Anja Karliczek zum Klimawandel: Forderung nach weniger Politiker-Flügen

Im Herbst will die Bundesregierung konkrete Pläne für mehr Klimaschutz vorlegen. Forschungsministerin Karliczek will bei Inlandsflügen mit gutem Beispiel vorangehen.

In der Klimadebatte hat sich Bundesforschungsministerin Anja Karliczek Forderungen nach weniger Inlandsflügen von Politikern angeschlossen. Es werde sich zwar auch in Zukunft nicht jeder Flug vermeiden lassen, weil viele Terminkalender, auch die von Politikern, eng gestrickt seien, sagte die CDU-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. "Jeder muss sich jedoch überlegen, wann er in Zukunft auch persönlich etwas für eine gute Zukunft tun kann. Ich schließe mich gern an." Die beste CO2-Einsparung erbringe die Reise, die nicht stattfinden müsse.

Im Juli war bekannt geworden, dass die Mitarbeiter der Bundesministerien und ihrer nachgeordneten Behörden im vergangenen Jahr fast 230.000 Inlandsflüge absolviert haben – viele davon zwischen Bonn und Berlin, weil die Ministerien in beiden Städten Dienstsitze haben. Der Umweltausschuss des Bundestags hatte daraufhin angekündigt, künftig Flugreisen zu reduzieren und stärker auf Videokonferenzen zu setzen.

Neue attraktive Angebote bei der Bahn

Nach den Worten des CDU-Politikers Andreas Jung, Vorsitzender der CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg im Bundestag, muss sich eine mögliche Senkung der Mehrwertsteuer für die Bahn in der Preisstruktur für die Fahrgäste niederschlagen. Die Entlastung müsse in vollem Umfang an den Kunden weitergegeben werden, sagte der Unions-Fraktionsvize im Bundestag der Deutschen Presse-Agentur. "Das muss sich in den Tickets niederschlagen."

Bahnchef Richard Lutz hatte zuvor deutlich gemacht, dass sich solche Entlastungen nicht nur in den Ticketpreisen niederschlagen könnten, sondern auch "in Form neuer attraktiver Angebote". Das würde auch "zusätzlichen Spielraum für weitere Investitionen in unsere Fahrzeugflotte schaffen". Das könnte bedeuten, dass die Fahrkarten nicht im vollen Umfang der Entlastungen günstiger würden.

"Es ist eine Herausforderung, aber wir werden sie bestehen"

Karliczek rief mit Blick auf den Klimawandel zugleich zu mehr Optimismus auf. Die Klimaveränderungen stellten zwar eine Bedrohung dar und die Gefahren könne man nicht zum Nulltarif abwenden. "Aber wir sollten vielleicht unsere Tonalität ändern", forderte die Ministerin. Der Herausforderung müsse man mutig und mit Zuversicht begegnen. Deutschland habe das Wissen und die Fähigkeiten, über Innovationen die richtigen Antworten auf den Klimawandel zu liefern. "Es ist eine Herausforderung, aber wir werden sie bestehen. Das muss unsere Haltung sein."

Karliczeks Parteikollege, Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, hatte der Bundesregierung vorgeworfen, sie mache den Leuten mit ihren Klimaschutzplänen Angst. Die Akzeptanz von Klimaschutzmaßnahmen bei den Menschen werde davon abhängen, dass die Belastungen durch eine CO2-Bepreisung gerecht seien, sagte Karliczek. Sie müssten sozial ausgewogen sein. "Dabei muss insbesondere auf das Leben im ländlichen Raum geachtet werden. Sehr viele Bürgerinnen und Bürger sind dort auf das Auto angewiesen. Das muss bei einer CO2-Bepreisung mitbedacht werden."

Einführung eines CO2-Preises möglich

Das Klimakabinett der Bundesregierung will am 20. September ein Paket mit konkreten Klimaschutzmaßnahmen beschließen, um sicherzustellen, dass Deutschland beim Einsparen von Treibhausgasen schneller vorankommt. Möglicherweise wird ein sogenannter CO2-Preis eingeführt, der den Ausstoß von Kohlendioxid und damit Heizen oder Autofahren teurer macht. Auf der anderen Seite soll es Entlastungen geben.

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"Der Klimawandel wird erhebliche Kosten verursachen, unabhängig davon, ob wir engagiert dagegen vorgehen oder den Dingen ihren Lauf lassen", sagte Forschungsministerin Karliczek. Der Preis für die Gesellschaft werde aber um ein Vielfaches höher sein, wenn man nicht entschlossen handele.