Kanzlerin Angela Merkel will Klimaneutralität bis 2050

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich in ihrer Rede vor dem Petersberger Klimadialog zum Ziel der Treibhausgasneutralität bis 2050 bekannt. Über den Weg dahin müsse diskutiert werden, aber "die Diskussion soll nicht heißen, ob wir es erreichen können, sondern wie können wir es erreichen", sagte die Kanzlerin in Berlin. Darüber solle im Klimakabinett der Bundesregierung beraten werden.

Merkel stellte in Aussicht, dass Deutschland die Initiative des französischen Präsidenten Emmanuel Macron und bislang acht weiterer EU-Staaten für ein klimaneutrales Europa bis 2050 unterstützen wird, sobald Klarheit über den Weg dorthin erreicht werde. "Wenn wir darauf eine vernünftige Antwort finden, dann können wir uns der Initiative der neun anderen EU-Staaten anschließen", sagte die Kanzlerin. Dies hatte sie bisher abgelehnt.

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Merkel: Kohleausstieg ganz wichtige Wegmarke

Merkel bezeichnete den bis 2038 geplanten Kohleausstieg in Deutschland zudem als Kraftakt. "Wir müssen gesellschaftliche Akzeptanz für diesen Wandel hinbekommen", sagte die Kanzlerin. Die CDU-Politikerin kündigte an, das Kabinett werde in der kommenden Woche Eckpunkte für Maßnahmen für einen Strukturwandel in den betroffenen Kohleregionen beschließen. Eingeschlossen seien Milliardenhilfen. Die Bundesregierung werde Zusagen einhalten, versicherte sie.

Merkel verwies auf den gesellschaftlichen Konsens zum Kohleausstieg, der in einer Regierungskommission erzielt wurde. Das Gremium mit Vertretern aus Wirtschaft, Gewerkschaften und Umweltverbänden hatte sich auf ein Konzept für einen schrittweisen Ausstieg aus er klimaschädlichen Kohleverstromung bis zum Jahr 2038 geeinigt. Die Regierung will dieses Konzept nun umsetzen. Merkel sprach von einer "ganz wichtigen Wegmarke".

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Beim Petersberger Klimadialog beraten rund 35 Minister aus aller Welt über größere Anstrengungen beim Klimaschutz. Mit Blick auf die internationale Zusammenarbeit bekräftigte Merkel die deutsche Zusage, seine Beiträge zur öffentlichen Klimafinanzierung zu verdoppeln, um bis 2020 wie zugesagt weltweit 100 Milliarden US-Dollar für Hilfen zur Anpassung an Klimafolgen zusammenzubringen. Ebenfalls verdoppeln werde Deutschland seine Beiträge für den internationalen Green Climate Fund (GCF).