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SPD: Andrea Nahles soll bei Probeabstimmungen durchgefallen sein

Abstimmung über SPD-Fraktionsvorsitz  

Nahles' Mehrheit wackelt

31.05.2019, 09:28 Uhr | dpa

SPD: Andrea Nahles soll bei Probeabstimmungen durchgefallen sein. Andrea Nahles: Die Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Bundestag steht unter Druck. (Quelle: Reuters/Fabrizio Bensch/File Photo)

Andrea Nahles: Die Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Bundestag steht unter Druck. (Quelle: Fabrizio Bensch/File Photo/Reuters)

Bremen- und Europawahl gingen für die Sozialdemokraten verloren, SPD-Chefin Andrea Nahles steht als Fraktionsvorsitzende unter Druck. Jetzt sollen Probeabstimmungen für sie fatal verlaufen sein.

Wie viel Rückhalt hat Andrea Nahles als Fraktionsvorsitzende noch unter den SPD-Abgeordneten im Bundestag? Kurz vor der entscheidenden Abstimmung über ihren Fraktionsvorsitz sorgt ein Bericht der Zeitungen der der VRM-Gruppe für Aufregung, wonach Nahles bei Probeabstimmungen in den drei Parteigruppen am Mittwoch keine Mehrheit bekommen haben soll. Sowohl im konservativen Seeheimer Kreis als auch bei den Netzwerkern und den Parteilinken habe es "nicht annähernd eine Mehrheit für Nahles gegeben". 

Wichtige SPD-Politiker weisen hingegen entschieden zurück, dass es derartige Probeabstimmungen über Nahles gegeben habe. "Es gab keine Probeabstimmungen", twitterte etwa der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises der SPD, Johannes Kahrs. Niels Annen, Staatsminister im Auswärtigen Amt und wichtiger Vertreter der Parlamentarischen Linken, schrieb auf Twitter, es habe keine Probeabstimmung gegeben. Auch Falko Mohrs, einer der Sprecher des Netzwerks Berlin, dementierte die Meldung.

Mehrere Korrespondenten anderer Medien, etwa des "Spiegels" und des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichteten in der Zwischenzeit ebenfalls, es habe keine Abstimmungen gegeben. Auch nach Informationen von t-online.de hat es in den drei Gruppierungen keine Abstimmungen gegeben, natürlich aber Diskussionen über die anstehende Wahl. Dabei sollen sich vor allem viele Seeheimer gegen Nahles ausgesprochen haben.

Johannes Kahrs rechnet nicht mit einer Kampfabstimmung um den Vorsitz der SPD-Fraktion. "Wer sich hätte melden wollen, hätte das am Mittwoch tun können. Und meiner Meinung nach auch tun müssen", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Er glaube, es werde am kommenden Dienstag eine Kandidatin geben, und die werde auch gewählt werden. "Sozialdemokraten sind in Zeiten der Krise solidarisch", sagte Kahrs.

Möglicherweise nicht zu halten

Laut den Zeitungen der VRM-Gruppe sei es trotzdem wahrscheinlich, dass sich bis zur festgesetzten Frist am Montag noch Konkurrenten für Nahles melden könnten. Auch wenn Nahles ohne Gegenkandidaten ein sehr schwaches Ergebnis erhalte, sei sie wohl nicht zu halten.

Nach Informationen der Zeitungen gebe es zudem Überlegungen, den im Dezember geplanten Bundesparteitag vorzuziehen und noch vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg Anfang September abzuhalten.

Im Falle einer Niederlage bei der Neuwahl des Fraktionsvorstands wird Nahles wahrscheinlich auch als SPD-Vorsitzende zurücktreten. Das meldet die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf Nahles-Vertraute. Beide Ämter seien eindeutig miteinander verbunden. Als Parteichefin habe sie, ohne den Vorsitz in der Fraktion, "keinen Machthebel, kann nichts bewirken. Dass es nicht funktioniert, sieht man am Beispiel von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer".

Noch kein Gegenkandidat

Auch mehrere Teilnehmer der Fraktionssitzung am Mittwoch haben sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur entsprechend geäußert, ebenso Nahles selbst in kleinerer Runde.


Nach dem Absturz bei den Wahlen zum EU-Parlament und in Bremen war eine Debatte über Nahles' Rolle in der SPD entbrannt. Nahles forderte ihre Kritiker daraufhin auf, zur Klärung der Machtfrage gegen sie anzutreten. Der Fraktionsvorstand beschloss am Mittwoch, die eigentlich für September geplante Neuwahl vorzuziehen, wie Nahles vorgeschlagen hatte. Allerdings hat sich noch kein Gegenkandidat gefunden. Unter anderen winkte der für den Posten gehandelte Ex-Parteichef Martin Schulz ab.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa
  • Eigene Recherchen

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