Deutschland

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Flüchtlinge in der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber (ZABH) des Landes Brandenburg in Eisenhüttenstadt: Die Aufnahmeeinrichtungen für Geflüchtete füllen sich wieder.

Containerdörfer und Traglufthallen

Warum viele Flüchtlingsunterkünfte auf einmal wieder voll sind

Von Camilla Kohrs

Regisseur und Filmemacher Sönke Wortmann bei der Stimmabgabe 2012: Unter den Stimmberechtigten in der Bundesversammlung sind auch viele Prominente.

Steinmeier gegen drei Außenseiter

So wird der Bundespräsident gewählt

Hinweisschilder in einem Hamburger Geschäft (Symbolbild): Trotz Beschränkungen ist die Inzidenz in Deutschland noch hoch.

125.160 Neuinfektionen

RKI: Inzidenzwert wieder leicht gesunken

Will bundesrechtlich etwas beisteuern, damit es zu weniger Vollstreckungen kommt: Marco Buschmann.

Justiz

Buschmann: Geldstrafen-Schuldner sollen seltener in Haft

Gloria Viagra im Little BIG City Berlin (Archivbild): Die Dragqueen wird der wohl bunteste Gast des Abends und tritt die Nachfolge von Dragqueen Olivia Jones an.

Von Dietmar Bär bis Gloria Viagra

Diese Promis wählen den Bundespräsidenten

In den Jahren von 2017 bis 2021 gingen beim BKA insgesamt 189.

Datenschutz

Kinderpornografie: Jeder zehnte Hinweis lief ins Leere

Nancy Faeser spricht vor Journalisten (Archivbild): Die Innenministerin ruderte bei einem umstrittenen Artikel von ihr etwas zurück.

Umstrittener "Antifa"-Beitrag

Nancy Faeser: "Heute habe ich eine andere Rolle"

In Düsseldorf Tausende Menschen zusammen um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren.

Protest

Wieder Demos gegen Corona-Politik in ganz Deutschland

Klimaschützer der Gruppe "Aufstand der letzten Generation" pflanzen vor dem Amtssitz von Bundeskanzler Scholz Kartoffeln.

Lebensmittelverschwendung

Protest mit Spaten und Kartoffeln am Kanzleramt

Zwei Hände halten sich fest (Symbolbild): Über das Thema Beihilfe zum Suizid wird derzeit debattiert.

Abgeordnete planen neue Regeln

Das Aus für das "Geschäft mit dem Tod"

Von Josephin Hartwig

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (l) und Samih Schukri, ägyptischer Außenminister: Bei den Gesprächen in Kairo ging es auch um Waffenlieferungen in das nordafrikanische Land.

Ende der Nahostreise

Baerbock: Menschenrechtslage entscheidend für Waffenlieferungen

Der Verfassungsschutz stuft den Jurist und AfD-Politiker Jens Maier als rechtsextrem ein.

Jurist

Sachsen will AfD-Richter Maier in den Ruhestand versetzen

Außenministerin Annalena Baerbock bei einer Pressekonferenz mit ihrem ukrainischen Amtskollegen: Auch Deutschland spricht nun eine Reisewarnung für die Ukraine aus.

Nach US-Warnung vor Invasion

Auswärtiges Amt: Deutsche sollen Ukraine verlassen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Bundesversammlung

Steinmeier kann mit Wiederwahl rechnen

Ein Schild weist die Kunden eines Modegeschäfts in Potsdam auf die 2G-Regel hin.

Pandemie

Rufe nach Corona-Öffnungsschritten - Ärzte mahnen

Jens Maier (AfD): Gegen die Wiedereinsetzung des Ex-AfD-Bundestagsabgeordneten als Richter gibt es heftigen Widerstand.

Rechtsradikaler will Job zurück

Sachsens Justizministerin will AfD-Mann Maier als Richter verhindern

Ein positiver Schnelltest wird in der Hand gehalten (Symbolbild): Noch steigt die Inzidenz in Deutschland.

Inzidenz weiter hoch

RKI registriert 209.789 Neuinfektionen

Gerhard Schröder: Der ehemalige Bundeskanzler wird von SPD-Parteikollegen derzeit scharf kritisiert.

"Einfach mal die Klappe halten"

Mehrere SPD-Politiker gehen auf Schröder los

Mindestens 46 Millionen Menschen haben eine Auffrischungsimpfung bekommen.

Kampf gegen Covid-19

Corona-Impftempo nimmt in Deutschland weiter ab

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK) und schleswig-holsteinische CDU-Bildungsministerin Karin Prien.

Covid-19

Prien: Test und Masken in Schulen allmählich beenden

Ein Abgabenbescheid für die Entrichtung der Grundsteuer.

Neue Grundsteuer

Auf Hauseigentümer kommt zweite Steuererklärung zu

"Wir müssen vorsichtig zur Normalität zurück": Immunologe Carsten Watzl.

Corona-Pandemie

Ringen um Lockerungen: Was Wissenschaftler jetzt sagen

Christine Lambrecht: Ihr Eintrag auf Google dürfte die SPD-Politikerin irritieren.

Historischer Fehler

Google macht Lambrecht zur "preußischen Kriegsministerin"

Annalena Baerbock: Die Außenministerin hat für die Leitung des Ministeriums ein kompetentes Team aufgestellt.

Debatte um Auswärtiges Amt

Das steckt hinter Baerbocks Personalien

Von Patrick Diekmann

Nach Hetze und Gewaltaufrufen in Chatgruppen hat die Bundesregierung Kontakt zum Kommunikationsdienst Telegram hergestellt.

Kommunikationsdienst

"SZ": Telegram sperrt mehr als 60 Kanäle

Außenministerin Annalena Baerbock: Ihr Amt erhält einen deutlichen Rüffel vom Bundesrechnungshof - wegen jahrelanger Versäumnisse.

Barzahlungen in Pariser Botschaft

Rechnungshof kritisiert Auswärtiges Amt wegen schwarzer Kassen

Annalena Baerbock in Israel: Die Außenministerin, legt in der Halle der Erinnerung der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem einen Kranz nieder.

Baerbock in Israel

Außenministerium entschuldigt sich für Insta-Story über Yad Vashem

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht im Schloss Bellevue zu Beginn einer Diskussionsrunde.

Bundespräsident

Bundesversammlung tritt zusammen - Steinmeier vor Wiederwahl

Bundeswehrsoldat im Camp Castor von Mali: Steht der deutsche Einsatz auf der Kippe? (Archivfoto)

Einsatz in Mali

Plötzlich wird auch die Bundeswehr zum Sündenbock

Von David Schafbuch

Max Otte (r.), hier mit AfD-Chef Tino Chrupalla: Die AfD präsentierte Otte überraschend als ihren Kandidaten für die Wahl zum Bundespräsidenten.

Bundespräsidenten-Kandidat

Otte hielt Vortrag bei rechtsextremer Thüringer AfD

Frank-Walter Steinmeier: Der Bundespräsident tritt zu einer zweiten Amtszeit an.

Wahl des Bundespräsidenten

Der ausgebremste Präsident

Verkehrsminister Volker Wissing (FDP): Sein Ministerium hat ein zentrales Papier abändern lassen.

Laut Bericht

Verkehrsminister will Klimaziele bei Neuwagen abschwächen

Eine Frau wird im Impfzentrum Berlin-Tegel gegen das Coronavirus geimpft.

Bundestagsabgeordnete

Hoffnung auf Corona-Lockerungen - Impfpflicht wird konkreter

Ausschnitt aus der "Weltpremiere" von "Gunnars Kochshow": Die Kohlrouladen kommen aus der Dose.

Kohlrouladen aus der Dose

AfD-Politiker startet Kochshow – und wird zum Lacher im Netz

Von Annika Leister

Gedenken an Walter Lübcke im Juni 2021 in Kassel.

Bundesanwaltschaft

Mordfall Lübcke: Ermittlungen gegen Unbekannt laufen weiter

Gerhard Schröder spricht auf dem Russland-Tag in Mecklenburg-Vorpommern (Archivbild): Er soll sich auch mit einem Vertreter der Bundesregierung getroffen haben.

CDU fordert Aufklärung

Bericht: Schröder sprach mit Bundesregierung über Russland

Demonstration in München: Immer wieder kommt es auch in der Bevölkerung zu Protesten gegen die Impfpflicht.

350.000 Euro für Flyer und Proteste

AfD investiert in riesige Anti-Impfkampagne

Mehrere Tausend Menschen demonstrieren in Stuttgart gegen Corona-Beschränkungen. Kritik an den Medien ARD und ZDF, an Nato und dem Impfzwang.

Teil-Impfpflicht

Was impfunwilligen Arbeitnehmern nun droht

Eine schwarze Corona-Makse liegt auf dem Boden vor dem Brandenburger Tor.

Pandemie

Umfrage: Mehrheit will baldige Lockerungen der Corona-Regeln

Corona-Protest in Köln am Montag: Diese Demonstration wurde angemeldet - oftmals aber laufen sogenannte Spaziergänge ohne Anmeldung.

Neue Umfrage

Mehrheit befürchtet Radikalisierung der Corona-Proteste

Eingang des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe.

Pandemie

Verfassungsgericht: Pflege-Impfpflicht kann vorerst starten

Katharina Dröge: Die Fraktionschefin der Grünen drängt auf rasche Entlastungen.

Hohe Inflation

Grüne drängen auf Entlastungen

Für seinen Schlingerkurs in Sachen Coronapolitik fing sich Bayerns Ministerpräsident Markus Söder nun eine verbale Ohrfeige aus Berlin ein.

Urteil zur Teil-Impfpflicht

Justizminister attackiert Markus Söder – "Ein Desaster"

Party auf der Admiralbrücke in Berlin: Jugendlichen soll der Zugang zu Alkohol und Tabak künftig erschwert werden.

"Begleitetes Trinken geht gar nicht"

Drogenbeauftragter fordert Bier erst ab 18 Jahren

Ärztin impft einen Patienten in ihrer Praxis: Die Union hat einen Gesetzesentwurf zu einer generellen Impfpflicht vorgelegt.

Forderung nach Impfregister

Union kontert Impfpflicht-Ideen mit eigenem Vorschlag

Luftfiltergeräte stehen in einem Klassenraum einer Bonner Schule.

Pandemie

Sicherer mit Filter? Debatte über das Lüften an Schulen

Ein Testzentrum in Düsseldorf (Symbolbild): Das RKI registriert noch immer Infektionen in den Hundertausenden.

240.172 Neuinfektionen

RKI: Inzidenz erreicht nächsten Höchstwert

Gerhard Schröder: Der SPD-Politiker war von 1998 bis 2005 Deutschlands Bundeskanzler.

Ukraine-Krise

Geheimes Treffen: Mit diesen SPD-Promis traf sich Schröder

Eva Hummers (Archivbild): Die Ärztin berichtete von steigendem Impfdruck, der an den Schulen auf Eltern und Kinder ausgeübt werde.

Steigender Impfdruck

"Genau damit züchten wir ja diese Angst heran"

Von Daniele Gambone

Die vor rund zweieinhalb Jahren eingeführte Möglichkeit, Kämpfern einer Terrormiliz die deutsche Staatsbürgerschaft zu entziehen, hat in der Praxis noch keine Folgen gehabt.

Extremismus

Bis jetzt kein Terrorkämpfer ausgebürgert