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Vertrauliches Gespräch soll Unionsstreit beenden

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Knackpunkt Obergrenze für Flüchtlinge  

Vertrauliches Gespräch soll Unionsstreit beenden

05.10.2017, 18:32 Uhr | AFP

Vertrauliches Gespräch soll Unionsstreit beenden . Bundeskanzlerin Angela Merkel (links) und der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (rechts) (Quelle: dpa/Archiv/Nicolas Armer)

Bundeskanzlerin Angela Merkel (links) und der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (rechts) (Quelle: Archiv/Nicolas Armer/dpa)

Angela Merkel und Horst Seehofer wollen in einem Vieraugengespräch den Unionsstreit beilegen und den Weg für die Aufnahme von Sondierungsgesprächen frei machen. 

Wie "Stuttgarter Zeitung" und "Stuttgarter Nachrichten" (Freitagsausgaben) berichteten, wollen sich Merkel und Seehofer am Sonntagvormittag zu einer Unterredung ohne weitere Teilnehmer treffen. Ziel ist demnach, einer für 12 Uhr in Berlin angesetzten Runde einen gemeinsamen Kompromissvorschlag zu unterbreiten, wie die Zeitungen unter Berufung auf das Umfeld der beiden Parteichefs berichteten.

CDU und CSU Spitzentreffen am Sonntag in Berlin

Die Spitzen von CDU und CSU kommen am Sonntag in Berlin zusammen, um ihren gemeinsamen Kurs festzulegen, bevor sie in Gespräche mit FDP und Grünen über die Bildung einer Jamaika-Koalition eintreten. Ein schwieriges Thema dürfte dabei die von der CSU geforderte Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen sein, die Bundeskanzlerin Merkel ablehnt.

An dem Treffen in größerer Runde nehmen dem Bericht zufolge auf Seiten der CDU auch Kanzleramtschef Peter Altmaier, Finanzminister Wolfgang Schäuble, Fraktionschef Volker Kauder und Generalsekretär Peter Tauber teil. Für die CSU sind neben Seehofer Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, Bayerns Innenminister Joachim Hermann, Generalsekretär Andreas Scheuer und Landtagsfraktionschef Thomas Kreuzer zugegen.

CSU will nicht mehr als 200.000 Flüchtlinge aufnehmen

Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth zeigte sich überzeugt, "dass CDU und CSU geschlossen in die Verhandlungen gehen werden". Eine Kompromisslinie könne sein, die Obergrenze als Zielmarke zu definieren. "Die Zuwanderung muss dauerhaft auf ein Maß begrenzt sein, das die Integrationsfähigkeit unseres Landes nicht überschreitet", sagte Harbarth. "Die von der CSU genannte Obergrenze von 200.000 ist nach meiner Auffassung keine trennscharfe Grenze, sondern ein Ziel, das es durch einen strengen Maßnahmenkatalog zu sichern gilt."

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