Sie sind hier: Home > Politik > Deutschland > Innenpolitik >

Streit um Maaßen – Karrenbauer: Koalitionsbruch stand "konkret im Raum"

Streit um Maaßen  

Karrenbauer: Koalitionsbruch stand "konkret im Raum"

20.09.2018, 07:18 Uhr | AFP

Streit um Maaßen – Karrenbauer: Koalitionsbruch stand "konkret im Raum". Annegret Kramp-Karrenbauer: Laut der CDU-Generalsekretärin drohte das Scheitern der Regierung. (Quelle: Michael Kappeler)

Annegret Kramp-Karrenbauer: Laut der CDU-Generalsekretärin drohte das Scheitern der Regierung. (Quelle: Michael Kappeler)

CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer verteidigt die erzielte Einigung in der Personalie Maaßen. In einem Schreiben offenbart sie, wie nah die Regierung vor einem Bruch gestanden habe.

Die Positionen der SPD und der CSU im Maaßen-Streit haben die große Koalition nach Angaben von CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer an den Rand eines Koalitionsbruchs gebracht. Wie aus einem Schreiben der Generalsekretärin hervorgeht, stand die Gefahr eines Scheiterns der großen Koalition konkret im Raum. 

Während die SPD auf die Entlassung Maaßens gepocht habe, habe Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) darauf bestanden, Maaßens Expertise weiter zu nutzen, schrieb Kramp-Karrenbauer in einer E-Mail an die CDU-Mitglieder. Das Schreiben steht mittlerweile auf der Website der CDU, zuerst hatte "Focus Online" darüber berichtet.

Die Spitzen der schwarz-roten Koalition hatten am Dienstag beschlossen, dass Maaßen seinen Posten als Verfassungsschutzchef räumen muss. Dafür soll er Staatssekretär im Innenministerium werden und dort zuständig für Bundespolizei, Cybersicherheit und öffentliche Sicherheit sein. Dem muss das Bundeskabinett noch zustimmen. Auslöser für die Ablösung Maaßens als Verfassungsschutzpräsident waren dessen umstrittene Äußerungen zu Vorfällen in Chemnitz.

"Unverständnis, Kopfschütteln und Ablehnung"

"Damit stand die Gefahr eines Auseinanderbrechens der Regierung konkret im Raum – mit allen dahinterstehenden Konsequenzen bis hin zu Neuwahlen", hieß es in dem Schreiben.

Kramp-Karrenbauer schrieb demnach weiter, ihr sei bewusst und sie empfinde es als nachvollziehbar, dass die Entscheidung der Koalitionsrunde vom Dienstag zur Versetzung Maaßens "Fragen hervorruft - wenn nicht sogar auch Unverständnis, Kopfschütteln und Ablehnung".

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Klingelbonprix.detchibo.deCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2018