Wie Olaf Scholz die Nato-Lücke schließen will | Bundeswehr

Der Bundeskanzler hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz neue Waffensysteme angekündigt, mit denen Europa verteidigt werden soll. Wie könnten diese aussehen?

Olaf Scholz hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz am Samstag beschrieben, wie Deutschland weiter in seine Verteidigung investieren will. Man gebe bereits in diesem Jahr mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung aus und das habe man auch in den kommenden Jahren vor – "in den 20er-, den 30er-Jahren und darüber hinaus."

Man müsse sich mehr denn je "darum kümmern, dass unsere Abschreckung modernen Anforderungen gerecht wird", so der Kanzler. Was er sich darunter vorstellt, sei bereits in der Nationalen Sicherheitsstrategie der Bundesregierung festgelegt worden, nämlich "die Entwicklung und Einführung von Zukunftsfähigkeiten wie abstandsfähige Präzisionswaffen" zu fördern. Darüber spreche man bereits mit Frankreich und Großbritannien. Dabei handelt es sich nicht nur um die beiden Länder Europas, die neben Deutschland die höchsten Militärausgaben aufweisen, sondern auch um die einzigen europäischen Atommächte.

Doch was genau meint der Kanzler mit seinen Formulierungen und welche Waffensysteme könnte das betreffen?

Weiterentwicklung von Raketen?

Wer in das Sicherheitspapier der Bundeswehr blickt, wird nicht viel schlauer: In dem 76 Seiten langen Dokument, das die Bundesregierung erstmals im vergangenen Sommer veröffentlicht hat, heißt es im Unterpunkt "Wehrhaft: Frieden in Freiheit" auf Seite 32: "Die Bundesregierung wird die Entwicklung und Einführung von Zukunftsfähigkeiten wie abstandsfähige Präzisionswaffen befördern." Einen Zeitrahmen, um welche Waffensysteme es sich konkret handeln und wie viel Geld das kosten könnte, wird in dem Papier nicht erwähnt.

Übersetzt geht es bei "abstandsfähigen Präzisionswaffen" um Raketen oder Marschflugkörper mit hoher Reichweite. Beispiele für solche Systeme sind etwa auf deutscher Seite der Taurus-Marschflugkörper oder die Marschflugkörper Scalp und Storm Shadow: Beide Systeme wurden in Frankreich und Großbritannien entwickelt und gehören mittlerweile auch zum Arsenal der ukrainischen Streitkräfte.

Lücke in Europa

Obwohl solche Systeme also vorhanden sind, gibt es in der Verteidigung der europäischen Nato-Staaten offenbar eine Lücke. Denn es mangelt in Europa an Angriffssystemen mit großer Reichweite, die zudem bodengestützt sind. "Die wenigen europäischen Raketensysteme mit einer Reichweite von mehr als 300 Kilometern werden von Schiffen oder Flugzeugen aus gestartet", schreiben etwa die Sicherheitsexperten Rafael Loss und Angela Mehrer in einem Artikel für den "European Council on Foreign Relations." Taurus, Scalp und Storm Shadow sind etwa alle luftgestützt.

Bodengestützte Lösungen gibt es dagegen eher wenige. Loss und Mehrer weisen in ihrem Artikel darauf hin, dass solche Waffensysteme für Zentraleuropa essenziell seien, um die Abschreckung gegenüber Russlands zu stärken. Sie rechnen vor, dass solche Systeme Reichweiten von mehr als 1.600 Kilometern benötigen, um im Ernstfall Militäreinrichtungen im Westen Russlands angreifen zu können. Das entspricht etwa der Reichweite amerikanischer Tomahawk-Marschflugkörper, die allerdings ebenfalls von Schiffen oder Flugzeugen abgefeuert werden.

Neue Marschflugkörper für F-35

Die Pläne aus der Sicherheitsstrategie könnten auch mit einem weiteren Projekt der Bundesregierung zusammenhängen: Ab 2026 erhält die Luftwaffe insgesamt 35 neue F-35-Kampfjets aus den USA. Die sind eigentlich dafür gedacht, im Extremfall die in Deutschland stationierten Atomwaffen der Amerikaner abzufeuern. Allerdings kann das Kampfflugzeug auch Marschflugkörper des Typs AGM-158B JASSM abschießen, die eine Reichweite von rund 1.000 Kilometern aufweisen. Einem Kauf von 75 solcher Marschflugkörper hat die US-Regierung bereits zugestimmt, sodass eine Beteiligung Frankreichs oder Großbritanniens nicht nötig ist.

Beispiele für gemeinsame europäische Rüstungsprojekte gibt es dagegen bereits viele. Scalp und Storm Shadow wurden etwa von Frankreich und Großbritannien gemeinsam entwickelt. Das Kampfflugzeug Eurofighter ist ebenfalls ein Gemeinschaftsprojekt, das Deutschland zusammen mit den Briten, Spaniern und Italienern entwickelt hat. Auch arbeiten Berlin und Paris aktuell an der Entwicklung eines gemeinsamen Panzers. Was allerdings genau sich der Kanzler bei einem möglichen Bau von Raketen mit der französischen und britischen Regierung konkret vorstellt, ließ Scholz in seiner Rede offen.