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Die SPD vor dem Finale: Einblicke in eine gebeutelte Partei

Von dpa, mja

25.10.2019Lesedauer: 4 Min.
Kandidatenduos für den SPD-Vorsitz: Nach sechs Wochen Castingtour entscheiden nun die Mitglieder.
Kandidatenduos für den SPD-Vorsitz: Nach sechs Wochen Castingtour entscheiden nun die Mitglieder. (Quelle: imago-images-bilder)
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Für die SPD geht es jetzt ums Ganze: In knapp 24 Stunden stehen die Favoriten für die künftige Parteiführung

Im fünften Stock des Willy-Brandt-Hauses entscheidet sich die Zukunft. 250 Genossen aus ganz Deutschland kommen dort an diesem Samstag ab 5.30 Uhr im Hans-Jochen-Vogel-Saal zusammen, um die Stimmen der SPD-Mitglieder auszuzählen. Wer macht das Rennen bei der Suche nach einem neuen Parteivorsitz? Verlässliche Prognosen gibt es nicht. Um 18 Uhr soll das Ergebnis in der Parteizentrale verkündet werden – es dürfte Einblicke in die Verfassung der gebeutelten Partei erlauben und einiges über die Überlebenschancen der Koalition sagen.


Wer führt die SPD? Diese Kandidaten treten an

Michael Roth und Christina Kampmann – sie wagten sich als Erste vor: Der Staatsminister im Auswärtigen Amt und die ehemalige Familienministerin von Nordrhein-Westfalen wollen die SPD gemeinsam führen. Beide gelten als eher linke Politiker. Eine Forderung aus ihrem Bewerbungsschreiben: Die SPD solle beim Klimaschutz "lauter und unbequemer" werden.
Gesine Schwan ist ein Urgestein der SPD – und auch über die Parteigrenze hinaus angesehen. Die Politikprofessorin tritt gemeinsam mit Ralf Stegner an: Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Schleswig-Holstein ist links, meinungsstark und diskussionsfreudig – und bildet somit einen Gegenpol zu Schwan, die als Vermittlerin gilt.
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Wie es dazu kam

Anfang Juni trat Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles zurück. Das ist jetzt viereinhalb Monate her. Zur Ausübung ihrer Ämter fehle ihr der nötige Rückhalt, schrieb Nahles. Vorangegangen waren ein Debakel der SPD bei der Europawahl, unglückliche Auftritte von Nahles, Machtgerangel und böse Worte hinter den Kulissen. Drei Wochen später wartete die SPD, inzwischen ausgestattet mit Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel als kommissarischen Chefs, mit einem komplizierten Plan zur Kandidatensuche auf. Mit 23 Regionalkonferenzen wollte man auch die CDU in den Schatten stellen, die vor der Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer 2018 acht solcher Vorstellungsrunden absolviert hatte. Alle versuchen es auf die Zuhörtour, schenken der Basis und den Wählern ihr Ohr. Ob es der SPD helfen wird, ist fraglich.

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Jetzt zeigen sie ihr wahres Gesicht
Die ARD-Intendanten v.l.n.r.: Manfred Krupp (HR), Prof. Dr. Karola Wille (MDR), Dr. Katja Wildermuth (BR), Generalsekretärin Dr. Susanne Pfab, Programmdirektorin Christine Strobl, Martin Grasmück (SR), Dr. Yvette Gerner (Radio Bremen), Joachim Knuth (NDR). Vorne Ex-RBB-Intendantin Patricia Schlesinger, Tom Buhrow (WDR) und Dr. Kai Gniffke (SWR).


Das Rennen der Kandidaten

Kaum einer wollte so recht. Ob Schwesig oder Dreyer, ob Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil, Finanzminister Olaf Scholz oder Familienministerin Franziska Giffey: Niemand aus der ersten Reihe wollte kandidieren. Noch vor dem Start drohte die Kandidatenkür zur Farce zu werden. Doch rechtzeitig vor dem Ende der Bewerbungsfrist am 1. September hatte es sich Scholz noch anders überlegt, und insgesamt fanden sich acht Duos und ein Einzelbewerber. 23 recht straff organisierte Vorstellungsrunden folgten, im Willy-Brandt-Haus freute man sich über volle Hallen und eine gestärkte "Lebendigkeit" (Dreyer). Die Umfragewerte für die SPD blieben mit 14 bis 16 Prozent unterdessen im Keller.

Der Mitgliederentscheid

Seit Mitte Oktober können die rund 430.000 Mitglieder für die am Ende noch sechs Kandidatenduos abstimmen, online oder per Brief. Am Samstag kommen im Willy-Brandt-Haus wieder zwei Schlitzmaschinen zum Einsatz, die es schaffen, jeweils 20.000 Briefe pro Stunde aufzuschlitzen. Wie sich die Mitglieder zu der Vorsitzendenkür stellen, weiß niemand vorherzusagen. Eine Zahl lässt wenig Gutes ahnen: Bei schlappen 28,9 Prozent lag die Beteiligung vor einer Woche. Zwar ist damit das Mindestquorum von 20 Prozent längst erfüllt. Doch nach großem Interesse, nach Zuversicht und Mobilisierung in der Partei sieht das nicht aus. Die Beteiligung am Mitgliedervotum über eine erneute Groko lag 2018 noch bei 78,4 Prozent.

Die Rolle von Olaf Scholz

Vor allem für den selbst- und machtbewussten Scholz könnte es schädlich sein, wenn er und seine Brandenburger Teampartnerin Klara Geywitz schlecht abschneiden. Schließlich ist Scholz der mit Abstand bekannteste Kandidat. Selbst als künftiger Kanzlerkandidat gegen eine Unionskandidatin Kramp-Karrenbauer soll er für sich Chancen sehen. Da erschiene eine Niederlage in der eigenen Partei ziemlich verheerend.


Auch für die Zukunft der Groko wäre ein Niederlage von Scholz und Geywitz ein schlechtes Zeichen, stehen sie doch wie kein zweites Kandidatenpaar dafür, zunächst die Errungenschaften der SPD in der Regierung hochzuhalten. Ähnlich wie Scholz und Geywitz repräsentieren Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping eher die traditionelle SPD. Die beiden Duos könnten sich gegenseitig das Wasser abgraben.

Wer tritt noch an?

Die anderen Duos haben sich eher kritisch zur Groko präsentiert, links und reformerisch. Da ist vor allem der frühere NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans, der zusammen mit der baden-württembergischen Bundestagsabgeordneten Saskia Esken antritt. Die beiden gelten als Favoriten der Parteilinken.

Da sind die NRW-Landtagsabgeordnete Christina Kampmann und Europa-Staatsminister Michael Roth, die als eher junges, unkonventionelles, frisches Team bei den Regionalkonferenzen punkten konnten. Parteivize Ralf Stegner und seine Mitstreiterin Gesine Schwan erwiesen sich bei den Regionalkonferenzen als schlagfertig und sammelten so Pluspunkte. Den Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer ist eigen, dass sie am deutlichsten den Groko-Ausstieg fordern.

Wer hat die besten Chancen?

In der Partei wird erwartet, dass kein Duo die absolute Mehrheit bekommt. Vom 19. bis zum 29. November entscheiden die Mitglieder dann zwischen Platz 1 und 2. Vorher treffen die zwei vorne liegenden Duos bei mehreren Veranstaltungen aufeinander. Kommen Scholz/Geywitz und ein eher linkes Paar weiter, könnte die Entscheidung zwischen beiden umso mehr als Richtungsentscheidung für die Partei gelten und als Vorentscheid für oder gegen die Groko. Die neue Spitze endgültig bestätigen sollen die Delegierten des Parteitags Anfang Dezember in Berlin. Auch um die Zukunft der Groko soll es da gehen und um die programmatische Erneuerung der Partei.

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Von Lisa Becke
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