Sie sind hier: Home > Politik > Deutschland > Innenpolitik >

SPD-Generalsekretär akzeptiert Lösung im Fall Maaßen

Klingbeil zu Seehofers Entscheidung  

SPD-Generalsekretär akzeptiert Lösung im Fall Maaßen

24.09.2018, 14:21 Uhr | Georg Ismar, dpa

SPD-Generalsekretär akzeptiert Lösung im Fall Maaßen . Lars Klingbeil: Der SPD-Generalsekretär gibt sich mit der Entscheidung des Bundesinnenministers im Fall Maaßen zufrieden. (Quelle: imago images/Becker&Bredel)

Lars Klingbeil: Der SPD-Generalsekretär gibt sich mit der Entscheidung des Bundesinnenministers im Fall Maaßen zufrieden. (Quelle: Becker&Bredel/imago images)

In der Maaßen-Debatte bewertet SPD-Politiker Klingbeil den neuesten Beschluss von Bundesinnenminister Seehofer als angebrachte Lösung. Von nun an solle ein neuer Arbeitsmodus in der Koalition herrschen. 

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Entscheidung im Fall Hans-Georg Maaßen als akzeptables Ergebnis bezeichnet. Die jetzige Lösung sei aber eine persönliche Entscheidung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), dieser müsse sich dafür vor seinen Wählern verantworten, sagte Klingbeil am Montag in Berlin nach Beratungen der SPD-Führungsgremien.

Maaßen-Neuregelung: Die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD einigen sich, doch Andrea Nahles widerspricht Horst Seehofer. (Quelle: Reuters)

Klingbeil rief die große Koalition auf, sich nun um die Lösung konkreter Probleme im Land zu kümmern. "Wir brauchen einen völlig neuen Arbeitsmodus in der Koalition", sagte er. Die jüngsten Konflikte lähmten die demokratische Prozesse. "Wir müssen rauskommen aus einem Hysteriemodus."

Maaßen soll genauso viel verdienen wie bisher

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hatte am 18. September bei einem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Seehofer erreicht, dass Maaßen wie von der SPD gewünscht als Verfassungsschutzchef abgelöst wird, Seehofer wollte ihn im Gegenzug aber in seinem Innenministerium zum Staatssekretär befördern.



Daraufhin gab es einen Sturm der Entrüstung bei der SPD und in der Bevölkerung, Nahles geriet unter massiven Druck und forderte von Merkel und Seehofer per Brief Neuverhandlungen – man habe sich geirrt. Diese mündeten in dem Kompromiss vom Sonntag, wonach Maaßen im Innenministerium Sonderberater im Rang eines Abteilungsleiters werden und genauso viel verdienen soll wie bisher.

Verwendete Quellen:
  • dpa

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Luftig-leichte Looks in Großen Größen entdecken
jetzt bei C&A
Gerry Weberbonprix.deOTTOCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Magenta TV
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Magenta Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe