Koalitionsverhandlungen in Kiel Chancen auf Jamaika schwinden
News folgenEin "Jamaika"-Bündnis wird in Schleswig-Holstein mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht zustande kommen. Die Chancen dafür sind nach Ansicht von FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki seit Mittwoch drastisch gesunken.
"Die Wahrscheinlichkeit, dass Jamaika zustande kommt, liegt momentan bei nicht mehr als 20 Prozent", sagte Kubicki am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Er attackierte scharf die Grünen: "Es kann der Eindruck entstehen, dass die Grünen uns und die Öffentlichkeit täuschen".
Hintergrund sind zahlreiche Änderungswünsche der Grünen an einem Papier zu Wirtschaft und Verkehr, auf das sich die gemeinsame Arbeitsgruppe von CDU, Grünen und FDP bereits geeinigt hatte. Eine Spitzenrunde der drei Parteien wollte am Donnerstagabend entscheiden, ob die am Vortag unterbrochenen Koalitionsverhandlungen wie vereinbart am Freitag weitergehen.
Das alte Regierungsbündnis aus SPD, Grünen und Südschleswigschem Wählerverband SSW hatte bei der Landtagswahl am 7. Mai seine Mehrheit verloren. Bestrebungen von SPD und Grünen, gemeinsam mit der FDP eine sogenannte Ampel-Koalition zu bilden, waren am Widerstand der Liberalen gescheitert. Daraufhin hatte sich die Grünen trotz vieler Vorbehalte zu Verhandlungen mit CDU und FDP bereiterklärt.
