Hindernis für Abschiebungen: Herkunftsländer mauern oft bei Ersatzpapieren

Fehlende Papiere sind der Hauptgrund dafür, dass immer weniger abgelehnte Asylbewerber abgeschoben werden können. Schuld ist oft die mangelnde Unterstützung durch die Herkunftsländer.

Die Zahl abgelehnter Asylbewerber und Migranten ohne Aufenthaltsrecht, die wegen fehlender Papiere nicht abgeschoben werden können, ist einem Medienbericht zufolge im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Ende 2017 seien insgesamt 64.914 Ausländer in Deutschland geduldet worden, weil keine Reisedokumente oder Passersatzpapiere aus dem Herkunftsland vorlagen, berichten die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf einen internen Lagebericht des Bundesinnenministeriums. Ende 2016 habe diese Zahl noch bei 38.012 Personen gelegen. Das bedeute einen Anstieg um 71 Prozent innerhalb eines Jahres.

"Tendenziell ist die Anzahl der Ausreisepflichtigen, deren Duldung auf fehlenden Reisedokumenten beruht, im Verlauf des Jahres 2017 kontinuierlich angestiegen", zitieren die Zeitungen aus dem Bericht. Ende 2017 seien 5.743 Personen aus Indien, 4.943 aus Pakistan, 3.915 aus Afghanistan und 3.828 aus Russland aus diesem Grund in Deutschland geduldet. Bei fast 3.800 Menschen sei die Staatsangehörigkeit für die deutschen Behörden "ungeklärt".

Schlechte Zusammenarbeit mit Botschaften

Der Bericht zeige, dass die Zusammenarbeit zwischen deutschen Behörden und den ausländischen Botschaften in Deutschland bei der Beschaffung von Passersatzpapieren in vielen Fällen schlecht funktioniere.

Zu Indien heißt es demnach: "Streckenweise sehr langsame bis keine Bearbeitung der Passersatzanträge" – trotz "regelmäßiger Besuche in der Botschaft". Zu Pakistan heißt es dem Bericht zufolge: "Passersatzbeschaffung läuft, allerdings verzögert". Und zum Libanon: "Antworten auf Anträge äußerst rar. Kontakt zur Botschaft ist schlecht." Die Zusammenarbeit mit der Türkei läuft laut Lagebericht von Ende 2017 "bundesweit schlecht bis sehr schlecht".