HomePolitikDeutschlandInnenpolitik

Kevin Kühnert: SPD fordert fünfjährigen Mietenstopp


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für einen TextPrivater Gasverbrauch steigt zu starkSymbolbild für einen TextBericht: Hohenzollern-Prinz ist totSymbolbild für einen TextSo reagieren Russen auf Kreml-BeschlussSymbolbild für einen TextUmfrage-Schock für Truss-ParteiSymbolbild für einen TextTodesursache der Queen bekanntSymbolbild für einen TextKönigshaus zensiert StaatsbegräbnisSymbolbild für einen TextDFB-Spielerinnen lassen Bayern jubelnSymbolbild für einen TextBierhersteller schließt StandortSymbolbild für einen TextSechsjähriger stirbt nach FußballtrainingSymbolbild für einen TextEx-Dschungelkönigin ist Mutter gewordenSymbolbild für einen TextAuto wickelt sich um Baum – Fahrer totSymbolbild für einen Watson TeaserHeftige Kritik für Film über Sex-IkoneSymbolbild für einen TextBeherrschen Sie das Spiel der Könige?

Kevin Kühnert: SPD fordert fünfjährigen Mietenstopp

Von afp, t-online
Aktualisiert am 30.04.2021Lesedauer: 1 Min.
Kevin Kühnert (Archivfoto): Der stellvertretende SPD-Vorsitzende einen Teil der Wertzuwächse von Grundstücken künftig "abzuschöpfen"
Kevin Kühnert (Archivfoto): Der stellvertretende SPD-Vorsitzende einen Teil der Wertzuwächse von Grundstücken künftig "abzuschöpfen" (Quelle: Rüdiger Wölk/imago-images-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Die Immobilienpreise steigen seit Jahren. Nicht nur in der Stadt, auch im Umland. Die SPD fordert deshalb einen Mietstopp. SPD-Vize Kevin Kühnert will zudem Kommunen an Wertsteigerungen beteiligen.

Die SPD fordert einen fünfjährigen Mietenstopp in angespannten Lagen. Das sagte der stellvertretende Vorsitzende Kevin Kühnert der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "In diesen fünf Jahren soll dann mit massiver Unterstützung bezahlbarer Neubau geschaffen werden."


Diese Politiker sind gegen Corona geimpft

Die Impfungen in Deutschland gehen voran: Nun können sich über 60-Jährige und Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen gegen das Coronavirus impfen lassen. Einige Politiker haben den Anfang gemacht.
Angela Merkel: Die 66-jährige Bundeskanzlerin wurde am 16. April 2021 mit dem Astrazeneca-Impfstoff geimpft.
+15

Das Bundesverfassungsgericht hatte Mitte April den Berliner Mietendeckel für verfassungswidrig erklärt. Die Gesetzgebungsbefugnis liege hier nicht beim Land, sondern beim Bund, erklärten die Richter zu Begründung. Für Kühnert ist dies "ein Arbeitsauftrag" für die nächste Bundesregierung, eine politische Entscheidung darüber zu treffen. "Die SPD wollte das bereits in der GroKo, CDU und CSU haben es verhindert."

Loading...
Symbolbild für eingebettete Inhalte

Embed

Anzeigen
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
urn:newsml:dpa.com:20090101:220929-911-009621
Regierung einigt sich auf Gaspreisbremse

Kühnert plädiert zudem dafür, einen Teil der Wertzuwächse von Grundstücken künftig "abzuschöpfen". Dies gelte etwa dann, wenn aus ihnen Bauland werde, sagte er. "Grund für den Wertzuwachs ist allein eine entsprechende kommunale Ausweisung des Grundstücks als Bauerwartungsland. Für die SPD steht dieser Teil des Wertzuwachses daher der Allgemeinheit zu", betonte der SPD-Vize. "Boden und Wohnraum können nicht wie x-beliebige Waren behandelt werden."

Bund, Länder und Kommunen dürften nicht länger Grundstücke privatisieren. "Dass klamme Gemeinden ihre Kassen durch Bodenveräußerungen kurzfristig auffüllen mussten, rächt sich heute bitter", sagte Kühnert. "Nun versuchen viele von ihnen, Areale für ein Vielfaches der damaligen Erlöse zurückzukaufen." Hier müsse der Bund einspringen, etwa durch die Immobilienanstalt des Bundes, die seine Partei durchgesetzt habe und die ihre Grundstücke immer zuerst den Kommunen zur Nutzung anbietet oder selbst Wohnungen baut.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagnetur AFP
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingAnzeigen

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
  • Johannes Bebermeier
Von J. Bebermeier, S. Böll, F. Reinbold
BundesverfassungsgerichtSPD
Politiker

t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagramYouTubeSpotify

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website