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Für SPD-Chef Sigmar Gabriel ist Rot-Rot-Grün nicht die einzige Option

Rot-Rot-Grün nicht einzige Option  

Sigmar Gabriel bringt Ampel-Koalition im Bund ins Spiel

07.01.2017, 14:56 Uhr | AFP, t-online.de

Für SPD-Chef Sigmar Gabriel ist Rot-Rot-Grün nicht die einzige Option. Sigmar Gabriel kann sich nach der Bundestagswahl eine Ampel-Koalition vorstellen. (Quelle: dpa)

Sigmar Gabriel kann sich nach der Bundestagswahl eine Ampel-Koalition vorstellen. (Quelle: dpa)

SPD-Chef Sigmar Gabriel kann sich nach der für Herbst anstehenden Bundestagswahl auch eine Ampel-Koalition mit den Grünen und der FDP vorstellen. 

Das bislang vor allem diskutierte Bündnis aus SPD, Linken und Grünen sei "keinesfalls die einzige Konstellation, die denkbar ist", sagte Gabriel dem "Spiegel". Er verwies auf das Beispiel Rheinland-Pfalz, wo die SPD eine Ampel-Koalition anführe, also "letztlich mit zwei liberalen Parteien" regiere.

Warnung vor Auseinanderbrechen der EU

Gabriel fügte hinzu: "Aber natürlich kann ich mir auch eine rot-rot-grüne Koalition vorstellen, wenn sich daraus eine stabile Regierung formen lässt." Das liege aber "ausschließlich an der Linkspartei": Ein Austritt aus dem Euro oder die Weigerung, an UN-mandatierten Einsätzen gegen Völkermord teilzunehmen, seien "mit der SPD nicht zu machen".

Der SPD-Chef kündigte an, der auf die Kanzlerin ausgerichteten Kampagne der Union einen programmatischen Wahlkampf entgegenzusetzen. "Wir haben eine hoch politisierte Wählerschaft. Die will Antworten auf die offenen Zukunftsfragen", sagte er. "Hier muss die SPD ansetzen." So warnte Gabriel davor, dass die Europäische Union auseinanderbrechen könnte, wenn die Union an der Sparpolitik der vergangenen Jahre festhalte. 

"Helmut Kohl wäre nicht so mit Staaten umgesprungen"

"Es ist unanständig, dass Staaten wie Frankreich und Italien, die Reformen durchziehen, einen gigantischen Kraftakt veranstalten müssen, um einen halben Prozentpunkt mehr Haushaltsdefizit machen zu dürfen", sagte der SPD-Chef. "Helmut Kohl wäre im Leben nicht derart mit anderen europäischen Staaten umgesprungen."

Eine Neuauflage der großen Koalition will Gabriel vermeiden. "Wir werden alles tun, um das zu verhindern", sagte er dem Magazin. Auszuschließen sei ein solches Bündnis aber nicht, weil es sein könne, dass nur Union und SPD eine regierungsfähige Mehrheit im neuen Bundestag erreichen.

Die Bundestagswahl findet voraussichtlich Ende September statt. Im Bundestag könnten dann womöglich zwei Parteien mehr als bislang vertreten sein: Die FDP und die AfD. Das könnte die Regierungsbildung erschweren.

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