Überraschung bei LTW in Rheinland-Pfalz: Freie Wähler schaffen Sprung in Landtag

In Rheinland-Pfalz haben die Freien Wähler allen Grund zur Freude. Bei der Landtagswahl knackte die Partei die Fünf-Prozent-Hürde und zieht erstmals in den Landtag ein.

Die Freien Wähler freuen sich über den gelungenen erstmaligen Einzug in den rheinland-pfälzischen Landtag. "Das, was wir uns vorgenommen haben, in den Landtag zu kommen, ist erreicht. Ein gutes Pferd springt knapp, sagt man im Reitsport", meinte Spitzenkandidat Joachim Streit am Sonntag in Mainz. Streit sagte, er sehe das Wahlergebnis als Bestätigung der Ampelkoalition. Man wolle die nächsten fünf Jahre nutzen, um die Freien Wähler als Partei auszubauen. Dem vorläufigen amtlichen Ergebnis zufolge landete die Partei bei 5,4 Prozent.

Freie-Wähler-Bundeschef Hubert Aiwanger hofft angesichts des Einzugs seiner Partei in den Landtag von Rheinland-Pfalz sogar auf den bundesweiten Durchbruch. "Das ist eine ganz starke Leistung. Die Menschen sehen die Freien Wähler mehr und mehr als neue bodenständige, bürgerliche Partei in ganz Deutschland", sagte er am Sonntagabend.

Das Ziel sei ein bundesweiter Durchbruch der Freien Wähler – gerade in der Zeit, in der "große ehemalige Volksparteien" mehr und mehr enttäuschten und mit Skandalen Schlagzeilen machten. "Wir wollen die neue liberal-konservative Kraft auch auf Bundesebene werden", sagte Aiwanger. "Bürgerliche Koalitionen müssen wieder möglich werden." Deutschland müsse wieder vernünftig regiert werden anstatt immer mehr unter die ideologischen Räder zu kommen.

Die Freien Wähler sehen sich inhaltlich selbst als wertkonservativ an und sprechen damit eine ähnliche Wählergruppe wie die CDU an. Streit sagte, er sehe das Wahlergebnis als Bestätigung der Ampelkoalition. "Der Regierungsauftrag ist vom Wähler an die alte Regierung gegeben worden, das ist klar. Für uns heißt das, wir werden auf den Oppositionsbänken sitzen." Man wolle die nächsten fünf Jahre nutzen, um die Freien Wähler als Partei auszubauen. "Wir rechnen auch mit vielen Neueintritten", sagte Streit.

Regierungsbeteiligung in Bayern

Die Schwerpunkt der Freien Wähler waren bislang kommunale Themen – in den Gemeinden, Städten und Kreisen sind sie tief verwurzelt. Im pfälzischen Neustadt an der Weinstraße etwa ist Oberbürgermeister Marc Weigel Parteimitglied.

Die Landesvereinigung Rheinland-Pfalz wurde 2010 gegründet, dadurch konnten die Freien Wähler bei Wahlen auf Landes-, Bundes- oder EU-Ebene antreten. Sie kommen nach eigenen Angaben derzeit in Rheinland-Pfalz auf rund 400 Mitglieder.

Schon länger im Landtag vertreten sind die Freien Wähler in Bayern. Dort zogen sie 2008 erstmals in das Landesparlament ein, seit 2018 regieren sie in einer Koalition mit der CSU. Die Bundesvereinigung der Freien Wähler wurde 2010 gegründet. Ihr Vorsitzender ist der bayerische Chef der Freien Wähler und stellvertretender Ministerpräsident des Freistaats, Hubert Aiwanger. Auch im EU-Parlament sind die Freien Wähler seit der Wahl 2019 mit zwei Abgeordneten vertreten.