Nachrichtenagentur Reuters
