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De Maizi├Ęre will Fl├╝chtlinge aus Afrika fr├╝her stoppen

Von dpa
Aktualisiert am 14.05.2017Lesedauer: 2 Min.
Migranten und Fl├╝chtlinge in einem Gummiboot, die Richtung Europa fahren.
Migranten und Fl├╝chtlinge in einem Gummiboot, die Richtung Europa fahren. (Quelle: Emilio Morenatti/ap-bilder)
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Die Fl├╝chtlingsroute von Libyen ├╝ber das Mittelmeer nach Italien macht Europa gro├če Sorgen. Zehntausende sind in diesem Jahr schon ├╝bergesetzt. Das bisherige Konzept der EU geht nicht auf.

Deutschland und Italien fordern einen EU-Einsatz an der S├╝dgrenze Libyens, um Migranten auf dem Weg nach Europa fr├╝hzeitig zu stoppen. Die bisherigen Ma├čnahmen zum Kappen der Fl├╝chtlingsroute ├╝ber das Mittelmeer reichten nicht, zitiert die "Welt am Sonntag" aus einem Schreiben von Innenminister Thomas de Maizi├Ęre und seinem italienischen Kollegen Marco Minniti an die EU-Kommission. Diese best├Ątigte am Sonntag den Eingang des Briefs.

Die EU setzt bisher vergeblich darauf, ├╝ber eine enge Partnerschaft mit der "Einheitsregierung" des in mehrere Machtzonen zerfallenen Krisenstaates Libyen die ├ťberfahrten von Afrikanern nach Europa zu bremsen. Nach Angaben der Vereinten Nationen kamen dieses Jahr schon mehr als 43 000 Menschen auf der Route nach Italien, mehr als 1150 verloren bei der gef├Ąhrlichen ├ťberfahrt ihr Leben. Auf die S├╝dgrenze zu Tschad, Niger und Sudan hat die Einheitsregierung in Tripolis keinen direkten Zugriff.

Libyen erweist sich als schwieriger Partner

"Die ersten Monate dieses Jahres haben gezeigt, dass unsere bisherigen Ma├čnahmen unzureichend sind", schreiben de Maizi├Ęre und Minniti laut "Welt am Sonntag". "Wir m├╝ssen verhindern, dass Hundertausende Menschen, die sich in den H├Ąnden von Schmugglern befinden, erneut ihr Leben in Libyen und im Mittelmeer riskieren."

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Man k├Ânne die L├Âsung des Problems nicht einzelnen L├Ąndern wie Italien ├╝berlassen, schreiben die Minister. "Das Ziel ist, schnellstm├Âglich eine EU-Mission an der Grenze zwischen Libyen und Niger aufzubauen." Damit w├╝rden Migranten gestoppt, bevor sie das von einem jahrelangen B├╝rgerkrieg zerr├╝ttete Libyen erreichen.

Denn der nordafrikanische Staat, von dem die meisten illegal reisenden Menschen auf dem Weg nach Europa in See stechen, erweist sich als sehr schwieriger Partner. Die EU arbeitet mit der von den UN anerkannten sogenannten Einheitsregierung zusammen. Diese beherrscht aber nur kleine Teile des Landes, in dem Milizen und Terrorbanden rivalisieren.

Libyens Regierungsboot schmuggelt Waffen

Auch soll die Einheitsregierung nach franz├Âsischen Angaben das UN-Waffenembargo unterlaufen, wie der "Spiegel" meldete. Die Regierung in Tripolis schmuggele vermutlich Waffen f├╝r befreundete Milizen oder islamistische Gruppen. Soldaten des EU-Marineeinsatzes "Sophia" h├Ątten ein daf├╝r genutztes Boot mehrfach gestoppt. Der italienische "Sophia"-Kommandeur Admiral Enrico Credendino habe aber die Auffassung vertreten, das Boot genie├če Immunit├Ąt, weil es im Auftrag der Einheitsregierung fahre.

Der vor knapp zwei Jahren begonnene Marineeinsatz "Sophia" hat ausdr├╝cklich den Auftrag, neben Menschenschleusern auch Waffenschmuggler zu stellen und das UN-Embargo durchzusetzen. Die Bundesmarine ist mit dem Tender "Rhein" an "Sophia" beteiligt.

Der zust├Ąndige Ausw├Ąrtige Dienst der EU wollte sich am Sonntag nicht zu den konkreten Informationen des "Spiegels" ├Ąu├čern. Eine Sprecherin erkl├Ąrte lediglich, dass zur Durchsetzung des Waffenembargos im Rahmen von "Sophia" seit Juni vergangenen Jahres 497 Schiffe angerufen worden seien.

In 46 F├Ąllen h├Ątten Kapit├Ąne freiwillig Inspektoren an Bord gelassen, in zwei weiteren Verdachtsf├Ąllen sei man an Bord gegangen. "In einem Fall hat (Operation "Sophia") eine Waffenlieferung gefunden und beschlagnahmt", hie├č es. Betroffen war demnach am 1. Mai das Schiff "El Mukthar" unter libyscher Flagge. Der "Spiegel" bezog sich indes auf ein anderes Boot namens "Al Luffy".

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Von Miriam Hollstein
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