100 Tage Koalition Einmal Note 5: Zwischenzeugnis für die Regierung
Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung übernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen.
Was Meinungen von Nachrichten unterscheidet.
News folgen
Ohne Teamgeist: Im Kabinett Merkel ging es von Anfang an hoch her. Im Tumult machen einige Minister, worauf es ankommt: gute Arbeit.
Seit erst hundert Tagen hat Deutschland eine Regierung, aber sie hat Drama und Wirbel für mindestens ein Jahr veranstaltet. Von Schonung, von Zusammenhalt, von Teamgeist keine Rede. Die CSU überzieht die Kanzlerin mit Ultimaten, die CDU weiß nicht, was sie wollen soll und die SPD schaut passiv zu, als ginge sie das alles wenig an.
- 100 Tage Groko: "Das Koalitionsdrama steuert aufs Finale zu"
Auch in der Regierungskrise machen die einzelnen Minister, was ihres Amtes ist: Sie führen ihre Häuser, sie widmen sich den Aufgaben, die ihnen der Koalitionsvertrag mitgegeben hat. Wie gut sind sie? Fallen sie auf, machen sie sich bemerkbar? Und, da es in diesen Tagen Zeugnisse gibt: Welche Note verdienen sie nach hundert Tagen?
Die Auffälligen
Andreas Scheuer (CSU) macht sich verdient, weil er die Autofürsten zur Rechenschaft zieht. Eher pflichtschuldig für einen CSU-Minister nimmt er Partei für Horst Seehofer im Machtkampf gegen die Kanzlerin. Note: 1-
Horst Seehofer (CSU) führt den Kreuzzug gegen die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin an. Seltsamerweise untermauert er seine Behauptungen über die Verhältnisse an der Grenze nicht mit Zahlen, die sein Ministerium haben sollte, oder nicht? Note: 5
Ursula von der Leyen (CDU) ist die Veteranin im Kabinett. Beherrscht ihr überaus schwieriges Amt inzwischen. Im Übermaß auf Perfektion bedacht. Note: 3+
Heiko Maas (SPD) setzt Prioritäten und verschwindet noch nicht als Mensch hinter der Diplomatensprache. Skepsis schlägt ihm vorzugsweise aus seiner eigenen Partei entgegen. Note: 2-
Jens Spahn (CDU) hat seine anfänglichen Runduminterventionen reduziert. In der Gesundheitspolitik sicher zu Hause. Traut sich was und ist nicht sonderlich loyal gegenüber der Kanzlerin. Note: 2
Die Unauffälligen
Olaf Scholz (SPD) verkörpert als Finanzminister fast exzessiv hanseatische Gediegenheit. Dazu gehört die Zurückhaltung in der Regierungskrise, die er weiter als nötig getrieben hat. Note: 3+
Gerd Müller (CSU) fällt als Entwicklungshilfeminister notorisch wenig auf. Geradezu rebellisch war allerdings seine Parteinahme für die Kanzlerin im Konflikt mit Seehofer/Söder. Note: 3-
Franziska Giffey (SPD) wirkt kompetent, auch wenn sie nur Bezirksbürgermeisterin in Berlin war, bevor sie zur Familienministerin (Frau/Osten) katapultiert wurde. Note: 3+
Peter Altmaier (CDU) genießt anscheinend, dass er als Wirtschaftsminister nicht mehr in den Talkshows andauernd die Kanzlerin verteidigen muss. Schlug sich tapfer mit den Trump-Leuten herum. Note: 3+
Hubertus Heil (SPD) nennt sein Arbeitsministerium „die Herzkammer“ seiner Partei. Das Herz schlägt unaufgeregt, was einerseits gut ist, andererseits aber auch erstaunlich kraftlos wirkt. Note: 3
Gibt’s auch noch und deshalb unbenotet
Katarina Barley (SPD) ist Justizministerin.
Svenja Schulze (SPD) ist Umweltministerin.
Anja Karliczek (CDU) ist Bildungsministerin.
Julia Klöckner (CDU) ist Landwirtschaftsministerin.
Und dann noch die Kanzlerin: Angela Merkel muss sich ohne Atempause mit Donald Trump und Horst Seehofer und vielen anderen Männern herumschlagen. Wirkt dabei übermüdet und kraftlos. Kommt nur selten aus der Defensive heraus. Note: 4
